Rechtsprechung
   VG Köln, 13.06.2008 - 27 K 4818/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,27279
VG Köln, 13.06.2008 - 27 K 4818/06 (https://dejure.org/2008,27279)
VG Köln, Entscheidung vom 13.06.2008 - 27 K 4818/06 (https://dejure.org/2008,27279)
VG Köln, Entscheidung vom 13. Juni 2008 - 27 K 4818/06 (https://dejure.org/2008,27279)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,27279) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit eines Kostenersatzbescheides wegen eines Feuerwehreinsatzes; Geltung der der Gefährdungshaftung i.S.d. Umwelthaftungsgesetzes (UmweltHG) für Autoverwertungsbetriebe; Vorliegen einer Umwelteinwirkung durch den Brand von Autowracks sowie durch die durch ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • VGH Baden-Württemberg, 08.06.1998 - 1 S 1390/97

    Kostenersatz für Feuerwehreinsatz zur Beseitigung einer Ölspur bei unbekanntem

    Auszug aus VG Köln, 13.06.2008 - 27 K 4818/06
    vgl. insoweit VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 8. Juni 1998 - 1 S 1390/97 -, NJW 1999, 232; Steegmann in Grafe/Steegmann, a.a.O., § 41 Rn. 10.

    Vgl. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 8. Juni 1998 - 1 S 1390/97 -, a.a.O.

    vgl. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 8. Juni 1998 - 1 S 1390/97 -, a.a.O.; HessVGH, Urteil vom 29. Juni 2005 - 5 UE 3736/04 -, NVwZ 2006, 108.

  • VGH Hessen, 29.06.2005 - 5 UE 3736/04

    Feuerwehreinsatz; Überdimensionierung; Kostenersatz

    Auszug aus VG Köln, 13.06.2008 - 27 K 4818/06
    vgl. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 8. Juni 1998 - 1 S 1390/97 -, a.a.O.; HessVGH, Urteil vom 29. Juni 2005 - 5 UE 3736/04 -, NVwZ 2006, 108.
  • VG Potsdam, 02.07.2002 - 3 K 632/01

    Anspruch auf Kostenersatz für einen Feuerwehreinsatz; Kostenerstaz für die

    Auszug aus VG Köln, 13.06.2008 - 27 K 4818/06
    Abgesehen davon, dass die Frage des Absehens von der Geltendmachung des Kostenersatzes wegen unbilliger Härte nach § 41 Abs. 6 FSHG gegenüber dem Verfahren zur Festsetzung des Kostenersatzanspruchs ein selbständiges Verwaltungsverfahren betrifft, das die Rechtmäßigkeit der Kostenfestsetzung unberührt lässt, vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 11. September 2000 - 12 A 10497/00 -, NVwZ-RR 2001, 382; VG Potsdam, Urteil vom 02. Juli 2002 - 3 K 632/01 - nach juris, hat der Beklagte im Widerspruchsbescheid das Vorbringen des Klägers im Hinblick auf geltend gemachte Betriebsgefährdung wegen Unterversicherung hinreichend durch Einräumung einer angemessenen Ratenzahlung von monatlich 700, 00 EUR berücksichtigt.
  • OVG Rheinland-Pfalz, 11.09.2000 - 12 A 10497/00

    Heranziehung zu Feuerwehrkosten für einen Einsatz der Freiwilligen Feuerwehr

    Auszug aus VG Köln, 13.06.2008 - 27 K 4818/06
    Abgesehen davon, dass die Frage des Absehens von der Geltendmachung des Kostenersatzes wegen unbilliger Härte nach § 41 Abs. 6 FSHG gegenüber dem Verfahren zur Festsetzung des Kostenersatzanspruchs ein selbständiges Verwaltungsverfahren betrifft, das die Rechtmäßigkeit der Kostenfestsetzung unberührt lässt, vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 11. September 2000 - 12 A 10497/00 -, NVwZ-RR 2001, 382; VG Potsdam, Urteil vom 02. Juli 2002 - 3 K 632/01 - nach juris, hat der Beklagte im Widerspruchsbescheid das Vorbringen des Klägers im Hinblick auf geltend gemachte Betriebsgefährdung wegen Unterversicherung hinreichend durch Einräumung einer angemessenen Ratenzahlung von monatlich 700, 00 EUR berücksichtigt.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht