Rechtsprechung
   VG Köln, 14.11.2017 - 7 K 6236/14   

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https://dejure.org/2017,46646
VG Köln, 14.11.2017 - 7 K 6236/14 (https://dejure.org/2017,46646)
VG Köln, Entscheidung vom 14.11.2017 - 7 K 6236/14 (https://dejure.org/2017,46646)
VG Köln, Entscheidung vom 14. November 2017 - 7 K 6236/14 (https://dejure.org/2017,46646)
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Wird zitiert von ... (3)

  • VG Köln, 21.08.2018 - 7 K 3616/15
    Diese Entscheidung schließt die Entscheidung über die Arzneimitteleigenschaft eines Produkts als vorgreifliche Frage ein, vgl. OVG NRW, Beschluss vom 27.01.2015 - 13 A 1872/14 - VG Köln, Urteile vom 14.11.2017 - 7 K 6236/14, 7 K 6238/14 und 7 K 6239/14 -.

    Hierbei ist die Einordnung der Hauptwirkung nach objektiven und dem jeweiligen Stand der Wissenschaft feststellbaren Eigenschaften vorzunehmen; die subjektive Zweckbestimmung durch den Hersteller ist bei der Ermittlung der Wirkungsweise nicht ausschlaggebend, vgl. VG Köln, Urteile vom 14.11.2017 - 7 K 6236/14, 7 K 6238/14 und 7 K 6239/14 - und vom 14.04.2015 - 7 K 4332/13 -, jeweils m.w.N.; Kloesel/Cyran, Arzneimittelrecht, Kommentar, Loseblattsammlung, 131. Akt.-Lief.

    vgl. hierzu auch Urteile der Kammer vom 14.11.2017 - 7 K 6236/14, 7 K 6238/14 und 7 K 6239/14 -.

    vgl. zuletzt Urteile der Kammer vom 14.11.2017 - 7 K 6236/14, 7 K 6238/14 und 7 K 6239/14 sowie Urteile vom 08.11.2011 - 7 K 4577/07 - , vom 09.04.2013 - 7 K 4315/11 - , vom 14.04.2015 - 7 K 4332/13 - und Urteile vom 22.08.2017 - 7 K 6413/14 und 7 K 6412/14 - VG Köln, Urteil vom 14.10.2009 - 24 K 4394/08 - OVG NRW, Beschluss vom 15.03.2010 - 13 A 2612/09 -.

  • VG Köln, 14.11.2017 - 7 K 6238/14
    Wegen der Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf die Gerichtsakte, die von der Beklagten vorgelegten Verwaltungsvorgänge und alle sonstigen von den Beteiligten eingereichten Unterlagen sowie auf die Gerichtsakten und Verwaltungsvorgänge der Verfahren 7 K 6236/14 und 7 K 6239/14 Bezug genommen.
  • VG Köln, 14.11.2017 - 7 K 6239/14
    Wegen der Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf die Gerichtsakte, die von der Beklagten vorgelegten Verwaltungsvorgänge und alle sonstigen von den Beteiligten eingereichten Unterlagen sowie auf die Gerichtsakten und Verwaltungsvorgänge der Verfahren 7 K 6236/14 und 7 K 6238/14 Bezug genommen.
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