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   VG Karlsruhe, 05.11.2018 - 12 K 5834/17   

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VG Karlsruhe, 05.11.2018 - 12 K 5834/17 (https://dejure.org/2018,53616)
VG Karlsruhe, Entscheidung vom 05.11.2018 - 12 K 5834/17 (https://dejure.org/2018,53616)
VG Karlsruhe, Entscheidung vom 05. November 2018 - 12 K 5834/17 (https://dejure.org/2018,53616)
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Baden-Württemberg, 08.11.2018 - L 7 AY 4468/16

    Asylbewerberleistung - Grundleistung - Anspruchseinschränkung -

    Im Oktober 2016 gestellte Anträge des Klägers auf eine Aufenthaltserlaubnis wurden im Verwaltungsverfahren abgelehnt (Bescheid des LRA N. vom 30. Dezember 2016, Widerspruchsbescheid des RP K. vom 3. Mai 2017); deswegen ist beim VG Karlsruhe erneut ein Klageverfahren anhängig (12 K 5834/17).

    Der Senat hat die über den Kläger beim LRA N. geführten Ausländerakten (4 Bde., 2 Hefte,), die bei der ZAB der Stadt K. geführten Akten sowie vom VG Karlsruhe die Akten der Verfahren 9 K 874/13, 9 K 4161/14, 1 K 182/15, 9 K 452/15, 1 K 2600/15, 1 K 4002/15, 1 K 4052/15, 9 K 117/16 und 12 K 5834/17 beigezogen.

  • VGH Baden-Württemberg, 09.04.2019 - 11 S 2868/18

    Versagung einer Aufenthaltserlaubnis; Zweifel in Bezug auf die Unmöglichkeit

    Der Antrag des Klägers auf Zulassung der Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Karlsruhe vom 5. November 2018 - 12 K 5834/17 - wird abgelehnt.

    Denn ausweislich der verwaltungsgerichtlichen Akten in diesem (12 K 5834/17), wie auch in den vorangegangenen Verfahren (9 K 2394/14 und 11 S 1562/16), hat der Kläger zu keinem Zeitpunkt substantiiert dargelegt, sich um die Ausstellung eines Ausweispapiers in ausreichender und zumutbarer Weise bemüht zu haben.

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