Rechtsprechung
   VG Köln, 31.05.2010 - 22 L 1899/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,4882
VG Köln, 31.05.2010 - 22 L 1899/09 (https://dejure.org/2010,4882)
VG Köln, Entscheidung vom 31.05.2010 - 22 L 1899/09 (https://dejure.org/2010,4882)
VG Köln, Entscheidung vom 31. Mai 2010 - 22 L 1899/09 (https://dejure.org/2010,4882)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • aufrecht.de

    Zur Reichweite der Verrohungsgefahr von Kindern und Jugendlichen angesichts eines Liedes und der Coverart

  • R&W Online

    CD-Indizierung wegen Jugendgefährdung rechtswidrig

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verfassungsrechtliche Vorgaben für die Indizierung eines der Kunst dienenden Werkes ("Ich tu dir weh" der Gruppe Rammstein) wegen seiner Eignung zur Jugendgefährdung; Abstraktheit des Begriffs der "sittlichen Gefährdung" ("Steck dir Orden ins Gesicht", "Stacheldraht im ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • zeit.de (Pressebericht)

    Gericht hebt Verbot von Rammstein-Album auf

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Indizierung von Rammstein-Album muss Prüfstelle ausreichend begründen

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Bundesprüfstelle muss Indizierung von Rammstein-Musikalbum hinreichend begründen

  • spielerecht.de (Kurzinformation)

    Rechtswidrigkeit einer Indizierung wegen Verstoßes gegen die Kunstfreiheit

Sonstiges

  • wbs-law.de (Meldung mit Bezug zur Entscheidung)

    Rammstein geht gegen die Stadt Dortmund vor wegen Aufführungs- und Verkaufsverbotes

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2010, 578
  • K&R 2010, 527
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VG Köln, 25.10.2011 - 22 K 8391/09

    Rammstein-Album "Liebe ist für alle da" frei verkäuflich

    Auf Antrag der Klägerin hat das Gericht mit Beschluss vom 31.05.2010 (VG Köln, 22 L 1899/09) die aufschiebende Wirkung der vorliegenden Klage angeordnet, weil die angegriffene Entscheidung nach summarischer Prüfung offensichtlich rechtswidrig sei.

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf die Gerichtsakten, auch im Verfahren 22 L 1899/09, sowie die von den Parteien vorgelegten Beiakten Bezug genommen.

    Im Verfahren 22 L 1899/09 hat die Kammer zur Frage der Rechtmäßigkeit der angegriffenen Entscheidung ausgeführt:.

    Der (alleinige) von Beklagtenseite gegenüber den Ausführungen des Gerichts im Verfahren 22 L 1899/09 erhobene Einwand, die Kammer habe den Konsens der herrschenden Meinung in Rechtsprechung und Literatur verlassen, indem sie bei der Bewertung des Vorliegens einer Jugendgefährdung grundsätzlich nicht mehr auf den sog. "gefährdungsgeneigten Minderjährigen", sondern auf den "gefährdungsgewöhnten Minderjährigen" abgestellt habe, geht fehl.

  • VG Gelsenkirchen, 29.02.2012 - 7 K 943/10

    Jugendschutz; Konzert; indizierte Texte; Kunstfreiheit; berechtigtes

    Bereits zuvor hatte das VG Köln mit Beschluss vom 31. Mai 2010 (22 L 1899/09) die aufschiebende Wirkung der Klage angeordnet, weil die angegriffene Entscheidung nach summarischer Prüfung offensichtlich rechtswidrig sei.
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