Volltextveröffentlichungen (3)

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• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  Desertieren; Desertion; Dohuk; innerstaatlicher bewaffneter Konflikt; Irak; Kurdische Autonomieregion; Kurdistan; Peschmerga; Peshmerga; PKK; Türkei; Zakho

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (15)

• VG Hannover, 11.06.2018 - 6 A 7325/16

  Anhörung; Bundesamt; Ehre; Ehrenmord; Entführung; interner Schutz; Irak; …

  Auszug aus VG Hannover, 14.08.2019 - 6 A 7347/16

  Die Bevölkerung des kurdischen Tells des Irak hat nach wie vor einen relativ hohen Grad an tribalen, patriarchalen Strukturen, in denen ein ausgeprägtes Ehrverständnis besteht (ausführlich hierzu: VG Hannover, Urteil vom 11.06.2018 - 6 A 7325/16, juris Rn. 23 ff.).

  Die Möglichkeit, effektiven gerichtlichen oder polizeilichen Rechtsschutz in Anspruch zu nehmen, besteht hierbei de facto nicht (VG Hannover, Urteil vom 11.06.2018 - 6 A 7325/16, juris Rn. 46 ff.).

• EuGH, 30.01.2014 - C-285/12

  Im Unionsrecht ist der Begriff "innerstaatlicher bewaffneter Konflikt" gegenüber …

  Auszug aus VG Hannover, 14.08.2019 - 6 A 7347/16

  Weder kommt es auf den Organisationsgrad der beteiligten Streitkräfte noch auf die Intensität und Dauerhaftigkeit des Konflikts an; entscheidend ist ausschließlich das Ausmaß der willkürlichen Gewalt (…Keßler, a.a.O., § 3 AsylVfG, Rn. 14; EuGH, Urteil vom 30.01.2014 - C-285/12, Asylmagazin 2014, S. 76, Rn. 28, 34 - Diakité).
• VG Aachen, 03.04.2019 - 4 K 1853/16

  Irak; Sharya; Dohuk; Region Kurdistan-Irak; humanitäre Bedingungen; Großfamilie

  Auszug aus VG Hannover, 14.08.2019 - 6 A 7347/16

  In diesem Zusammenhang berücksichtigt der Einzelrichter zum einen die schwierige humanitäre Lage in der Provinz Dohuk sowie der kurdischen Autonomieregion generell (ausführlich hierzu: VG Aachen, Urteil vom 03.04.2019 - 4 K 1853/16.A, juris S. 9 ff.), zum anderen den Umstand, dass die Klägerin zu 2. infolge ihrer beidseitigen Hüftdysplasie gegenwärtig nicht mehr erwerbstätig ist; ferner, dass der Kläger zu 1. nicht mehr bei den kurdischen Peschmerga aufgenommen werden dürfte, nachdem er nach einer Verwundung im Gefecht mit dem "Islamischen Staat" (IS) desertierte.

 
• VG Hannover, 07.08.2019 - 6 A 1240/17

  Ausländische Streitkräfte; Ausländische Unternehmen; bestimmte soziale Gruppe; …

  Auszug aus VG Hannover, 14.08.2019 - 6 A 7347/16

  Ein anderer Ort auf dem Gebiet der kurdischen Autonomieregion, die allein als innerstaatliche Fluchtalternative in Betracht kommt (vgl. VG Hannover, Urteil vom 07.08.2019 - 6 A 1240/17, juris Rn. 33 m.w.N.), scheidet unter Berücksichtigung der aus dem Inbegriff der mündlichen Verhandlung gewonnenen Erkenntnisse aus.
• BVerwG, 14.07.2009 - 10 C 9.08

  Abschiebungsschutz wegen innerstaatlichen bewaffneten Konflikts (Irak); …

  Auszug aus VG Hannover, 14.08.2019 - 6 A 7347/16

  Sie kann unabhängig davon zum anderen ausnahmsweise auch bei einer außergewöhnlichen Situation eintreten, die durch einen so hohen Gefahrengrad gekennzeichnet ist, dass praktisch jede Zivilperson allein aufgrund ihrer Anwesenheit in dem betroffenen Gebiet einer ernsthaften individuellen Bedrohung ausgesetzt wäre (BVerwG, Urteil vom 14.07.2009 - 10 C 9/08, BeckRS 2009, 39593, LS 1;… Urteil vom 17.11.2011 - 10 C 13/10, BeckRS 2012, 45614, Rn. 17-19).
• OVG Niedersachsen, 19.09.2016 - 9 LB 100/15

