Rechtsprechung
   VG Karlsruhe, 10.10.2001 - 11 K 191/01   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,4122
VG Karlsruhe, 10.10.2001 - 11 K 191/01 (https://dejure.org/2001,4122)
VG Karlsruhe, Entscheidung vom 10.10.2001 - 11 K 191/01 (https://dejure.org/2001,4122)
VG Karlsruhe, Entscheidung vom 10. Januar 2001 - 11 K 191/01 (https://dejure.org/2001,4122)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,4122) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Videoüberwachung öffentlicher Plätze

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 21 Abs 3 PolG BW, Art 1 Abs 1 GG, Art 2 Abs 1 GG
    Videoüberwachung öffentlicher Plätze

  • RA Kotz

    Videoüberwachung öffentlicher Plätze rechtmäßig?

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterlassungsklage gegen die Videoüberwachung von öffentlichen Verkehrsräumen zur Kriminalitätsbekämpfung; Gebot der Normenklarheit hinsichtliche des Begriffs der öffentlichen Sicherheit; Verhältnismäßigkeit der Einschränkung der allgemeinen Handlungsfreiheit bei offener Überwachung; Grundrechtsrelevante Erhebung von Personendaten; Begriff und Grenzen des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung; Beachtung der Informationsfreiheit durch vorgeschriebenes Abschalten der Anlage bei öffentlichen Veranstaltungen und Versammlungen; Begriff des gefährlichen Ortes im Sinne von § 26 Abs. 1 Nr. 2 Polizeigesetz Baden-Württemberg (PolG,BW); Auswahl des zu überwachenden Bereichs aufgrund von polizeilichen Erfahrungssätzen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • kommunen-in-nrw.de (Zusammenfassung)

    Videoüberwachung eines öffentlichen Platzes

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Öffentliche Videoüberwachung erlaubt

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Verwaltungsrecht; Videoüberwachung öffentlicher Räume

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2002, 117
  • NVwZ 2004, 512 (Ls.)
  • NZM 2002, 135
  • VBlBW 2002, 131



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • VGH Baden-Württemberg, 21.07.2003 - 1 S 377/02

    Videoüberwachung - Kriminalitätsbrennpunkt

    Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Karlsruhe vom 10.10.2001 - 11 K 191/01 - wird zurückgewiesen.

    das Urteil des Verwaltungsgerichts Karlsruhe vom 10.10.2001 - 11 K 191/01 - aufzuheben und den Beklagten zu verurteilen es zu unterlassen, in Mannheim die öffentlichen Verkehrsräume zwischen dem Paradeplatz und dem "Neckartor" mittels dort installierter Videokameras zu beobachten und Bildaufzeichnungen von Personen anzufertigen.

    Denn die streitgegenständliche Videoüberwachung ist vom Polizeipräsidium Mannheim angeordnet worden und wird von diesem auch durchgeführt (vgl. den Schriftsatz des Polizeipräsidenten vom 17.8.01 in der VG-Akte 11 K 191/01, S. 77 f.).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht