Rechtsprechung
   VG Köln, 03.02.2010 - 20 L 88/10   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,1512
VG Köln, 03.02.2010 - 20 L 88/10 (https://dejure.org/2010,1512)
VG Köln, Entscheidung vom 03.02.2010 - 20 L 88/10 (https://dejure.org/2010,1512)
VG Köln, Entscheidung vom 03. Februar 2010 - 20 L 88/10 (https://dejure.org/2010,1512)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,1512) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer

    Störungen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung durch den Straßenkarneval in Anbetracht der Gefahren durch das Mitführen und Benutzen von Glasbehältnissen und der Abwehr von befürchteten weiteren Gefahren; Voraussetzungen einer öffentlichen Zustellung nach § 10 Abs. 1 ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Gericht stoppt Kölner Glasverbot an Karneval

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Gericht stoppt Kölner Glasverbot an Karneval

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Kölner Glasverbot gekippt

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    VG Köln stoppt "Glasverbot" an Karneval - Vorbeugendes Verbot zur Gefahrenabwehr rechtlich nicht zulässig

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zu den Beschlüssen des VG Köln vom 03.02.2010, Az.: 20 L 88/10 und OVG Münster vom 10.02.2010, Az.: 5 B 119/10 (Glasverbot im Kölner Karneval)" von Prof. Dr. Dr. Wolfgang Durner, LL.M., original erschienen in: JA 2010, 398 - 400.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (11)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 09.02.2012 - 5 A 2375/10

    Glasverbot im Kölner Straßenkarneval rechtmäßig

    Sein gleichzeitig gestellter Antrag im Verfahren vorläufigen Rechtsschutzes hatte in erster Instanz Erfolg (VG Köln, Beschluss vom 3. Februar 2010 - 20 L 88/10 -).

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstands und des Vorbringens der Beteiligten im Übrigen wird auf den Inhalt der Gerichtsakten des vorliegenden und des Verfahrens 20 L 88/10 (VG Köln) sowie der beigezogenen Verwaltungsvorgänge der Beklagten (3 Ordner, 3 Hefter) Bezug genommen.

  • VG Aachen, 24.08.2016 - 6 K 79/16

    Stadt Aachen: Kuttentrageverbot rechtens

    vgl. BVerwG, Urteil vom 28. Juni 2004 - 6 C 21.03 -, juris Rn. 25; OVG Schleswig, Urteil vom 18. Januar 2012 - 4 KN 1/11 -, juris Rn. 36; VG Gelsenkirchen, Beschluss vom 31. Juli 2015 - 16 L 1495/15 -, juris Rn. 17; VG Köln, Beschluss vom 3. Februar 2010 - 20 L 88/10 -, juris Rn. 13 m.w.N.
  • VG Gelsenkirchen, 31.07.2015 - 16 L 1495/15

    Kuttenverbot; Abzeichen; Rocker; Motorradgruppierung; Freeway Riders; Kirmes;

    vgl. VG Köln, Beschluss vom 3. Februar 2010- 20 L 88/10 -, juris.

    vgl. VG Köln, Beschluss vom 3. Februar 2010 - 20 L 88/10 -, a.a.O. unter Hinweis auf BVerwG, Urteile vom 28. Juni 2004 - 6 C 21.03 - Juris, vom 3. Juli 2002 - 6 CN 8.01 - BVerwGE 116, 358 sowie Urteile vom 19. Dezember 1985 - 7 C 65.82 - BVerwGE 72, 300; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 28.07.2009 - 1 S 2200/08 - juris.

    vgl. VG Köln, Beschluss vom 3. Februar 2010- 20 L 88/10 -, a.a.O., m.w.N.

    Ob hier nach diesen Maßstäben schon von einer konkreten Gefahr i.S.d. § 14 Abs. 1 OBG NRW gesprochen werden kann oder nur von einem Gefahrenverdacht, so angenommen von VG Köln, Beschluss vom 3. Februar 2010 - 20 L 88/10 -, a.a.O. und OVG Schleswig-Holstein, Urteil vom 18. Januar 2012 - 4 KN 1/11 -, juris, in den dort entschiedenen Fällen, kann bei der vorliegend allein gebotenen summarischen Prüfung weder offensichtlich bejaht noch offensichtlich verneint werden.

