Rechtsprechung
   VG Köln, 16.09.2010 - 20 K 441/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,3604
VG Köln, 16.09.2010 - 20 K 441/10 (https://dejure.org/2010,3604)
VG Köln, Entscheidung vom 16.09.2010 - 20 K 441/10 (https://dejure.org/2010,3604)
VG Köln, Entscheidung vom 16. September 2010 - 20 K 441/10 (https://dejure.org/2010,3604)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer

    Rechtmäßigkeit der Allgemeinverfügung "Verbot des Mitführens und Benutzens von Glasbehältnissen für die Karnevalstage 2010"; Mitführen und Benutzen von Glasbehältnissen als Gefahr; Auswirkungen einer nicht im Vorfeld festzustellenden Überschreitung der Gefahrschwelle ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Kölner Glasverbot an Karneval 2010 war rechtswidrig

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Karneval zukünftig wieder mit Kölschglas

  • lto.de (Kurzinformation)

    Glasverbot während des Kölner Karnevals war rechtswidrig

  • lto.de (Kurzinformation)

    Glasverbot während des Kölner Karnevals war rechtswidrig

  • ra-dr-graf.de (Kurzmitteilung)

    Glasverbot an Karneval dieses Jahr rechtswidrig

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Glasverbot beim Kölner Karneval 2010 war rechtswidrig - Allgemeines Recht der Gefahrenabwehr lässt rein vorsorgende Maßnahmen grundsätzlich nicht zu

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 10.02.2010 - 5 B 119/10

    Glasverbot im Kölner Straßenkarneval

    Der Antrag des Antragstellers wird abgelehnt, soweit er auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung seiner Klage (20 K 441/10, VG Köln) gegen die im Amtsblatt der Stadt Köln vom 13. Januar 2010 veröffentlichte Allgemeinverfügung des Antragsgegners hinsichtlich des Mitführungs- und Benutzungsverbots von Glasbehältnissen gerichtet ist.

    Der sinngemäße Antrag des Antragstellers, die aufschiebende Wirkung seiner Klage (20 K 441/10, VG Köln) gegen die im Amtsblatt der Stadt Köln vom 13. Januar 2010 veröffentlichte Allgemeinverfügung des Antragsgegners hinsichtlich des Mitführungs- und Benutzungsverbots von Glasbehältnissen wiederherzustellen und hinsichtlich der Androhung von Zwangsmitteln anzuordnen, ist im Wesentlichen unbegründet.

  • VG Köln, 03.02.2010 - 20 L 88/10

    Gericht stoppt Kölner Glasverbot an Karneval

    Die aufschiebende Wirkung der Klage - 20 K 441/10 - gegen die Allgemeinverfügung "Verbot des Mitführens und Benutzens von Glasbehältnissen für die Karnevalstage 2010" des Antragsgegners vom 13.01.2010 wird wiederhergestellt bzw. angeordnet.

    Der sinngemäße Antrag des Antragstellers, die aufschiebende Wirkung der Klage des Antragstellers 20 K 441/10 gegen die Allgemeinverfügung "Verbot des Mitführens und Benutzens von Glasbehältnissen für die Karnevalstage 2010" des Antragsgegners vom 13.01.2010 wiederherzustellen bzw. anzuordnen, ist zulässig und begründet.

  • VG Köln, 16.09.2010 - 20 K 525/10

    Kölner Glasverbot an Karneval 2010 war rechtswidrig

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakte in diesem Verfahren und im Verfahren 20 L 109/10, des Parallelverfahrens 20 K 441/10 und des zugehörigen Eilverfahrens 20 L 88/10 sowie auf den Inhalt der beigezogenen Verwaltungsvorgänge Bezug genommen.

    Die Anknüpfung der an den Kläger gerichteten Ordnungsverfügung an die Allgemeinverfügung ist aber auch unter tatsächlichen Gesichtspunkten nicht haltbar, da durch das mit der Allgemeinverfügung untersagte bloße Mitführen und Benutzen von Glasbehältnissen die Gefahrenschwelle ebenfalls noch nicht überschritten wird, vgl. hierzu Urteil der Kammer vom heutigen Tage im Verfahren 20 K 441/10.

  • VG Köln, 04.11.2010 - 20 L 1606/10

    Gericht stoppt Kölner Glasverbot zum Karnevalsauftakt

    vgl. hierzu im Einzelnen Urteil der Kammer vom 16.09.2010 - 20 K 441/10 - Juris - und Beschluss der Kammer vom 03.02.2010 - 20 L 88/10 - Juris.
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