Rechtsprechung
   VG Köln, 25.04.2017 - 7 K 3110/14   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,14361
VG Köln, 25.04.2017 - 7 K 3110/14 (https://dejure.org/2017,14361)
VG Köln, Entscheidung vom 25.04.2017 - 7 K 3110/14 (https://dejure.org/2017,14361)
VG Köln, Entscheidung vom 25. April 2017 - 7 K 3110/14 (https://dejure.org/2017,14361)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,14361) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • VGH Baden-Württemberg, 26.03.2019 - 9 S 1668/18

    Nahrungsergänzungsmittel; Arzneimittel; Präsentationsarzneimittel;

    Er führt unter Bezugnahme u.a. auf verschiedene, dem Senat zum Teil vorliegende wissenschaftliche Studien, eine Stellungnahme des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte vom 20.09.2011 und unter Berufung auf nicht rechtskräftige Entscheidungen des Verwaltungsgerichts Köln (Urteil vom 25.04.2017 - 7 K 3110/14 -, juris) sowie des Oberverwaltungsgerichts Niedersachsen (Urteil vom 02.11.2017, a.a.O.) und eine rechtskräftige Entscheidung des Oberlandesgerichts Celle (Urteil vom 02.02.2017 - 13 U 153/15 -, juris) weiter aus, dass die Wirkungsweise von Melatonin pharmakologischer Natur sei.

    Der Antragsgegner wiederum stützt sich auf Entscheidungen des Verwaltungsgerichts Köln (Urteile vom 25.05.2017 - 7 K 5986/13 - und 7 K 3110/14 -, letzteres nicht rechtskräftig, beide juris).

    Soweit sich der Antragsgegner unter Bezugnahme auf die nicht rechtskräftige Entscheidung des Verwaltungsgerichts Köln (Urteil vom 25.04.2017, a.a.O.) auf eine Art gestufte Beweislast beruft, überzeugt dies nicht (vgl. auch Heßhaus, in: Spickhoff, Medizinrecht, 3. Aufl. 2018, § 2 AMG Rn. 14).

  • VG München, 17.10.2018 - M 18 K 15.4632

    Funktionsarzneimittel - zulassungspflichtiges Arzneimittel

    Soweit sich der Beklagte insoweit unter Berufung auf die (nicht rechtskräftige) Entscheidung des Verwaltungsgerichts Köln vom 25. April 2017 (Az. 7 K 3110/14) auf eine Art gestufte Beweislast beruft, überzeugt dies nicht.

    Der Gesetzgeber gehe davon aus, dass solche Anhaltspunkte aufgrund der begründeten Stellungnahme der zuständigen Landesbehörde vorlägen, vgl. § 21 Abs. 4 S. 2 AMG (VG Köln, U.v. 25.4.2017 - 7 K 3110/14, juris Rn. 37).

    Die entgegenstehenden Entscheidungen des VG Köln vom 25. April 2017 (Az.: 7 K 3110/14) sowie des LG Stuttgart vom 17. November 2014 (Az.: 36 O 23/14) überzeugen nicht und sind auch mit Rechtsmitteln angegriffen.

  • VG Köln, 25.04.2017 - 7 K 5986/13
    Am 27.01.2017 meldete das Paul-Ehrlich-Institut dem Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte einen Verdachtsfall hinsichtlich des melatoninhaltigen Präparats, das Gegenstand des Verfahrens 7 K 3110/14 ist.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht