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   VG Köln, 24.11.2017 - 14 K 1282/15   

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https://dejure.org/2017,44652
VG Köln, 24.11.2017 - 14 K 1282/15 (https://dejure.org/2017,44652)
VG Köln, Entscheidung vom 24.11.2017 - 14 K 1282/15 (https://dejure.org/2017,44652)
VG Köln, Entscheidung vom 24. November 2017 - 14 K 1282/15 (https://dejure.org/2017,44652)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Klage des BUND gegen den Tagebau Hambach ohne Erfolg

  • lto.de (Kurzinformation)

    BUND kann Tagebau Hambach nicht verhindern

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Klagebefugnis eines Umweltverbandes gegen die Zulassung bergrechtlicher Betriebspläne; Braunkohletagebau Hambach als Ganzes als ein Vorhaben im Sinne von § 52 Abs. 2a S. 1 BBergG; Nachmeldebedarf zum Netz besonderer Schutzgebiete "Natura 2000" wegen des Lebensraumtyps 9160 ...

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Klage des BUND gegen den Tagebau Hambach ohne Erfolg

  • taz.de (Pressebericht, 25.11.2017)

    Hambacher Forst vor Räumung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Antrag des Bund NRW e.V. auf Gewährung von einstweiligem Rechtsschutz

  • juve.de (Kurzinformation)

    Waldidyll oder Tagebau? RWE gewinnt gegen Umweltverband

Papierfundstellen

  • DVBl 2018, 732
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 05.10.2018 - 11 B 1129/18

    Hambacher Forst darf vorläufig nicht gerodet werden

    In dem Verfahren 14 K 1282/15 VG Köln (11 A 1137/18 OVG NRW) hat der Antragsgegner sowohl den Zulassungsbescheid des Antragsgegners vom 12. Dezember 2014 in der Gestalt des Bescheids vom 19. Juli 2017 für den 3. Rahmenbetriebsplan für die Fortführung des Tagebaus I1.
  • VG Köln, 12.03.2019 - 14 K 3037/18

    Klagen gegen Braunkohlentagebau Hambach abgewiesen

    Hiergegen (und gegen die Zulassung des Hauptbetriebsplans für die Jahre 2015 bis 2017) erhob der Kläger vor dem erkennenden Gericht Klage (14 K 1282/15), die mit Urteil vom 21./24. November 2017 abgewiesen wurde.

    vgl. Urteil der Kammer vom 21./24. November 2017 - 14 K 1282/15 -, juris, Rn. 66 f., mit weiteren Nachweisen.

    Auch offen bleiben kann, ob die Rechtskraft der einen Dritten begünstigende Zulassung des 2. Rahmenbetriebsplans dem Kläger ausnahmsweise deshalb nicht entgegengehalten werden kann, weil die Zulassung - wie der Kläger meint - gegen Unionsrecht verstoßen habe, vgl. zu einer solchen Möglichkeit: EuGH, Urteile vom 13. Januar 2004 - C-453/00 -, juris, Rn. 28 (aber auch Rn. 25), und vom 4. Oktober 2012 - C-249/11 -, juris, Rn. 80 ff. (betreffend ein Verwaltungsverfahren ohne eine gerichtliche Entscheidung); vgl. auch VG Köln, Urteil vom 21./24. November 2017 - 14 K 1282/15 -, juris, Rn. 136 ff., unter Hinweis auf EuGH, Urteil vom 16. März 2006 - C-234 -, juris, Rn. 20 ff.

    Dies hat die Kammer bereits in ihrem Urteil selben Rubrums insbesondere unter Berücksichtigung der ständigen Rechtsprechung des BVerwG im Einzelnen und umfassend dargelegt, VG Köln, Urteil vom 21./24. November 2017 - 14 K 1282/15 -, juris, Rn. 68-103.

    Soweit der Kläger aus seiner erneut aufgestellten Behauptung, der Hambacher Forst sei aus sachfremden Erwägungen bei Errichtung des Schutzgebietsnetzes in Deutschland in der Meldephase 2005 bis Anfang 2007 nicht gemeldet worden, einen Fehler folgert, der sich bis heute in der Entscheidung der EU-Kommission über die Ausweisung von Schutzgebieten nach der FFH-RL in Deutschland auswirke, trifft dies bereits im Tatsächlichen nicht zu, VG Köln, Urteil vom 21./24. November 2017 - 14 K 1282/15 -, juris, Rn. 91.

    Die Frage, ob ein sog. potentielles FFH-Gebiet anzunehmen ist, beantwortet sich ausschließlich danach, ob die Kriterien der FFH-Richtlinie, wie sie in deren Anhang III festgelegt sind, spätestens im Zeitpunkt der letzten Verwaltungsentscheidung (hier: der Zulassung des streitigen Hauptbetriebsplans im März 2018) erfüllt waren, VG Köln, Urteil vom 21./24. November 2017 - 14 K 1282/15 -, juris, Rn. 92.

    VG Köln, Urteil vom 24. November 2017 - 14 K 1282/15 -, juris, Rn. 97 ff., Zudem werden in allen bekannten Kolonien der Bechsteinfledermaus mit Zähldaten in NRW steigende Zahlen der jeweils beheimateten Individuen gemeldet.

  • VG Köln, 31.07.2018 - 14 L 1440/18

    Eilantrag des BUND gegen die Fortführung des Tagebaus Hambach ohne Erfolg

    Dies hat die Kammer bereits in ihrem Urteil selben Rubrums vom 21. November 2017 im Verfahren 14 K 1282/15 dargelegt.

    Sein Vortrag beschränkt sich im Wesentlichen darauf, seine Ausführungen aus dem Klageverfahren 14 K 1282/15 zu wiederholen und zu vertiefen.

    vgl. das zwischen den hiesigen Beteiligten ergangene Urteil der Kammer vom 24. November 2017 - 14 K 1282/15 -.

  • VG Köln, 25.10.2017 - 14 L 3477/17

    Teilerfolg für BUND im Hambacher Forst

    1.Die aufschiebende Wirkung der Klage des Antragstellers (14 K 1282/15) wird angeordnet, soweit sich diese gegen den Bescheid vom 26.11.2014 über die Zulassung des Hauptbetriebsplans 2015 bis 2017 richtet und soweit der räumliche Geltungsbereichs des genannten Hauptbetriebsplans über den räumlichen Geltungsbereich des mit Bescheid vom 17.8.1995 zugelassenen 2. Rahmenbetriebsplans hinausgeht.

    Die zuletzt gestellten sinngemäßen Anträge, 1. festzustellen, dass die Klage 14 K 1282/15 aufschiebende Wirkung entfaltet, soweit der Zulassungsbescheid vom 12.12.2014 in Gestalt des Bescheids vom 19.7.2017 betreffend den 3. Rahmenbetriebsplan angefochten ist, 2. die aufschiebende Wirkung der Klage 14 K 1282/15 insoweit wieder herzustellen, als der Zulassungsbescheid vom 26.11.2014 betreffend den Hauptbetriebsplan 2015 - 2017 angefochten ist, haben nur in dem aus dem Tenor ersichtlichen Umfang Erfolg.

    Inzwischen gehen alle Beteiligten zu Recht davon aus, dass der Klage 14 K 1282/15 gegen den Zulassungsbescheid vom 12.12.2014 (in Gestalt des Bescheids vom 19.7.2017) von Gesetzes wegen nach § 80 Abs. 1 VwGO aufschiebende Wirkung zukommt.

  • VG Köln, 12.03.2019 - 14 K 4496/18

    Klagen gegen Braunkohlentagebau Hambach abgewiesen

    In einer weiteren Stellungnahme im September 2017 verwies er ergänzend auf seine Ausführungen in dem Klageverfahren u.a. gegen die Zulassung des 3. Rahmenbetriebsplans (VG Köln 14 K 1282/15).

    In diesem Zusammenhang verweist er auf seine Darlegungen in den Schriftsätzen an das OVG NRW vom 26. September und 23. November 2018 in den dort anhängigen Verfahren betreffend die Zulassung des 3. Rahmenbetriebsplans 2020 bis 2030 (11 A 1137/18; erstinstanzlich: VG Köln 14 K 1282/15) und die Vollziehbarkeit der Zulassung des Hauptbetriebsplans 2018 bis 2020 (11 B 1129/18).

    Außerdem wird auf die Klageverfahren 14 K 1282/15 (Zulassung des 3. Rahmenbetriebsplans und des Hauptbetriebsplans 2015 bis 2017), 14 K 6381/17 (abgetrennt aus 14 K 1282/15 betreffend zukünftiger Grundabtretung), 14 K 3037/18 (Zulassung des Hauptbetriebsplans 2018 bis 2020) und 14 K 6238/18 (vorzeitige Besitzeinweisung) sowie die Eilrechtsschutzverfahren 14 L 3477/17 und 14 L 1440/18 (Vollziehbarkeit der Zulassungen der Hauptbetriebspläne 2015 bis 2017 und 2018 bis 2020) verwiesen.

    Zur Vermeidung von Wiederholungen verweist das Gericht auf die Urteile selben Rubrums vom 21./24. November 2017 im Verfahren 14 K 1282/15 und vom heutigen Tage in der Sache 14 K 3037/18.

  • VG Köln, 14.09.2018 - 14 L 2062/18

    Hambacher Forst: Kein Verbot der Fällung von Bäumen zur Durchsetzung der

    Jedenfalls handelt es sich beim Hambacher Forst nicht um ein potentielles FFH-Gebiet, vgl. das Urteil der Kammer vom 24.11.2017 - 14 K 1282/15 - (Berufungszulassungsantrag anhängig beim OVG NRW - 11 A 1137/18 -) und den Beschluss der Kammer vom 31.7.2018 - 14 L 1440/18 - (Beschwerde anhängig beim OVG NRW - 11 B 1129/18 -).
  • VG Köln, 12.03.2019 - 14 K 6238/18

    Klagen gegen Braunkohlentagebau Hambach abgewiesen

    Außerdem wird auf die Klageverfahren 14 K 1282/15 (Zulassung des 3. Rahmenbetriebsplans und des Hauptbetriebsplans 2015 bis 2017), 14 K 6381/17 (abgetrennt aus 14 K 1282/15 betreffend zukünftiger Grundabtretung), 14 K 3037/18 (Zulassung des Hauptbetriebsplans 2018 bis 2020) und 14 K 4496/18 (erfolgte Grundabtretung) sowie die Eilrechtsschutzverfahren 14 L 3477/17 und 14 L 1440/18 (Vollziehbarkeit der Zulassungen der Hauptbetriebspläne 2015 bis 2017 und 2018 bis 2020) verwiesen.
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