Rechtsprechung
   VG Hannover, 21.04.2009 - 4 A 5211/08   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de

    Rechtmäßigkeit der zur Reduzierung der Stickstoffdioxidbelastung der Luft im Innenstadtbereich von Hannover beschlossenen Umweltzone

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Rechtmäßigkeit der zur Reduzierung der Stickstoffdioxidbelastung der Luft im Innenstadtbereich von Hannover beschlossenen Umweltzone

  • gruene-hannover.de PDF
  • gruene-hannover.de PDF
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verpflichtung zur Aufstellung eines Luftreinhalteplanes i.R.e. Überschreitung der Grenzwerte der Stickstoffdioxidbelastung im Stadtgebiet; Eignung und Erforderlichkeit von Umweltzonen zur Senkung der Stickstoffdioxidbelastung in der Luft ; Anforderungen an die Ermittlung der NO2-Belastung der Luft im Stadtgebiet; Auswirkungen einer Nachrüstung mit Dieselpartikelfiltern auf die Verminderung der NO2-Belastungen im Gebiet der Umweltzone; Maßgeblicher Zeitpunkt für die rechtliche Beurteilung von Verkehrszeichen

  • Jurion

    Fahrverbot; Feinstaubbelastung; Stickoxidbelastung; Umweltzone

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • niedersachsen.de (Pressemitteilung)

    Verwaltungsgericht bestätigt die Umweltzone Hannover

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Umweltzone Hannover ist rechtmäßig - VG Hannover bestätigt Sinn der Umweltzone


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • niedersachsen.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Entscheidung zur Umweltzone der Landeshauptstadt Hannover

  • niedersachsen.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Klage und Eilantrag gegen Einrichtung der Umweltzone eingegangen




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Wird zitiert von ... (10)  

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 25.01.2011 - 8 A 2751/09  

    Kölner Umweltzone ist rechtmäßig

    In tatsächlicher Hinsicht dürfte der Vortrag des Klägers im Kern zutreffen, 67 vgl. VG Hannover, Beschluss vom 4. Dezember 2008 - 4 B 5212/08 -, NuR 2009, 141 = juris Rn. 35 und 40 ff., sowie Urteil vom 21. April 2009 - 4 A 5211/08 - , jeweils m.w.N.; vgl. auch www.umweltbundesamt.de/verkehr/techemissmm/dieselfahrzeuge.htm, Stand: 10. August 2010, 68.
  • VG Weimar, 07.04.2016 - 7 K 439/14  
    Das Verwaltungsgericht Hannover habe sich mit Urteil vom 21.04.2009, Az. 4 A 5211/08, sogar dafür ausgesprochen, dass vorbeugender Rechtsschutz zu gewähren sei, wenn ein Kläger Fahrzeuge habe, die zwar derzeit noch nicht, aber mit Sicherheit zukünftig von der Umweltzone betroffen seien.

    Ohne dass es entscheidungserheblich wäre, weist das Gericht lediglich darauf hin, dass viel dafür spricht, dass es in Übereinstimmung mit dem Verwaltungsgericht Hannover (VG Hannover, Urteil vom 21.04.2009 - 4 A 5211/08 - juris [dazu OVG Lüneburg, Urteil vom 12.05.2011 - 12 LC 143/09 - juris; dazu BVerwG, Beschluss vom 11.07.2012 - 3 B 79/11 - juris]) ausreichend ist, die Feststellung sowie die Prognose von Grenzwertverletzungen auf eine Grenzwertüberschreitung hinsichtlich der zulässigen NO2- Werte zu stützen.

  • VG Berlin, 09.12.2009 - 11 A 299.08  

    Verbot des Einfahrens in eine Umweltzone

    Die Bezugnahme auf die straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften bezieht sich nach überwiegender Auffassung in der Rechtsprechung (vgl. VG Hannover, Urteil vom 21. April 2009 - 4 A 5211/08 - juris, Rdzf. 25; VG Köln, Urteil vom 9. Oktober 2009 - 18 K 5493/07 -, juris, Rdzf. 51) und Literatur (vgl. dazu Rebler/Scheidler, Immissionsschutz im Straßenverkehr [2006], Seite 93; Scheidler, NVwZ 2007, 144, 146; Schmitz, Freilaw 3/2009, Seite 16 m. w. N. in Fußnote 70) nach Art einer Rechtsfolgenverweisung ausschließlich auf die Umsetzung der Verkehrsbeschränkungen.

