Rechtsprechung
   VG Köln, 11.08.2006 - 14 K 1718/03   

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https://dejure.org/2006,26634
VG Köln, 11.08.2006 - 14 K 1718/03 (https://dejure.org/2006,26634)
VG Köln, Entscheidung vom 11.08.2006 - 14 K 1718/03 (https://dejure.org/2006,26634)
VG Köln, Entscheidung vom 11. August 2006 - 14 K 1718/03 (https://dejure.org/2006,26634)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VG Köln, 15.03.2007 - 1 K 1469/05

    Voraussetzungen für die Zulassung eines bergrechtlichen Rahmenbetriebsplans für

    Es kann dahingestellt bleiben, ob eine derartige, auf die Ausweisung eines Vorrang- oder Eignungsgebiets hinauslaufende Festlegung schon vor Inkrafttreten von § 13 Abs. 5 Satz 1 Nrn. 1 und 3 des Gesetzes zur Neufassung des Landesplanungsgesetzes NRW vom 03.05.2005, GV NRW S. 446, (LPlG n.F.) am 07.05.2005 überhaupt zulässig war oder ob dies daran scheiterte, dass bis zu diesem Zeitpunkt eine landesrechtliche Umsetzung der Rahmenvorschrift des § 7 Abs. 4 Satz 1 Nrn. 1 und 3 ROG fehlte, Letzteres bejahend: VG Köln, Urteil vom 22.08.2006 - 14 K 1718/03 -, (Amtl. Abdruck S. 12 ff); offen gelassen von OVG NRW, Urteil vom 10.07.2003 - 20 A 4257/99 - Rn. 92;.
  • VG Aachen, 15.12.2011 - 5 K 825/08

    Voraussetzungen für die Erteilung eines abgrabungsrechtlichen Vorbescheides für

    So: Verwaltungsgericht Köln, Urteil vom 11. August 2006 - 14 K 1718/03 -, juris Rdnr. 29 ff.
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