Rechtsprechung
   VG Karlsruhe, 02.02.2007 - 11 K 1924/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,10021
VG Karlsruhe, 02.02.2007 - 11 K 1924/06 (https://dejure.org/2007,10021)
VG Karlsruhe, Entscheidung vom 02.02.2007 - 11 K 1924/06 (https://dejure.org/2007,10021)
VG Karlsruhe, Entscheidung vom 02. Februar 2007 - 11 K 1924/06 (https://dejure.org/2007,10021)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Untersagung des Inverkehrbringens der Produkte Vitamin K 1 2 % Lotion und Vitamin K 1 8 % Bioque

  • Justiz Baden-Württemberg

    Untersagung des Inverkehrbringens der Produkte Vitamin K 1 2 % Lotion und Vitamin K 1 8 % Bioque

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 69 Abs 1 Nr 1 AMG 1976 vom 12.12.2005, § 2 Abs 1 AMG 1976 vom 12.12.2005, Art 1 Nr 1 Buchst a EGRL 27/2004
    Untersagung des Inverkehrbringens der Produkte Vitamin K 1 2 % Lotion und Vitamin K 1 8 % Bioque

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Einstufung einer Lotion als Arzneimittel und nicht als kosmetisches Produkt; Voraussetzung für die Einordnung als kosmetisches Mittel i.S.d. Art. 1 Richtlinie 35/93/EWG (RL 35/93/EG); Vorliegen eines Arzneimittels bei Gleichgewichtigkeit von arzneilicher und kosmetischer Zweckbestimmung; Aufhebung der Unterscheidung zwischen sog. Präsentationsarzneimittel und sog. Funktionsarzneimittel; Voraussetzungen für die Kennzeichnung eines Lebensmittels mit "zur Nahrungsergänzung" bzw. als "Nahrungsergänzung"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Vitaminpräparate K 1 2 % Lotion bzw. Vitamin K 1 8 % Serum Bioque - Arzneimittel oder kosmetische Mittel?




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Wird zitiert von ... (2)  

  • VGH Baden-Württemberg, 13.12.2007 - 9 S 509/07

    Abgrenzung kosmetische Mittel zu Arzneimittel

    Die Beschwerde des Antragsgegners gegen die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Klage im Beschluss des Verwaltungsgerichts Karlsruhe vom 02. Februar 2007 - 11 K 1924/06 - wird zurückgewiesen.
  • VG Berlin, 10.08.2007 - 14 A 106.05

    "Penis-Steifungscreme" ist als Arzneimittel zulassungspflichtig

    Die bis zum Inkrafttreten des LFGB geltende und von § 2 Abs. 3 Nr. 3 AMG a. F. noch in Bezug genommene Begriffsbestimmung des § 4 Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes (LMBG), nach der einer kosmetischen Zweckbestimmung nur überwiegende Zwecke der Linderung oder Beseitigung von Krankheiten, Leiden, Körperschäden oder krankhaften Beschwerden entgegenstanden, ist damit abgelöst worden (vgl. BT-Drs. 15/3657, S. 59; BVerwGE 106, 90; VG Karlsruhe, Beschl. v. 2. Februar 2007, 11 K 1924/06; Reinhart, in: Meyer/Streinz, LFGB BasisVO, § 2 LFGB Rn. 113; VG Freiburg, Urt. v. 27. Juli 2006, 3 K 1409/04, Juris).
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