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| VG Köln, 13.11.2018 - 7 K 7360/16 |
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Volltextveröffentlichungen (5)
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- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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- BVerwG, 12.07.2001 - 5 C 18.00
Bestätigungsmerkmale, Verhältnisse im Herkunftsgebiet als Hinderungsgrund für …
Auszug aus VG Köln, 13.11.2018 - 7 K 7360/16
Dazu gehören nicht Umstände, deren maßgebliche Ursache in der Person des Betreffenden liegt, vgl. BVerwG, Urteil vom 12.07.2001 - 5 C 18.00 - zu der insoweit gleichlautenden Vorschrift des § 6 Abs. 2 Satz 2 BVFG in der Fassung vom 02.06.1993 - BVFG 1993 -.Das Fehlen eines Angebots an ortsnahen Förderschulen ist dagegen ein Umstand, der den hierauf angewiesenen Personenkreis unabhängig von seinem Volkstum trifft, vgl. BVerwG, Urteil vom 12.07.2001 - 5 C 18.00 - zu der gleichlautenden Vorschrift des § 6 Abs. 2 Satz 2, 1. und 2. Halbsatz BVFG 1993; Bay VGH, Urteil vom 15.01.2003 - 19 B 01.521 - und Beschluss vom 22.01.2003 - 19 B 02.438 -.
- BVerwG, 04.09.2003 - 5 C 33.02
Familiäre Vermittlung der deutschen Sprache; deutsche Sprache, familiäre …
Auszug aus VG Köln, 13.11.2018 - 7 K 7360/16
Nicht ausreichend sind demgemäß Aneinanderreihungen einzelner Worte ohne Satzstruktur oder insgesamt nur stockende Äußerungen, vgl. BVerwG, Urteile vom 04.09.2003 - 5 C 33.02 - und - 5 C 11.03 -. - OVG Nordrhein-Westfalen, 22.11.2007 - 12 A 2118/06
Beruhen ungenügender Kenntnisse der deutschen Sprache auf einer sprachlichen oder …
Auszug aus VG Köln, 13.11.2018 - 7 K 7360/16
Es ist dagegen nicht der Zweck dieser Vorschrift, solche Personen zu privilegieren, die zwar behinderungsbedingt zum deutschen Sprachgebrauch nicht imstande sind, aber nicht aus einer deutschsprachigen Familie stammen und sich deshalb, wären sie nicht behindert, auch nicht auf eine familiäre Vermittlung der deutsche Sprache berufen könnten, vgl. OVG NRW, Beschluss vom 22.11.2007 - 12 A 2118/06 -.
- VG Minden, 09.05.2011 - 11 K 514/08
Die Feststellung deutscher Sprachkenntnisse entfällt bei einem …
Auszug aus VG Köln, 13.11.2018 - 7 K 7360/16
Auch wenn in Betracht kommt, dass die Nichtvermittlung der deutschen Sprache über eine Kausalkette (Behinderung, dadurch Internatsbesuch, dadurch seltener Aufenthalt in der Familie) auf die Behinderung zurückgeführt wird, besteht der von § 6 Abs. 2 Satz 4 BVFG vorausgesetzte Kausalzusammenhang zwischen Behinderung und Spracherwerb dann nicht, wenn die deutsche Sprache in der Familie des Spätaussiedlerbewerbers ohnehin nicht in einem zur einfachen Gesprächsführung befähigenden Umfang gesprochen und vermittelt wurde, vgl. VG Minden, Urteil vom 09.05.2011 - 11 K 514/08 - VG Köln, Urteil vom 14.03.2013 - 4 K 6333/10 -. - VGH Bayern, 15.01.2003 - 19 B 01.521
Auszug aus VG Köln, 13.11.2018 - 7 K 7360/16
Das Fehlen eines Angebots an ortsnahen Förderschulen ist dagegen ein Umstand, der den hierauf angewiesenen Personenkreis unabhängig von seinem Volkstum trifft, vgl. BVerwG, Urteil vom 12.07.2001 - 5 C 18.00 - zu der gleichlautenden Vorschrift des § 6 Abs. 2 Satz 2, 1. und 2. Halbsatz BVFG 1993; Bay VGH, Urteil vom 15.01.2003 - 19 B 01.521 - und Beschluss vom 22.01.2003 - 19 B 02.438 -. - VG Köln, 14.03.2013 - 4 K 6333/10
Wiederaufgreifen des Verfahrens auf Antrag eines Betroffenen bei Änderung der …
Auszug aus VG Köln, 13.11.2018 - 7 K 7360/16
Auch wenn in Betracht kommt, dass die Nichtvermittlung der deutschen Sprache über eine Kausalkette (Behinderung, dadurch Internatsbesuch, dadurch seltener Aufenthalt in der Familie) auf die Behinderung zurückgeführt wird, besteht der von § 6 Abs. 2 Satz 4 BVFG vorausgesetzte Kausalzusammenhang zwischen Behinderung und Spracherwerb dann nicht, wenn die deutsche Sprache in der Familie des Spätaussiedlerbewerbers ohnehin nicht in einem zur einfachen Gesprächsführung befähigenden Umfang gesprochen und vermittelt wurde, vgl. VG Minden, Urteil vom 09.05.2011 - 11 K 514/08 - VG Köln, Urteil vom 14.03.2013 - 4 K 6333/10 -. - VGH Bayern, 22.01.2003 - 19 B 02.438
Auszug aus VG Köln, 13.11.2018 - 7 K 7360/16
Das Fehlen eines Angebots an ortsnahen Förderschulen ist dagegen ein Umstand, der den hierauf angewiesenen Personenkreis unabhängig von seinem Volkstum trifft, vgl. BVerwG, Urteil vom 12.07.2001 - 5 C 18.00 - zu der gleichlautenden Vorschrift des § 6 Abs. 2 Satz 2, 1. und 2. Halbsatz BVFG 1993; Bay VGH, Urteil vom 15.01.2003 - 19 B 01.521 - und Beschluss vom 22.01.2003 - 19 B 02.438 -. - BVerwG, 16.07.2015 - 1 C 29.14
Alter; bekenntnisfähiges; Aufnahme; Aufnahmebescheid; Aussiedlungsgebiet; …
Auszug aus VG Köln, 13.11.2018 - 7 K 7360/16
§ 4 BVFG bestimmt sowohl die Voraussetzungen für den Erwerb des Spätaussiedlerstatus als auch den Zeitpunkt, zu dem die Erwerbsvoraussetzungen vorliegen müssen, nämlich den Zeitpunkt der Übersiedlung in die Bundesrepublik Deutschland, vgl. BVerwG, Urteile vom 16.07.2015 - 1 C 29.14 - und vom 10.10.2018 - 1 C 26.17 -. - BVerwG, 10.10.2018 - 1 C 26.17
Aufenthaltnahme; Aufnahmebescheid; Ausreise; Bekenntnis; Bestandskraft; …
Auszug aus VG Köln, 13.11.2018 - 7 K 7360/16
§ 4 BVFG bestimmt sowohl die Voraussetzungen für den Erwerb des Spätaussiedlerstatus als auch den Zeitpunkt, zu dem die Erwerbsvoraussetzungen vorliegen müssen, nämlich den Zeitpunkt der Übersiedlung in die Bundesrepublik Deutschland, vgl. BVerwG, Urteile vom 16.07.2015 - 1 C 29.14 - und vom 10.10.2018 - 1 C 26.17 -. - BVerwG, 04.09.2003 - 5 C 11.03
Familiäre Vermittlung der deutschen Sprache; deutsche Sprache, familiäre …
Auszug aus VG Köln, 13.11.2018 - 7 K 7360/16
Nicht ausreichend sind demgemäß Aneinanderreihungen einzelner Worte ohne Satzstruktur oder insgesamt nur stockende Äußerungen, vgl. BVerwG, Urteile vom 04.09.2003 - 5 C 33.02 - und - 5 C 11.03 -.