Rechtsprechung
   VG Karlsruhe, 11.09.2014 - 2 K 1376/14   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,33336
VG Karlsruhe, 11.09.2014 - 2 K 1376/14 (https://dejure.org/2014,33336)
VG Karlsruhe, Entscheidung vom 11.09.2014 - 2 K 1376/14 (https://dejure.org/2014,33336)
VG Karlsruhe, Entscheidung vom 11. September 2014 - 2 K 1376/14 (https://dejure.org/2014,33336)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,33336) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Besoldung; Sonderzuwendung; Jubiläumsgabe; Zulage; Anwärterbezüge; Unterhaltsbeihilfe - Besondere Eingangsbesoldung; Alimentationsprinzip

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Kürzung der Dienstbezüge eines Studienrates um einen Absenkungsbetrag als sog. Besondere Eingangsbesoldung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • VG Karlsruhe, 15.12.2016 - 6 K 4048/14

    Vorlage an das Bundesverfassungsgericht wegen Vereinbarkeit von BesG BW 2010,

    Diese Vorschriften wurden in der Rechtsprechung der baden-württembergischen Verwaltungsgerichte jeweils für verfassungskonform gehalten, weil Sonderzahlungen nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts nicht zu denjenigen beamtenrechtlichen Ansprüchen gehören, die nach den hergebrachten Grundsätzen des Berufsbeamtentums dem Beamten zustehen und deshalb durch das Prinzip der amtsangemessenen Alimentation aus Art. 33 Abs. 5 GG dem Beamten verfassungsrechtlich garantiert sind (vgl. zu dieser ständigen Rechtsprechung des BVerfG grundlegend den Beschluss des Zweiten Senats vom 29.11.1967 - 2 BvR 668/67 -, JZ 1968, S. 61; zuletzt BVerfG, Beschluss des Zweiten Senats vom 17.01.2012 - 2 BvL 4/09 -, NVwZ 2012, S. 627 = BVerfGE 130, 52 , wo die Sonderzahlungen allerdings dem Grundsatz der ämtergleichen Besoldung unterstellt werden; aus der hierzu ergangenen Rechtsprechung der baden-württembergischen Verwaltungsgerichte vgl. nur VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 08.09.2009 - 4 S 1704/07 -, juris ; Beschluss vom 16.12.2009 - 4 S 2217/08 -, juris ; zuletzt VG Karlsruhe, Urteil vom 11.09.2014 - 2 K 1376/14 -, juris).

    Denn jedenfalls mit der Anhebung des Absenkungsbetrags auf 8 Prozent der Dienstbezüge mit der seit dem 01.01.2013 gültigen gegenwärtigen Fassung des § 23 Abs. 1 LBesGBW besteht der in der früheren Rechtsprechung angenommene wirkungsgleiche Zusammenhang der bisherigen Absenkungsregelung zur früheren Sonderzahlung offensichtlich nicht mehr fort (so bereits VG Karlsruhe, Urteil vom 11.09.2014 - 2 K 1376/14 -, juris ).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht