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   VG Karlsruhe, 04.05.2011 - 5 K 2976/09   

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https://dejure.org/2011,3731
VG Karlsruhe, 04.05.2011 - 5 K 2976/09 (https://dejure.org/2011,3731)
VG Karlsruhe, Entscheidung vom 04.05.2011 - 5 K 2976/09 (https://dejure.org/2011,3731)
VG Karlsruhe, Entscheidung vom 04. Mai 2011 - 5 K 2976/09 (https://dejure.org/2011,3731)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Baugenehmigung für ein Krematorium im Gewerbegebiet

  • Justiz Baden-Württemberg

    Baugenehmigung für ein Krematorium im Gewerbegebiet

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 30 Abs 1 BauGB, § ... 31 BauGB, § 1 Abs 6 Nr 1 BauNVO, § 8 Abs 2 Nr 1 BauNVO, § 8 Abs 3 Nr 1 BauNVO, § 3 Abs 3 BImSchV 27, § 17 BestattG BW, § 19 BestattG BW, § 25 BestattG BW, § 32 BestattG BW, § 72 VwGO
    Baugenehmigung für ein Krematorium im Gewerbegebiet

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Krematorium in Gewerbegebiet?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Das Krematorium im Gewerbegebiet

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Ein Krematorium ist in einem Gewerbegebiet grundsätzlich nicht gebietsverträglich; Ein Krematorium unterfällt als Bestattungseinrichtung nicht dem städtebaulichen Begriff einer Anlage für kulturelle Zwecke gem. § 8 Abs. 3 Nr. 2 BauNVO; Die im Bestattungsrecht geregelten ...

  • VG Karlsruhe (Pressemitteilung)

    Sinsheim: Kein Krematorium im Bebauungsplangebiet "Oberer Renngrund"

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Krematorien in Gewerbegebieten: Grundsätzlich unzulässig! (IBR 2011, 1163)

Papierfundstellen

  • DVBl 2011, 1250
  • DÖV 2011, 861
  • BauR 2011, 1538
  • BauR 2011, 1538 DVBl 2011, 1250 (Leitsatz) DÖV 2011, 861 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • VGH Baden-Württemberg, 30.11.2018 - 5 S 854/17

    Rücknahme einer Baugenehmigung; Abgrenzung zur Abhilfeentscheidung im

    Verstößt die Baugenehmigung gegen Rechtsvorschriften des öffentlichen Rechts, die nicht dem Schutz der Eigentümer benachbarter Grundstücke dienen, verletzt die Abhilfeentscheidung die subjektiv-öffentlichen Rechten des Bauherrn und ist auf dessen Anfechtungsklage aufzuheben (vgl. BVerwG, Urteile vom 18.4.1996 - 4 C 6.95 - BVerwGE 101, 64, juris Rn. 15 und 24 und vom 1.7.1999 - 4 C 23.97 - NVwZ 2000, 195, juris Rn. 20; deutlicher: VG Freiburg, Urteil vom 25.7.2012 - 4 K 2241/11 - juris Rn. 29; VG Karlsruhe, Urteil vom 4.5.2011 - 5 K 2976/09 - juris Rn. 28).
  • VG Freiburg, 25.07.2012 - 4 K 2241/11

    Verstoß gegen Rücksichtnahmegebot bei zulässiger Grenzbebauung

    Wendet sich der Inhaber einer Baugenehmigung gegen deren teilweise oder vollständige Aufhebung im Wege eines Abhilfebescheids gemäß § 72 VwGO, ist Klagegegenstand die Baugenehmigung nur insoweit, als zu Lasten des Nachbarn, der das Widerspruchsverfahren angestrengt hat, nachbarschützende Vorschriften des öffentlichen Baurechts verletzt werden (VG Braunschweig, Urteil vom 08.10.2002 - 2 A 317/01 -, juris; VG Karlsruhe, Urteil vom 04.05.2011 - 5 K 2976/09 -, juris; VG Sigmaringen, Urteil vom 26.06.2007 - 9 K 1008/05 -, juris).
  • VG Karlsruhe, 14.02.2012 - 5 K 3000/11

    Baurecht: Bindung der Abwägung durch Vorentscheidungen; Genehmigung eines

    Die dagegen gerichtete Anfechtungsklage der Beigeladenen wurde durch seit 01.07.2011 rechtskräftiges Urteil des Verwaltungsgerichts Karlsruhe vom 04.05.2011 (5 K 2976/09) abgewiesen.

    Die Akten des Verwaltungsgerichts Karlsruhe 1 K 1111/09 und 5 K 2976/09 waren Gegenstand des Verfahrens.

    Nach dem - den Beteiligten bekannten - rechtskräftigen Urteil des Verwaltungsgerichts Karlsruhe vom 04.05.2011 - 5 K 2976/09 - würde das Bauvorhaben gegen den drittschützenden Gebietswahrungsanspruch des Antragstellers unabhängig vom Vorliegen konkreter unzumutbarer Beeinträchtigungen verstoßen.

    Die Kammer bezweifelt, ob die - aktive - Rücksichtnahmepflicht des Antragstellers als Gewerbe treibendem Nachbarn in Anbetracht der Störanfälligkeit des Vorhabens (zu den städtebaulich relevanten bestattungsrechtlichen Anforderungen, wodurch sein Betrieb in seiner typischen Nutzung eingeschränkt würde: VG Karlsruhe, Urt. vom 4.5.2011 - 5 K 2976/09 -, juris) schon deshalb entfällt, weil das Krematorium nunmehr in einem Sondergebiet liegt.

  • VG Düsseldorf, 22.11.2017 - 28 K 13645/16
    Siehe auch Fickert/Fieseler, BauNVO, 12. Aufl., Vorbem. § 2 - 9, 12 - 14 Rn 13.1.; zu den insoweit vergleichbaren Bestattungsgesetzen anderer Bundesländer: VG Osnabrück, Urteil vom 23. April 2010 - 2 A 21/09 - VG Karlsruhe, Urteil vom 4. Mai 2011 - 5 K 2976/09 -, jeweils juris.

    vgl. VG Karlsruhe, Urteil vom 4. Mai 2011 - 5 K 2976/09 -, juris, Rn. 40 f.

    Unabhängig von der Frage, ob das Krematorium eine Anlage für kulturelle Zwecke im Sinne des § 9 Abs. 3 Nr. 2, 2. Alt. BauNVO darstellt, bejahend: BVerwG, Urteil vom 2. Februar 2012 - 4 C 14/10 - zu einem Krematorium mit Abschiedsraum; verneinend: VG Karlsruhe, Urteil vom 4. Mai 2011 - 5 K 2976/09 - zu einem Krematorium ohne Abschiedsraum, jeweils juris, scheitert jedenfalls die Zulässigkeit einer Ausnahme an der Gebietsverträglichkeit des Krematoriums.

  • VGH Baden-Württemberg, 27.02.2013 - 3 S 491/12

    Umfang der Sachprüfung des Beschwerdegerichts nach § 146 Abs 4 VwGO - Zur Lösung

    Dann wäre die angefochtene Baugenehmigung nach den Festsetzungen des Bebauungsplans aus dem Jahr 2002 zu beurteilen und würde, wie im rechtskräftigen Urteil des Verwaltungsgerichts Karlsruhe vom 04.05.2011 - 5 K 2976/09 - festgestellt, den Gebietsbewahrungsanspruch des Antragstellers verletzen.
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