Rechtsprechung
   VG Köln, 19.05.2016 - 13 K 4121/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,10951
VG Köln, 19.05.2016 - 13 K 4121/14 (https://dejure.org/2016,10951)
VG Köln, Entscheidung vom 19.05.2016 - 13 K 4121/14 (https://dejure.org/2016,10951)
VG Köln, Entscheidung vom 19. Mai 2016 - 13 K 4121/14 (https://dejure.org/2016,10951)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Klage gegen Genehmigung von Windenergieanlagen

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Klage gegen Genehmigung von Windenergieanlagen in Swisttal erfolglos

  • treffpunkt-kommune.de (Kurzinformation)

    Windkraftanlage im Fokus

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (7)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 04.09.2017 - 11 D 14/14

    Abwägung; Bündelungsgebot; DVGW-Arbeitsblatt G 463; Klagebefugnis;

    , Urteil vom 19. Mai 2016 - 13 K 4121/14 -, juris, Rn. 107 ff.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 18.12.2015 - 8 B 400/15

    Windpark in Swisttal-Odendorf vorläufig gestoppt

    Die aufschiebende Wirkung der bei dem Verwaltungsgericht Köln erhobenen Klage 13 K 4121/14 wird wiederhergestellt.
  • VG Saarlouis, 12.11.2018 - 5 L 411/18

    Bescheidung paralleler Genehmigungsanträge für Windenergieanlagen; gegenseitige

    Der überwiegende Teil der Rechtsprechung sieht einen Typwechsel zwischen Windenergieanlagen mit vergleichbaren Anlagendaten (Leistung, Nabenhöhe, Rotordurchmesser, Gesamthöhe) als Änderung an und bewertet auch eine gewisse Vergrößerung oder Verkleinerung der Dimension nicht als Neugenehmigung.(OVG RP, Urteil vom 12.05.2011 - 1 A 11186/08 -, juris; OVG RP, Urteil vom 03.08.2016 - 8 A 10377/16 -, juris; Bay. VGH, Beschluss vom 08.06.2015 - 22 CS 15.686 -, juris; Bay. VGH, Beschluss vom 15.10.2012 - 22 CS 12.2110 -, juris; VG Darmstadt, Beschluss vom 17.06.2015 - 6 L 571/15 -, juris; VG Trier, Beschluss vom 03.05.2013 - 5 L 324/13 -, juris; anders: OVG NRW, Urteil vom 25.02.2015 - 8 A 959/10 -, juris, und VG Köln, Urteil vom 19.05.2016 - 13 K 4121/14 -, juris.).
  • VGH Baden-Württemberg, 15.12.2016 - 5 S 987/15

    Keine Klagebefugnis einer Gemeinde gegen Wiederinbetriebnahme einer Eisenbahn,

    Als weder in ihrem Selbstverwaltungsrecht noch in ihrem Eigentum betroffene Gemeinde ist die Klägerin aber weder Teil der betroffenen Öffentlichkeit (vgl. hierzu VG Köln, Urt. v. 19.05.2016 - 13 K 4121/14 -, juris) noch stünde ihr als Trägerin öffentlicher Belange ein Anspruch aus § 4 Abs. 1 UmwRG zu (vgl. Bunge, UmwRG, 2013, § 4 Rn. 60).
  • VGH Hessen, 04.04.2017 - 4 B 449/17

    Abweichungsbescheid für Unterschreitung der gesetzlich vorgesehenen

    Hierzu hat es auf einen Beschluss des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen vom 31. Oktober 1996 (- 10 B 2613/96 -) und auf ein Urteil des Verwaltungsgerichts Köln vom 19. Mai 2016 (- 13 K 4121/14 -) hingewiesen.
  • VG Aachen, 23.06.2017 - 6 L 552/17

    Immissionsschutz; Umweltverträglichkeit; Vorprüfung; Verfahrensfehler;

    vgl.              OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 18. Dezember 2015 - 8 B 400/15 -,  juris Rn. 9 ff., 28, 32; a.A. VG Köln, Urteil vom 19. Mai 2016 - 13 K 4121/14 -, juris Rn. 107 ff., 147 ff.
  • VG Köln, 05.03.2015 - 13 L 2301/14

    Änderung des Flächennutzungsplans nach Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens

    Der Antrag der Antragstellerin, die aufschiebende Wirkung ihrer Klage (13 K 4121/14) gegen den der Beigeladenen erteilten Genehmigungsbescheid des Antragsgegners vom 30. Juni 2014 in der Fassung des Änderungsbescheids vom 1. Oktober 2014 wiederherzustellen, hat keinen Erfolg.
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