    So jedenfalls OVG NRW, Beschluss vom 10. Februar 2010 - 5 B 119/10 - vgl. im Übrigen bereits VG Köln, Beschluss vom 3. Februar 2010 - 20 L 88/10 -, jeweils juris.

  • VG Köln, 16.09.2010 - 20 K 441/10

    Kölner Glasverbot an Karneval 2010 war rechtswidrig

    Auf den Antrag des Klägers hat die Kammer mit Beschluss vom 03.02.2010 die aufschiebende Wirkung der Klage gegen die Allgemeinverfügung wiederhergestellt bzw. angeordnet (20 L 88/10- Juris).

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakte in diesem Verfahren und im Verfahren 20 L 88/10 sowie auf den Inhalt der beigezogenen Verwaltungsvorgänge Bezug genommen.

    Dabei geht die Kammer, wie bereits in dem Beschluss vom 03.02.2010 im Verfahren 20 L 88/10 ausgeführt, unverändert davon aus, dass es sich bei dieser Maßnahme entsprechend der dort gewählten Bezeichnung um eine personenbezogene Allgemeinverfügung handelt, nämlich um einen Verwaltungsakt, der sich an einen nach allgemeinen Merkmalen bestimmten oder bestimmbaren Personenkreis richtet (§ 35 Satz 2 1. Alternative VwVfG) und nicht um eine ordnungsbehördliche Verordnung, welche Rechtsnormcharakter aufweist.

    Es bleibt daher bei der bereits in dem Beschluss vom 03.02.2010 im Verfahren 20 L 88/10 vertretenen Auffassung, dass das bloße Mitführen und Benutzen von Glasbehältnissen noch keine Gefahr im Sinne des § 14 Abs. 1 OBG NRW darstellt, sondern allenfalls ein Gefahrenverdacht vorliegt.

  • VG Aachen, 24.01.2018 - 6 K 2293/17

    Stadt Hückelhoven: Untersagung eines Konzerts der rechtsextremistischen Band

    vgl. BVerwG, Urteil vom 28. Juni 2004 - 6 C 21.03 -, juris Rn. 25; OVG Schleswig, Urteil vom 18. Januar 2012 - 4 KN 1/11 -, juris Rn. 36; VG Gelsenkirchen, Beschluss vom 31. Juli 2015 - 16 L 1495/15 -, juris Rn. 17; VG Köln, Beschluss vom 3. Februar 2010 - 20 L 88/10 -, juris Rn. 13 m.w.N.
  • VG Köln, 04.11.2010 - 20 L 1606/10

    Gericht stoppt Kölner Glasverbot zum Karnevalsauftakt

    vgl. hierzu im Einzelnen Urteil der Kammer vom 16.09.2010 - 20 K 441/10 - Juris - und Beschluss der Kammer vom 03.02.2010 - 20 L 88/10 - Juris.
  • VG Köln, 16.09.2010 - 20 K 525/10

    Kölner Glasverbot an Karneval 2010 war rechtswidrig

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakte in diesem Verfahren und im Verfahren 20 L 109/10, des Parallelverfahrens 20 K 441/10 und des zugehörigen Eilverfahrens 20 L 88/10 sowie auf den Inhalt der beigezogenen Verwaltungsvorgänge Bezug genommen.
  • VG Köln, 04.02.2010 - 20 L 109/10

    Weitere Entscheidungen zum Kölner Glasverbot an Karneval

    Zur Rechtmäßigkeit dieser Allgemeinverfügung hat die Kammer im Beschluss vom 03.02.2010 im Verfahren 20 L 88/10 Folgendes ausgeführt:.
  • VG Köln, 04.02.2010 - 20 L 114/10

    Weitere Entscheidungen zum Kölner Glasverbot an Karneval

    Zur Rechtmäßigkeit dieser Allgemeinverfügung hat die Kammer im Beschluss vom 03.02.2010 im Verfahren 20 L 88/10 Folgendes ausgeführt:.
  • VG Köln, 04.02.2010 - 20 L 113/10

    Weitere Entscheidungen zum Kölner Glasverbot an Karneval

    Zur Rechtmäßigkeit dieser Allgemeinverfügung hat die Kammer im Beschluss vom 03.02.2010 im Verfahren 20 L 88/10 Folgendes ausgeführt:.
  • VG Köln, 04.02.2010 - 20 L 115/10

    Weitere Entscheidungen zum Kölner Glasverbot an Karneval

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht