Rechtsprechung
   VG Karlsruhe, 17.01.2006 - 5 K 4146/04   

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https://dejure.org/2006,20860
VG Karlsruhe, 17.01.2006 - 5 K 4146/04 (https://dejure.org/2006,20860)
VG Karlsruhe, Entscheidung vom 17.01.2006 - 5 K 4146/04 (https://dejure.org/2006,20860)
VG Karlsruhe, Entscheidung vom 17. Januar 2006 - 5 K 4146/04 (https://dejure.org/2006,20860)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Sozialhilfe - Vermögen - Schmerzensgeld - Zinsen - Anrechnung

  • Wolters Kluwer

    Zinseinkünfte aus Schmerzensgeld und Krankenhaustagegeld als Einkommen; Behandlung von Zinsen aus Schmerzensgeld als anrechnungsfreies Einkommen trotz fehlender Kenntnis der konkreten Höhe von aus Schmerzensgeld vorhandener Zinsen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • SG Aachen, 03.02.2009 - S 23 AS 2/08

    Zinsen aus Schmerzensgeld bleiben bei Hartz IV-Leistungen anrechnungsfrei

    Demgegenüber trägt das Risiko geänderter Verhältnisse im Falle der Zahlung eines Festbetrages der Geschädigte, der zum Ausgleich auf die Möglichkeit der gewinnbringenden Anlage angewiesen ist (VG Karlsruhe, Urteil vom 17.01.2006, Az.: 5 K 4146/04, www.beck-online.de).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 21.03.2011 - L 20 AS 22/09

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

    Demgegenüber trägt das Risiko geänderter Verhältnisse im Falle der Zahlung eines Festbetrages der Geschädigte, der zum Ausgleich auf die Möglichkeit der gewinnbringenden Anlage angewiesen ist (VG Karlsruhe, Urteil vom 17.01.2006, Az.: 5 K 4146/04, www.beck-online.de).
  • OLG Frankfurt, 02.07.2009 - 20 W 491/08

    Prüfung der Mittellosigkeit im Rahmen der Betreuervergütung

    Gegen eine Anrechnung von Bankzinsen, die aus einem angelegten Schmerzensgeld resultieren, haben sich des Weiteren das VG Karlsruhe (Urteil vom 17.01.2006 - 5 K 4146/04) und das LSG Niedersachsen-Bremen (Urteil vom 20.04.2006 - L 8 SO 50/05 ) sowie das SG Aachen (Urteil vom 03. Februar 2009 - S 23 AS 2/08 - sämtlich dok. bei Juris) im Hinblick auf den vom Gesetzgeber beabsichtigten umfassenden Schutz des Schmerzensgeldes ausgesprochen.
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