    Bei planabhängigen Maßnahmen - wie im vorliegenden Fall - unterliegt der den angefochtenen Maßnahmen zugrunde liegende Luftreinhalte- oder Aktionsplan gerichtlicher Inzidentkontrolle, ob er den in § 47 BImSchG normierten Anforderungen entspricht (allgemeine Auffassung vgl. VG Hannover, Urteil vom 21. April 2009 a.a.O., Rdzf. 27; VG Köln, Urteil vom 9. Oktober 2009 a.a.O., Rdzf. 64; Scheidler, UPR 2006, 216, 221; Hellriegel/Hermanns, DAR 2007, 629, 631; Durner/Ludwig, NuR 2008, 457, 465).

  • VG Gelsenkirchen, 26.06.2009 - 14 L 532/09  

    Ausnahmegenehmigung, Umweltzone, Luftreinhalteplan, Teilplan Ruhrgebiet Nord,

    vgl. zur Rechtmäßigkeit der Errichtung von Umweltzonen aus neuerer Zeit: VG Hannover, Urteil vom 21. B. 2009 - 4 A 5211/08 -, juris.
  • VG Hannover, 04.12.2008 - 4 B 5212/08  

    Rechtmäßigkeit von Fahrverboten in einer durch einen Luftreinhalteplan

    Am 21.10.08 erhob der Antragsteller Klage zum Aktenzeichen 4 A 5211/08.
  • VG Minden, 09.12.2013 - 2 L 478/13  

    Spedition muss Durchfahrtsverbote im Bereich Halle weiter hinnehmen

    VGH Hannover, Urteil vom 21.04.2009 - 4 A 5211/08 - Beschluss vom 04.12.2008 - 4 B 5212/08 -, beide veröffentlicht in juris.
  • VG Hannover, 16.02.2010 - 4 B 533/10  

    Änderung eines Luftreinhalteplans; Anspruch auf Öffentlichkeitsbeteiligung

    Die von betroffenen Fahrzeugführern gegen die Fahrverbote erhobenen Klagen wies die Kammer mit Urteilen vom 21.04.2009 (- 4 A 5211/08, 4 A 5289/08 -) ab.
  • VG Düsseldorf, 08.12.2009 - 3 K 3720/09  

    Klage gegen Umweltzone Oberhausen / Mülheim (Ruhr) abgewiesen

    vgl. VG Hannover, Urteil vom 21. April 2009 - 4 A 5211/08 -, Juris-Dokumentation; VG Köln, Urteil vom 9. Oktober 2009 - 18 K 5493/07 -, a. a. O.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 21.12.2010 - 8 B 754/10  

    Anspruch auf eine "Bewohner-Ausnahmegenehmigung" vom Fahrverbot in den

    vgl. zum (möglichen) Umfang der Aufklärung im Hauptsacheverfahren beispielhaft VG Hannover, Urteil vom 21. April 2009 4 A 5211/08 -, juris Rn. 18.
  • VG München, 09.02.2010 - M 1 K 09.4872  

    Aktionsplan für die Landeshauptstadt München

    Bei planabhängigen Maßnahmen wie der straßenverkehrsrechtlichen Umsetzung der Verkehrsbeschränkungen bzw. Verkehrsverbote nach § 40 Abs. 1 BImSchG unterliegt der den angefochtenen Maßnahmen zugrundeliegende Luftreinhalte- und/oder Aktionsplans gerichtlicher Inzidentkontrolle (VG Hannover v. 21.4.2009, Az. 4 A 5211/08, juris; VG Köln v. 9.10.2009, Az. 18 K 5493/07, juris; VG Berlin v. 9.12.2009, Az. 11 A 299.08, juris).
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