  Keine Verfolgung von Paschtunen in Afghanistan

  Auszug aus VG Hannover, 14.08.2019 - 6 A 7347/16

  Die Kläger haben einen Anspruch auf Zuerkennung des subsidiären Schutzstatus gem. § 60 Abs. 2 AufenthG i.V.m. § 4 Abs. 1 S. 1 AsylG, weil sie stichhaltige Gründe (vgl. Nds. OVG, Urteil vom 19.09.2016 - 9 LB 100/15 -, n.v.; Beschluss vom 26.08.2016 - 9 ME 146/16 -, n.v.) für die Annahme vorgebracht haben, dass ihnen in ihrem Herkunftsland ein ernsthafter Schaden im Sinne des § 4 Abs. 1 S. 1, S. 2 Nr. 3 AsylG durch einen in § 4 Abs. 3 in Verbindung mit § 3 c AsylG genannten Akteur droht.
• EuGH, 17.02.2009 - C-465/07

  WER SUBSIDIÄREN SCHUTZ BEANTRAGT, BRAUCHT NICHT NOTWENDIG ZU BEWEISEN, DASS ER IN …

  Auszug aus VG Hannover, 14.08.2019 - 6 A 7347/16

  Eine ernsthafte individuelle Bedrohung liegt dabei vor, wenn stichhaltige Gründe für die Annahme bestehen, dass eine Zivilperson bei einer Rückkehr in das betreffende Land oder gegebenenfalls in die betroffene Region allein durch ihre Anwesenheit im Gebiet dieses Landes oder dieser Region tatsächlich Gefahr liefe, einer solchen Bedrohung ausgesetzt zu sein (EuGH, Urteil vom 17.02.2009 - C-465/09, ECLI:EU:C:2009:94, Rn. 35 - Elgafaji).
• BVerwG, 06.03.1990 - 9 C 14.89

  Christliche Türken - Türkisches Waisenhaus - Religiöse Identität - Asylrechtliche …

  Auszug aus VG Hannover, 14.08.2019 - 6 A 7347/16

  Zu begutachten ist hierbei die Wahrscheinlichkeit künftiger Geschehensabläufe bei einer hypothetisch zu unterstellenden Rückkehr des Schutzsuchenden in seinen Heimatstaat (vgl. BVerwG, Urteil vom 06.03.1990 - 9 C 14.89 -, juris).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 26.08.2014 - 13 A 2998/11

  Bestehen einer von persönlichen gefahrerhöhenden Umständen unabhängigen besonders …

  Auszug aus VG Hannover, 14.08.2019 - 6 A 7347/16

  Prognosemaßstab für die Relevanz des drohenden Schadenseintritts ist die Frage der beachtlichen Wahrscheinlichkeit (Nds. OVG…, Urteil vom 07.09.2015 - 9 LB 98/13 -, juris Rn. 26; OVG NRW, Urteil vom 26.08.2014 - 13 A 2998/11.A -, juris Rn. 34; VG Lüneburg…, Urteil vom 10.07.2017 - 3 A 205/16 -, juris Rn. 16).
• BVerwG, 24.06.2008 - 10 C 43.07

  Abschiebungsschutz wegen innerstaatlichen bewaffneten Konflikts (Irak); …

  Auszug aus VG Hannover, 14.08.2019 - 6 A 7347/16

  Ein bewaffneter Konflikt muss sich nicht auf das gesamte Staatsgebiet erstrecken; vielmehr genügt es, wenn nur ein Teil von Kampfhandlungen betroffen ist (BVerwG, Urteil vom 24.06.2008 - 10 C 43.07, InfAuslR 2008, S. 474).
• BVerwG, 01.06.2011 - 10 C 25.10

  Rechtskraft; Wiederholungsverbot; Rücknahme; Widerruf; Widerruf der …
• BVerwG, 17.11.2011 - 10 C 13.10

  Abschiebungsverbot; Anspruchsgrundlage; Beschränkung der Revision; Beweismaß; …
• OVG Niedersachsen, 27.06.2017 - 2 LB 91/17

  Beantragung der Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft durch einen syrischen …
• VG Lüneburg, 10.07.2017 - 3 A 205/16

  Ehre; Frau; Kind; Scheidung
• OVG Niedersachsen, 07.09.2015 - 9 LB 98/13

  Unmenschliche oder erniedrigende Behandlung in der Islamischen Republik …

• VG Hannover, 30.09.2019 - 6 A 5939/16

  Ehre; Ehrenmord; gerichtlicher Rechtsschutz; inländische Fluchtalternative; …

  Diese stellen nämlich einerseits die offizielle militärische Kraft bzw. die offiziellen Sicherheitskräfte in der Kurdischen Autonomieregion dar, andererseits handelt es sich jedoch zugleich um die jeweiligen militärischen Kräfte der beiden opponierenden kurdischen Parteien Demokratische Partei Kurdistans (KDP) und Patriotische Union Kurdistans (PUK;… Schweizerische Flüchtlingshilfe (SFH), Irak: Peschmerga in der KRG-Region, Auskunft der SFH-Länderanalyse, 7. Januar 2019, S. 4; ausführlich hierzu: VG Hannover, Urteil vom 14.08.2019 - 6 A 7347/16, juris).