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   VG Köln, 25.10.2011 - 22 K 8391/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,259
VG Köln, 25.10.2011 - 22 K 8391/09 (https://dejure.org/2011,259)
VG Köln, Entscheidung vom 25.10.2011 - 22 K 8391/09 (https://dejure.org/2011,259)
VG Köln, Entscheidung vom 25. Oktober 2011 - 22 K 8391/09 (https://dejure.org/2011,259)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeit der Aufnahme des Musikalbums "Liebe ist für alle da" der Rockband Rammstein in die Liste der jugendgefährdenden Medien; Zulässigkeit einer Indizierung erst bei einem deutlichen Gefährdungsgrad und einer erheblichen Intensität der Gefahr; Vorliegen einer ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Rammstein-Album "Liebe ist für alle da" frei verkäuflich

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Der "Rammstein"-affine Jugendliche als Maßstab jugendschutzrechtlicher Wertung

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    Rammstein ist für alle da

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Rammstein-Album nicht auf Liste der jugendgefährdenden Medien

  • lto.de (Kurzinformation)

    Rammstein-Album frei verkäuflich

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Rammstein-Album "Liebe ist für alle da" darf nicht von Bundesprüfstelle indiziert werden

  • spielerecht.de (Kurzinformation)

    Rechtswidrigkeit einer Indizierung wegen Verstoßes gegen die Kunstfreiheit

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Rammstein-Album nicht jugendgefährdend

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Rammstein-Album "Liebe ist für alle da" frei verkäuflich - Bundesprüfstelle unterlässt ordnungsgemäße, notwendige Abwägung zwischen Kunstfreiheit und Jugendgefährdung

  • 123recht.net (Pressemeldung)

    Gericht gibt Klage gegen Indizierung von Rammstein-Album statt // "Liebe ist für alle da" bleibt frei verkäuflich

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2012, 346
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (9)

  • VG Köln, 31.05.2010 - 22 L 1899/09

    Gericht hebt Verbot von Rammstein-Album auf

    Auszug aus VG Köln, 25.10.2011 - 22 K 8391/09
    Auf Antrag der Klägerin hat das Gericht mit Beschluss vom 31.05.2010 (VG Köln, 22 L 1899/09) die aufschiebende Wirkung der vorliegenden Klage angeordnet, weil die angegriffene Entscheidung nach summarischer Prüfung offensichtlich rechtswidrig sei.

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf die Gerichtsakten, auch im Verfahren 22 L 1899/09, sowie die von den Parteien vorgelegten Beiakten Bezug genommen.

    Im Verfahren 22 L 1899/09 hat die Kammer zur Frage der Rechtmäßigkeit der angegriffenen Entscheidung ausgeführt:.

    Der (alleinige) von Beklagtenseite gegenüber den Ausführungen des Gerichts im Verfahren 22 L 1899/09 erhobene Einwand, die Kammer habe den Konsens der herrschenden Meinung in Rechtsprechung und Literatur verlassen, indem sie bei der Bewertung des Vorliegens einer Jugendgefährdung grundsätzlich nicht mehr auf den sog. "gefährdungsgeneigten Minderjährigen", sondern auf den "gefährdungsgewöhnten Minderjährigen" abgestellt habe, geht fehl.

  • BVerwG, 18.02.1998 - 6 C 9.97

    Indizierung, - von jugendgefährdenden Videofilmen;; Abwägung, - der Belange des

    Auszug aus VG Köln, 25.10.2011 - 22 K 8391/09
    vgl. BVerwG, Urteil vom 18. Februar 1998 - 6 C 9/97 -, NJW 1999, 75 (76).

    vgl. BVerwG, Urteil vom 18. Februar 1998, a.a.O..

  • BVerwG, 28.08.1996 - 6 C 15.94

    Jugendschutzrecht - Jugendgefährdende Schriften, Indizierung schwer

    Auszug aus VG Köln, 25.10.2011 - 22 K 8391/09
    vgl. BVerwG, Urteil vom 28. August 1996 - 6 C 15/94 -, NJW 1997, 602 (603).
  • BVerfG, 10.09.2007 - 1 BvR 1584/07

    Indizierung der CD "Live 2002" der Musikgruppe

    Auszug aus VG Köln, 25.10.2011 - 22 K 8391/09
    Da eine jugendgefährdende Wirkung das Bestehen hinreichender Anhaltspunkte dafür voraussetzt, dass ein nennenswerter Teil der Jugendlichen die Texte in der von der Beklagten angenommenen Weise verstehen wird, vgl. hierzu BVerfG, Nichtannahmebeschluss vom 10.09.2007 - 1 BvR 1584/07 -, Rn. 24, in: NVwZ-RR 2008, 29; auch in juris;.
  • BVerwG, 26.06.1992 - 4 B 1.92

    Bundesfernstraße - Teilabschnitte - SachverständigengutachtenPlanfeststellung

    Auszug aus VG Köln, 25.10.2011 - 22 K 8391/09
    Ob das von der BPS beanstandete Lied sowie das auf dem Booklet abgedruckte Bild diese Voraussetzungen erfüllen, erscheint selbst unter Berücksichtigung des Umstands, dass Feststellungen der BPS im Indizierungsverfahren regelmäßig den Charakter sachverständiger Äußerungen haben und damit nur nach den gleichen Maßstäben wie bei einem Sachverständigengutachten in Frage gestellt werden können, vgl. hierzu etwa BVerwG, Beschl. vom 26.06.1992 - 4 B 1 - 11/92 - NVwZ 1993, 572 - 578, nicht als unzweifelhaft.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 05.12.2003 - 20 A 5599/98

    Indizierung von CDs mit sexuellen Darstellungen als "unsittliche Medien"

    Auszug aus VG Köln, 25.10.2011 - 22 K 8391/09
    vgl. zum inhaltsgleichen § 1 Abs. 1 Satz 1 GjSM Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW), Urteil vom 05.12.2003 - 20 A 5599/98 -, zitiert nach juris.
  • BVerfG, 11.01.1994 - 1 BvR 434/87

    Jugendgefährdende Schriften III

    Auszug aus VG Köln, 25.10.2011 - 22 K 8391/09
    vgl. BVerfG, Beschluss vom 11. Januar 1994, 1 BvR 434/87; BVerfGE 90, 1(12ff).
  • BVerwG, 26.11.1992 - 7 C 22.92

    Indizierung eines "schlicht" jugendgefährdenden Kunstwerks; kein genereller

    Auszug aus VG Köln, 25.10.2011 - 22 K 8391/09
    vgl. BVerfG, Beschluss vom 27. November 1990 - 1 BvR 402/87 - BVerfGE 83, 130 (143), BVerwG, Urteil vom 26. November 1992 - 7 C 22/92 - NJW 1983, 1490.
  • BVerfG, 27.11.1990 - 1 BvR 402/87

    Josephine Mutzenbacher

    Auszug aus VG Köln, 25.10.2011 - 22 K 8391/09
    vgl. BVerfG, Beschluss vom 27. November 1990 - 1 BvR 402/87 - BVerfGE 83, 130 (143), BVerwG, Urteil vom 26. November 1992 - 7 C 22/92 - NJW 1983, 1490.
  • VG Köln, 31.05.2010 - 22 L 1899/09
    Die aufschiebende Wirkung der am 14.12.2009 im Verfahren 22 K 8391/09 erhobenen Klage gegen die Entscheidung Nr. 0000 der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien vom 5.11.2009 wird angeordnet.

    Der Antrag der Antragstellerin, die aufschiebende Wirkung der Klage 22 K 8391/09 gegen die Entscheidung Nr. 0000 der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien vom 5.11.2009 anzuordnen, ist begründet.

  • VG Gelsenkirchen, 29.02.2012 - 7 K 943/10

    Jugendschutz; Konzert; indizierte Texte; Kunstfreiheit; berechtigtes

    Der beim Verwaltungsgericht (VG) Köln am 14. Dezember 2009 hiergegen erhobenen Klage 22 K 8391/09 gab das Gericht mit Urteil vom 11. Oktober 2011 statt; das Verfahren ist nunmehr mit dem Antrag auf Zulassung der Berufung beim Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW) anhängig - 19 A 2556/11 -.
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