Rechtsprechung
   VG Köln, 11.02.2011 - 1 L 1908/10   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vereinbarkeit der Verstoß gegen die Preisansagepflicht bei der Weitervermittlung von Telekommunikationsgesprächen; Rechtsschutz gegen eine befristete Abschaltungsanordnung wegen rechtswidriger Nutzung einer Rufnummer; Bestimmung der gesicherten Kenntnis von Verstößen gegen das Telekommunikationsgesetz (TKG); Fehlende Preisansagen der Mitbewerber im Auskunftsdienstemarkt; Verbraucherschutz und Kundenschutz gegen Verstöße bei der Nummernnutzung; Untersagung der Portierung zu einem anderen Netzbetreiber; Rechtswidrigkeit einer angeordneten Zurückerstattungspflicht für bereits gezahlte Entgelte

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (12)

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Die Abschaltung der Rufnummer "11861" ist rechtmäßig

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    Guuuuuuuuuuuten Taaaaaaaaaaag

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Telefondienst mit zu langer Tarifansage

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Abschalten einer Rufnummer durch Bundesnetzagentur

  • lto.de (Kurzinformation)

    Bundesnetzagentur durfte Nummer abschalten

  • ra-dr-graf.de (Kurzmitteilung)

    Abschaltung der Rufnummer "11861" rechtmäßig - 1:47 Minuten Preisansage deutlich zu lang und zu teuer

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Zulässige Abschaltung der Sonderrufnummer "11861"

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Abschaltung der Rufnummer "11861" ist rechtmäßig

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Abschaltung der Mehrwertdienste-Rufnummer "11861" ist rechtmäßig

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Bundesnetzagentur durfte Sonderrufnummer "11861" abschalten

  • anwalt24.de (Pressemitteilung)

    Kunde darf bei dem Anruf einer Mehrwertdienste Nummer nicht durch lange Preisansage abgezockt werden

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Abschaltung der Rufnummer "11861" ist rechtmäßig

Papierfundstellen

  • K&R 2011, 286



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Wird zitiert von ... (4)  

  • BVerfG, 24.08.2011 - 1 BvR 1611/11  

    Anforderungen des Art 12 Abs 1 GG an die Interessenabwägung bei der Entscheidung

    Mit dem mit der Verfassungsbeschwerde angegriffenen Beschluss vom 11. Februar 2011 (1 L 1908/10, juris = CR 2011, S. 303) lehnte das Verwaltungsgericht den Antrag im Wesentlichen ab.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 28.06.2013 - 13 A 1839/12  

    Anspruch der Bundesnetzagentur auf Abschaltung der Auskunftsnummer eines

    (VG Köln, Beschluss vom 11. Februar 2011 - 1 L 1908/10 - OVG NRW, Beschluss vom 18. Mai 2011 - 13 B 236/11 -, juris).
  • VG Köln, 29.03.2012 - 1 K 5266/10  

    Treffen von geeigneten Maßnahmen bei Kenntnis von der rechtswidrigen Nutzung

    Die getroffene Maßnahme ist nicht als unzulässiges Zahlungs- oder Rückzahlungsgebot, vgl. VG Köln, Beschluss vom 11. Februar 2011 - 1 L 1908/10 -, zit. nach juris, zu verstehen, welches von der Ermächtigungsgrundlage nicht mehr gedeckt wäre.
  • VG Köln, 09.08.2011 - 1 L 411/11  

    Die Bundesnetzagentur darf per Presseerklärung auf unseriöse Telefonvermittlung

    Soweit die Antragstellerin die Rechtmäßigkeit des Bescheides, die Gegenstand des Beschlusses der Kammer vom 11.02.2011 - 1 L 1908/10 - und des Beschlusses des OVG NRW vom 18.05.2011 - 13 B 236/11 - war, in Zweifel zieht, betrifft diese nicht die Richtigkeit der Pressemitteilung.
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