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   VG Karlsruhe, 14.03.2005 - 11 K 233/05   

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https://dejure.org/2005,16633
VG Karlsruhe, 14.03.2005 - 11 K 233/05 (https://dejure.org/2005,16633)
VG Karlsruhe, Entscheidung vom 14.03.2005 - 11 K 233/05 (https://dejure.org/2005,16633)
VG Karlsruhe, Entscheidung vom 14. März 2005 - 11 K 233/05 (https://dejure.org/2005,16633)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Powerline für den Internetzugang; Anordnung zur Vermeidung von Funkstörungen

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 64 Abs 2 S 1 TKG, § 53 TKG 2004, § 55 TKG 2004, § 2 Abs 1 FreqBZPV 2004
    Powerline für den Internetzugang; Anordnung zur Vermeidung von Funkstörungen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verpflichtung zur Reduzierung von Störfeldstärken durch die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (Reg TP) nach § 8 Abs. 6 des Gesetzesüber die elektromagnetische Verträglichkeit von Geräten (EMVG); Zulässigkeit und Vereinbarkeit des Betriebs einer so ...

  • ra.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion (Pressemitteilung)

    Störungen durch Powerline-Communications (PLC) - Regulierungsbehörde darf Nutzung reglementieren

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VGH Baden-Württemberg, 03.07.2014 - 1 S 234/11

    Maßnahmen gegen von einem Access-PLC-Netz ausgehende elektromagnetische Störungen

    Das Verwaltungsgericht Karlsruhe lehnte den Antrag der Beigeladenen auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung ihres Widerspruchs mit Beschluss vom 14.03.2005 (- 11 K 233/05 - juris) ab.

    Dem Senat liegen die einschlägigen Akten der Beklagten sowie die Akten des Verwaltungsgerichts Karlsruhe in den Verfahren 11 K 3763/04, 11 K 233/05, 11 K 1474/05 und 11 K 1385/07 vor.

    Der Senat hat bereits in seiner Entscheidung vom 07.02.2006 (- 1 S 787/05 - juris) Zweifel an einem Vorgehen auf dieser Rechtsgrundlage geäußert und dies im Wesentlichen damit begründet, dass gemeinschaftsrechtlich nach der RL 89/336/EG - EMV-RL - die Bewältigung der von Telekommunikationsnetzen ausgehenden Störstrahlungen primär als Problem der elektromagnetischen Verträglichkeit eingeordnet werde (a.a.O., juris Rn. 10, 15; anders noch die Vorinstanz: VG Karlsruhe, Beschl. v. 14.03.2005 - 11 K 233/05 - juris Rn. 43 ff.).

  • VGH Baden-Württemberg, 07.02.2006 - 1 S 787/05

    Anwendbarkeit der Nebenbestimmung 30 zur FreqBZPV begegnet rechtlichen Zweifeln

    Auf die Beschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss des Verwaltungsgerichts Karlsruhe vom 14. März 2005 - 11 K 233/05 - teilweise abgeändert.
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