Rechtsprechung
   VG Köln, 24.11.2017 - 14 K 1282/15   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Klagebefugnis eines Umweltverbandes gegen die Zulassung bergrechtlicher Betriebspläne; Braunkohletagebau Hambach als Ganzes als ein Vorhaben im Sinne von § 52 Abs. 2a S. 1 BBergG; Nachmeldebedarf zum Netz besonderer Schutzgebiete "Natura 2000" wegen des Lebensraumtyps 9160 oder der Bechsteinfledermaus; "Hambacher Forst" als faktisches Vogelschutzgebiet und potentielles FFH-Gebiet; Bindungswirkung eines bestandskräftigen und rechtskräftig zugelassenen Rahmenbetriebsplans für die Zulassung eines Hauptbetriebsplans

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Klage des BUND gegen den Tagebau Hambach ohne Erfolg

  • lto.de (Kurzinformation)

    BUND kann Tagebau Hambach nicht verhindern

  • taz.de (Pressebericht, 25.11.2017)

    Hambacher Forst vor Räumung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Antrag des Bund NRW e.V. auf Gewährung von einstweiligem Rechtsschutz

  • Jurion (Kurzinformation)

    Klage des BUND gegen den Tagebau Hambach ohne Erfolg

  • juve.de (Kurzinformation)

    Waldidyll oder Tagebau? RWE gewinnt gegen Umweltverband

Sonstiges (2)

  • VG Köln (Verfahrensmitteilung)

    BUND ./. NRW, Beigeladen: RWE Power AG

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Braunkohle vs. Naturschutz: der Tagebau Hambach - Anmerkung zum Urteil des VG Köln vom 24.11.2017" von Prof. Dr. Walter Frenz, original erschienen in: DVBl 2018, 732 - 740.

Papierfundstellen

  • DVBl 2018, 732



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Wird zitiert von ... (3)  

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 05.10.2018 - 11 B 1129/18  

    Hambacher Forst darf vorläufig nicht gerodet werden

    In dem Verfahren 14 K 1282/15 VG Köln (11 A 1137/18 OVG NRW) hat der Antragsgegner sowohl den Zulassungsbescheid des Antragsgegners vom 12. Dezember 2014 in der Gestalt des Bescheids vom 19. Juli 2017 für den 3. Rahmenbetriebsplan für die Fortführung des Tagebaus I1.
  • VG Köln, 31.07.2018 - 14 L 1440/18  

    Eilantrag des BUND gegen die Fortführung des Tagebaus Hambach ohne Erfolg

    Dies hat die Kammer bereits in ihrem Urteil selben Rubrums vom 21. November 2017 im Verfahren 14 K 1282/15 dargelegt.

    Sein Vortrag beschränkt sich im Wesentlichen darauf, seine Ausführungen aus dem Klageverfahren 14 K 1282/15 zu wiederholen und zu vertiefen.

    vgl. das zwischen den hiesigen Beteiligten ergangene Urteil der Kammer vom 24. November 2017 - 14 K 1282/15 -.

  • VG Köln, 25.10.2017 - 14 L 3477/17  

    Teilerfolg für BUND im Hambacher Forst

    1.Die aufschiebende Wirkung der Klage des Antragstellers (14 K 1282/15) wird angeordnet, soweit sich diese gegen den Bescheid vom 26.11.2014 über die Zulassung des Hauptbetriebsplans 2015 bis 2017 richtet und soweit der räumliche Geltungsbereichs des genannten Hauptbetriebsplans über den räumlichen Geltungsbereich des mit Bescheid vom 17.8.1995 zugelassenen 2. Rahmenbetriebsplans hinausgeht.

    Die zuletzt gestellten sinngemäßen Anträge, 1. festzustellen, dass die Klage 14 K 1282/15 aufschiebende Wirkung entfaltet, soweit der Zulassungsbescheid vom 12.12.2014 in Gestalt des Bescheids vom 19.7.2017 betreffend den 3. Rahmenbetriebsplan angefochten ist, 2. die aufschiebende Wirkung der Klage 14 K 1282/15 insoweit wieder herzustellen, als der Zulassungsbescheid vom 26.11.2014 betreffend den Hauptbetriebsplan 2015 - 2017 angefochten ist, haben nur in dem aus dem Tenor ersichtlichen Umfang Erfolg.

    Inzwischen gehen alle Beteiligten zu Recht davon aus, dass der Klage 14 K 1282/15 gegen den Zulassungsbescheid vom 12.12.2014 (in Gestalt des Bescheids vom 19.7.2017) von Gesetzes wegen nach § 80 Abs. 1 VwGO aufschiebende Wirkung zukommt.

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