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   VG Köln, 16.09.2010 - 20 K 525/10   

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https://dejure.org/2010,7209
VG Köln, 16.09.2010 - 20 K 525/10 (https://dejure.org/2010,7209)
VG Köln, Entscheidung vom 16.09.2010 - 20 K 525/10 (https://dejure.org/2010,7209)
VG Köln, Entscheidung vom 16. September 2010 - 20 K 525/10 (https://dejure.org/2010,7209)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Durchsetzung eines Glasverbots in Form von Allgemeinverfügungen und Ordnungsverfügungen an die Kioskbetreiber in der Karnevalssession; Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung durch Abgabe von Glasbehältnissen während des Kölner Straßenkarnevals; Natürliche ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Kölner Glasverbot an Karneval 2010 war rechtswidrig

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • VG Köln, 16.09.2010 - 20 K 441/10

    Kölner Glasverbot an Karneval 2010 war rechtswidrig

    Dafür sprechen auch die Angaben des Klägers im Verfahren 20 K 525/10, der glaubhaft erklärte, dass er an Karneval regelmäßig mehr Leergut zurückerhalte als er verkauft habe.
  • VG Köln, 04.02.2010 - 20 L 109/10

    Weitere Entscheidungen zum Kölner Glasverbot an Karneval

    Die aufschiebende Wirkung der Klage - 20 K 525/10 - gegen die Ordnungsverfügung des Antragsgegners vom 21.01.2010 wird wiederhergestellt bzw. angeordnet.

    Der sinngemäße Antrag des Antragstellers, die aufschiebende Wirkung der Klage des Antragstellers 20 K 525/10 gegen die Ordnungsverfügung des Antragsgegners vom 21.01.2010 wiederherzustellen bzw. anzuordnen, ist zulässig und begründet.

  • VG Düsseldorf, 12.10.2017 - 7 L 2292/17

    Heilpraktiker aus dem Kreis Viersen darf vorläufig weiter praktizieren

    Lassen sich dagegen Schadensereignisse deshalb nicht ausschließen, weil nach derzeitigem Wissenstand bestimmte Ursachenzusammenhänge weder bejaht noch verneint werden können, liegt noch keine Gefahr, sondern nur ein Gefahrenverdacht oder ein "Besorgnispotential" vor, vgl. BVerwG, Urteil vom 20. August 2003 - 6 CN 2/02 - VG Köln, Urteil vom 16.September 2010 - 20 K 525/10 -, jeweils juris.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 10.02.2010 - 5 B 147/10

    Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung einer Klage gegen eine

    Der sinngemäße Antrag des Antragstellers, die aufschiebende Wirkung seiner Klage (20 K 525/10, VG Köln) gegen die Ordnungsverfügung des Antragsgegners vom 21. Januar 2010 hinsichtlich des Abgabeverbots von Glasgetränkebehältnissen wiederherzustellen und hinsichtlich der Androhung von Zwangsmitteln anzuordnen, ist unbegründet.
  • VG Köln, 04.11.2010 - 20 L 1607/10

    Gericht stoppt Kölner Glasverbot zum Karnevalsauftakt

    vgl. hierzu im Einzelnen Urteil der Kammer vom 16.09.2010 - 20 K 525/10 - Juris - und Beschluss der Kammer vom 04.02.2010 - 20 L 109/10 - Juris.
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