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   VG Köln, 18.12.2018 - K 7367/15   

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VG Köln, 18.12.2018 - K 7367/15 (https://dejure.org/2018,47986)
VG Köln, Entscheidung vom 18.12.2018 - K 7367/15 (https://dejure.org/2018,47986)
VG Köln, Entscheidung vom 18. Dezember 2018 - K 7367/15 (https://dejure.org/2018,47986)
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  • OVG Nordrhein-Westfalen, 25.02.2015 - 13 A 1371/14

    Widerruf der Zulassung von Kava-Kava-Arzneimitteln rechtswidrig

    Auszug aus VG Köln, 18.12.2018 - K 7367/15
    OVG NRW, Urteile vom 25.02.2015 - 13 A 1371/14 u.a.-, juris.

    OVG NRW, Urteile vom 25.02.2015 - 13 A 1371/14 u.a. -, juris, Rnr. 164.

    Nur so kann im Interesse des übergeordneten Ziels der Arzneimittelsicherheit neuen Erkenntnissen Rechnung getragen werden, vgl. OVG NRW, Urteile vom 25.02.2015 - 13 A 1371/14 u.a. -, juris, Rnr. 50-54; Krüger, in: Kügel/Müller/Hoffmann, Arzneimittelgesetz, 2. Auflage 2016, § 30 Rn. 11; Lietz, in: Hdb. Arzneimittelrecht, 2. Auflage 2014, § 9 Rn. 23; Rehmann, Arzneimittelgesetz, 4. Auflage 2014, § 30 Rn. 2.

  • VG Köln, 22.01.2019 - 7 K 7368/15
    Auszug aus VG Köln, 18.12.2018 - K 7367/15
    Am 22.12.2015 hat die Klägerin - wie die anderen betroffenen Unternehmen in den Verfahren 7 K 7368/15, 7 K 7369/15, 7K 7371/15 und 7 K 7372/15 - Klage erhoben.

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakte des vorliegenden Verfahrens wie der Parallelverfahren 7 K 7368/15, 7 K 7369/15, 7 K 7371/15 und 7 K 7372/15 nebst vorgelegter Anlagen sowie die beigezogenen Verwaltungsvorgänge des BfArM Bezug genommen.

  • VG Köln, 18.12.2018 - 7 K 7369/15
    Auszug aus VG Köln, 18.12.2018 - K 7367/15
    Am 22.12.2015 hat die Klägerin - wie die anderen betroffenen Unternehmen in den Verfahren 7 K 7368/15, 7 K 7369/15, 7K 7371/15 und 7 K 7372/15 - Klage erhoben.

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakte des vorliegenden Verfahrens wie der Parallelverfahren 7 K 7368/15, 7 K 7369/15, 7 K 7371/15 und 7 K 7372/15 nebst vorgelegter Anlagen sowie die beigezogenen Verwaltungsvorgänge des BfArM Bezug genommen.

  • VG Köln, 22.01.2019 - 7 K 7372/15
    Auszug aus VG Köln, 18.12.2018 - K 7367/15
    Am 22.12.2015 hat die Klägerin - wie die anderen betroffenen Unternehmen in den Verfahren 7 K 7368/15, 7 K 7369/15, 7K 7371/15 und 7 K 7372/15 - Klage erhoben.

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakte des vorliegenden Verfahrens wie der Parallelverfahren 7 K 7368/15, 7 K 7369/15, 7 K 7371/15 und 7 K 7372/15 nebst vorgelegter Anlagen sowie die beigezogenen Verwaltungsvorgänge des BfArM Bezug genommen.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 21.08.2008 - 13 A 44/06

    Zulassung der Einführung einer zusätzlichen als Mehrdosenbehältnis

    Auszug aus VG Köln, 18.12.2018 - K 7367/15
    vgl. Urteil der Kammer vom 22.11.2005 - 7 K 5513/03 -, bestätigt durch OVG NRW, Beschluss vom 21.08.2008 - 13 A 44/06 -.
  • VG Köln, 22.11.2005 - 7 K 5513/03
    Auszug aus VG Köln, 18.12.2018 - K 7367/15
    vgl. Urteil der Kammer vom 22.11.2005 - 7 K 5513/03 -, bestätigt durch OVG NRW, Beschluss vom 21.08.2008 - 13 A 44/06 -.
  • VG Köln, 20.05.2014 - 7 K 6971/11

    Widerruf einer arzneimittelrechtlichen Zulassung bei nachträglichem Erweisen des

    Auszug aus VG Köln, 18.12.2018 - K 7367/15
    Auf die dagegen beim Verwaltungsgericht Köln erhobenen Klagen hob das Gericht mit Urteilen vom 20.05.2014 - 7 K 6971/11 u.a. - die Widerrufsbescheide in Gestalt der Widerspruchsbescheide auf.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 25.02.2015 - 13 A 1373/14

    Widerruf der Zulassung zweier Kava-Kava- und Kavain-haltiger Arzneimittel

    Auszug aus VG Köln, 18.12.2018 - K 7367/15
    Die gegen die Urteile seitens der Beklagten eingelegten Berufungen wies das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen mit Urteilen vom 25.02.2015 - 13 A 1373/14 u.a. - zurück, da die Voraussetzungen für einen Widerruf der Zulassungen nicht erfüllt seien.
  • VG Köln, 22.01.2019 - 7 K 7371/15
    Auszug aus VG Köln, 18.12.2018 - K 7367/15
    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakte des vorliegenden Verfahrens wie der Parallelverfahren 7 K 7368/15, 7 K 7369/15, 7 K 7371/15 und 7 K 7372/15 nebst vorgelegter Anlagen sowie die beigezogenen Verwaltungsvorgänge des BfArM Bezug genommen.
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