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   VG Hannover, 26.03.2015 - 10 A 9932/14   

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https://dejure.org/2015,5396
VG Hannover, 26.03.2015 - 10 A 9932/14 (https://dejure.org/2015,5396)
VG Hannover, Entscheidung vom 26.03.2015 - 10 A 9932/14 (https://dejure.org/2015,5396)
VG Hannover, Entscheidung vom 26. März 2015 - 10 A 9932/14 (https://dejure.org/2015,5396)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • niedersachsen.de (Pressemitteilung)

    Speicherung von Daten in der polizeilichen Arbeitsdatei Szenekundige Beamte (SKB) grundsätzlich zulässig.

  • mueller-roessner.net (Kurzinformation)

    Zur Zulässigkeit der Speicherung von Daten in der polizeilichen "Arbeitsdatei Szenekundige Beamte" (SKB)

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Weiblicher Fußballfan verlangt die Löschung ihrer Daten aus einer polizeilichen Datei

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Gericht hält Speicherung von Daten in der polizeilichen "Arbeitsdatei Szenekundige Beamte" (SKB) grundsätzlich für zulässig

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Speicherung von Daten in der polizeilichen "Arbeitsdatei Szenekundige Beamte" (SKB) grundsätzlich zulässig

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Daten von "Problem-Fußballfans" dürfen gespeichert werden

  • datenschutzbeauftragter-info.de (Kurzinformation)

    "Arbeitsdatei Szenekundige Beamte" zulässig

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Speicherung von Daten in polizeilicher "Arbeitsdatei Szenekundige Beamte" zulässig - VG Hannover weist Klage eines Fußballfans gegen Speicherung als "Problemfan" überwiegend ab


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • niedersachsen.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Fußballfan wendet sich gegen Speicherung von Daten in Polizeidatei

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VG Hannover, 25.07.2016 - 10 B 3186/16

    Aufenthaltsverbot Fußball - Antrag nach § 80 Abs. 5 VwGO

    Zu einer vergleichbaren Aktion hatte die Kammer im Übrigen bereits mit Urteil vom 26. März 2015 - 10 A 9932/14 - die Überzeugung geäußert, dass die nächtliche Anwesenheit im Nahbereich des Niedersachsenstadions in der Erwartung erfolgte, dass Anhänger der Eintracht Braunschweig dort Störaktionen durchführen könnten, und im Übrigen kein plausibler Grund dafür ersichtlich ist, im Rahmen einer Auseinandersetzung mit Dritten von diesen deren Ausweise zu verlangen.
  • VG Hannover, 07.07.2016 - 10 A 7229/13

    Speicherung personenbezogener Daten im Vorgangsbearbeitungssystem NIVADIS -

    Ist nach diesen Maßstäben der rechtliche Rahmen der Speicherung nicht eindeutig bestimmbar, weil weder die Herkunft der einzelnen Einträge noch der Zweck ihrer Speicherung und jeweiliger Zugriffe nachvollziehbar dokumentiert sind, geht die Kammer davon aus, dass an die weitere Speicherung die jeweils höchsten in Frage kommenden rechtlichen Anforderungen zu stellen sind (vgl. Urteil der Kammer vom 26.3.2015 - 10 A 9932/14 -, juris).
  • VG Lüneburg, 21.12.2016 - 5 A 1/16

    Löschung personenbezogener Daten aus erkennungsdienstlicher Behandlung -

    Da eine Prüfung der Zulässigkeit der Speicherung der Daten im Übrigen durch diese Vorschrift nicht ermöglicht wird, ist § 17 Abs. 2 NDSG hinsichtlich dieser Prüfung als weitergehende Bestimmung anwendbar (vgl. auch Böhrenz/Unger/Siefken, Nds. SOG, 9. Aufl. 2014, § 39 a Rn. 4; zur Differenzierung zwischen § 39 a Nds. SOG und § 17 NDSG auch VG Hannover, Urt. v. 26.03.2015 - 10 A 9932/14 -, juris).
  • VG Hannover, 24.02.2016 - 10 A 7539/13

    Löschung personenbezogener Daten im Vorgangsbearbeitungssystem "NIVADIS" - hier:

    Diese erhöhten Anforderungen gelten auch, wenn die Speicherung zugleich dem allgemein polizeilichen Zweck der Vorgangsverwaltung und -dokumentation dient; maßgeblich sind insofern die jeweils höchsten gesetzlichen Anforderungen (Anschluss an VG Hannover, Urteil vom 26.3.2015 - 10 A 9932/14 -).

    Denn in Anlehnung an die Rechtsprechung der Kammer (Urteil vom 26.3.2015 - 10 A 9932/14 -, juris) sind bei einer mehreren Zwecken dienenden Speicherung personenbezogener Daten die jeweils höchsten in Frage kommenden rechtlichen Anforderungen zu stellen.

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