Rechtsprechung
VG Köln, 18.12.2018 - 7 K 7369/15 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (5) Neu Zitiert selbst (9)
- OVG Nordrhein-Westfalen, 25.02.2015 - 13 A 1371/14
Widerruf der Zulassung von Kava-Kava-Arzneimitteln rechtswidrig
Auszug aus VG Köln, 18.12.2018 - 7 K 7369/15
OVG NRW, Urteile vom 25.02.2015 - 13 A 1371/14 u.a.-, juris.OVG NRW, Urteile vom 25.02.2015 - 13 A 1371/14 u.a. -, juris, Rnr. 164.
Nur so kann im Interesse des übergeordneten Ziels der Arzneimittelsicherheit neuen Erkenntnissen Rechnung getragen werden, vgl. OVG NRW, Urteile vom 25.02.2015 - 13 A 1371/14 u.a. -, juris, Rnr. 50-54; Krüger, in: Kügel/Müller/Hoffmann, Arzneimittelgesetz, 2. Auflage 2016, § 30 Rn. 11; Lietz, in: Hdb. Arzneimittelrecht, 2. Auflage 2014, § 9 Rn. 23; Rehmann, Arzneimittelgesetz, 4. Auflage 2014, § 30 Rn. 2.
- VG Köln, 22.01.2019 - 7 K 7368/15
Auszug aus VG Köln, 18.12.2018 - 7 K 7369/15
Am 22.12.2015 hat die Klägerin - wie die anderen betroffenen Unternehmen in den Verfahren 7 K 7367/15, 7 K 7368/15, 7K 7371/15 und 7 K 7372/15 - Klage erhoben.Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakte des vorliegenden Verfahrens wie der Parallelverfahren 7 K 7367/15, 7 K 7368/15, 7 K 7371/15 und 7 K 7372/15 nebst vorgelegter Anlagen sowie die beigezogenen Verwaltungsvorgänge des BfArM Bezug genommen.
- VG Köln, 22.01.2019 - 7 K 7372/15
Auszug aus VG Köln, 18.12.2018 - 7 K 7369/15
Am 22.12.2015 hat die Klägerin - wie die anderen betroffenen Unternehmen in den Verfahren 7 K 7367/15, 7 K 7368/15, 7K 7371/15 und 7 K 7372/15 - Klage erhoben.Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakte des vorliegenden Verfahrens wie der Parallelverfahren 7 K 7367/15, 7 K 7368/15, 7 K 7371/15 und 7 K 7372/15 nebst vorgelegter Anlagen sowie die beigezogenen Verwaltungsvorgänge des BfArM Bezug genommen.
- VG Köln, 18.12.2018 - 7 K 7367/15
Auszug aus VG Köln, 18.12.2018 - 7 K 7369/15
Am 22.12.2015 hat die Klägerin - wie die anderen betroffenen Unternehmen in den Verfahren 7 K 7367/15, 7 K 7368/15, 7K 7371/15 und 7 K 7372/15 - Klage erhoben.Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakte des vorliegenden Verfahrens wie der Parallelverfahren 7 K 7367/15, 7 K 7368/15, 7 K 7371/15 und 7 K 7372/15 nebst vorgelegter Anlagen sowie die beigezogenen Verwaltungsvorgänge des BfArM Bezug genommen.
- OVG Nordrhein-Westfalen, 21.08.2008 - 13 A 44/06
Zulassung der Einführung einer zusätzlichen als Mehrdosenbehältnis …
Auszug aus VG Köln, 18.12.2018 - 7 K 7369/15
vgl. Urteil der Kammer vom 22.11.2005 - 7 K 5513/03 -, bestätigt durch OVG NRW, Beschluss vom 21.08.2008 - 13 A 44/06 -. - VG Köln, 22.11.2005 - 7 K 5513/03
Auszug aus VG Köln, 18.12.2018 - 7 K 7369/15
vgl. Urteil der Kammer vom 22.11.2005 - 7 K 5513/03 -, bestätigt durch OVG NRW, Beschluss vom 21.08.2008 - 13 A 44/06 -. - VG Köln, 20.05.2014 - 7 K 6971/11
Widerruf einer arzneimittelrechtlichen Zulassung bei nachträglichem Erweisen des …
Auszug aus VG Köln, 18.12.2018 - 7 K 7369/15
Auf die dagegen beim Verwaltungsgericht Köln erhobenen Klagen hob das Gericht mit Urteilen vom 20.05.2014 - 7 K 6971/11 u.a. - die Widerrufsbescheide in Gestalt der Widerspruchsbescheide auf. - OVG Nordrhein-Westfalen, 25.02.2015 - 13 A 1373/14
Widerruf der Zulassung zweier Kava-Kava- und Kavain-haltiger Arzneimittel …
Auszug aus VG Köln, 18.12.2018 - 7 K 7369/15
Die gegen die Urteile seitens der Beklagten eingelegten Berufungen wies das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen mit Urteilen vom 25.02.2015 - 13 A 1373/14 u.a. - zurück, da die Voraussetzungen für einen Widerruf der Zulassungen nicht erfüllt seien. - VG Köln, 22.01.2019 - 7 K 7371/15
Auszug aus VG Köln, 18.12.2018 - 7 K 7369/15
Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakte des vorliegenden Verfahrens wie der Parallelverfahren 7 K 7367/15, 7 K 7368/15, 7 K 7371/15 und 7 K 7372/15 nebst vorgelegter Anlagen sowie die beigezogenen Verwaltungsvorgänge des BfArM Bezug genommen.
- VG Köln, 22.01.2019 - 7 K 7372/15 Am 22.12.2015 hat die Klägerin - wie die anderen betroffenen Unternehmen in den Verfahren 7 K 7367/15, 7 K 7368/15, 7 K 7369/15 und 7 K 7371/15 - Klage erhoben.
Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakte des vorliegenden Verfahrens wie der Parallelverfahren 7 K 7367/15, 7 K 7368/15, 7 K 7369/15 und 7 K 7371/15 nebst vorgelegter Anlagen sowie die beigezogenen Verwaltungsvorgänge des BfArM Bezug genommen.
- VG Köln, 22.01.2019 - 7 K 7368/15 Am 22.12.2015 hat die Klägerin - wie die anderen betroffenen Unternehmen in den Verfahren 7 K 7367/15, 7 K 7369/15, 7K 7371/15 und 7 K 7372/15 - Klage erhoben.
Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakte des vorliegenden Verfahrens wie der Parallelverfahren 7 K 7367/15, 7 K 7369/15, 7 K 7371/15 und 7 K 7372/15 nebst vorgelegter Anlagen sowie die beigezogenen Verwaltungsvorgänge des BfArM Bezug genommen.
- VG Köln, 18.12.2018 - K 7367/15 Am 22.12.2015 hat die Klägerin - wie die anderen betroffenen Unternehmen in den Verfahren 7 K 7368/15, 7 K 7369/15, 7K 7371/15 und 7 K 7372/15 - Klage erhoben.
Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakte des vorliegenden Verfahrens wie der Parallelverfahren 7 K 7368/15, 7 K 7369/15, 7 K 7371/15 und 7 K 7372/15 nebst vorgelegter Anlagen sowie die beigezogenen Verwaltungsvorgänge des BfArM Bezug genommen.
- VG Köln, 18.12.2018 - 7 K 7367/15 Am 22.12.2015 hat die Klägerin - wie die anderen betroffenen Unternehmen in den Verfahren 7 K 7368/15, 7 K 7369/15, 7K 7371/15 und 7 K 7372/15 - Klage erhoben.
Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakte des vorliegenden Verfahrens wie der Parallelverfahren 7 K 7368/15, 7 K 7369/15, 7 K 7371/15 und 7 K 7372/15 nebst vorgelegter Anlagen sowie die beigezogenen Verwaltungsvorgänge des BfArM Bezug genommen.
- VG Köln, 22.01.2019 - 7 K 7371/15 Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakte des vorliegenden Verfahrens wie der Parallelverfahren 7 K 7367/15, 7 K 7368/15, 7 K 7369/15 und 7 K 7372/15 nebst vorgelegter Anlagen sowie die beigezogenen Verwaltungsvorgänge des BfArM Bezug genommen.