Rechtsprechung
| VG Köln, 22.05.2018 - 7 K 10491/17 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Köln, 22.05.2018 - 7 K 10491/17
- OVG Nordrhein-Westfalen, 20.09.2021 - 9 A 2864/18
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- VG Köln, 24.08.2015 - 7 K 1247/14
Versagung der Registrierung mehrerer Arzneimittel als traditionelle pflanzliche …
Auszug aus VG Köln, 22.05.2018 - 7 K 10491/17
Die Formulierung des Anwendungsgebietes geht auf eine zwischen den Beteiligten im Verlauf des vorangegangenen Verfahrens 7 K 1247/14 erzielte Übereinkunft zurück.Die hier einzig in Streit stehende Indikationsformulierung "Traditionelles pflanzliches Arzneimittel zur Behandlung von seelischen Erschöpfungszuständen und damit verbundenen Schlafstörungen" beruht auf einer Übereinkunft der Beteiligten im Verlauf des Erörterungstermins vom 01.07.2014 im Verfahren 7 K 1247/14.
Die eher unscharfe Formulierung dieses Anwendungsgebiets resultiert aus dem im Verfahren 7 K 1247/14 zu Ausdruck gebrachten Bestreben, Baldrian keine Indikation zuzuerkennen, die in den klinischen Bereich der Depression hineinreicht.
Zur Registrierungsfähigkeit der Baldrian-/Johanniskraut-Kombination vgl. VG Köln, Urteil vom 24.08.2015 - 7 K 1247/14 -, rk.