Rechtsprechung
   VG Karlsruhe, 18.05.2006 - A 6 K 12318/04   

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https://dejure.org/2006,20167
VG Karlsruhe, 18.05.2006 - A 6 K 12318/04 (https://dejure.org/2006,20167)
VG Karlsruhe, Entscheidung vom 18.05.2006 - A 6 K 12318/04 (https://dejure.org/2006,20167)
VG Karlsruhe, Entscheidung vom 18. Mai 2006 - A 6 K 12318/04 (https://dejure.org/2006,20167)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Zur Frage der politischen Verfolgung im Iran wegen außerehelichen Geschlechtsverkehrs - Abschiebungsschutz nach § 60 Abs 5 AufenthG 2004

  • Justiz Baden-Württemberg

    Zur Frage der politischen Verfolgung im Iran wegen außerehelichen Geschlechtsverkehrs - Abschiebungsschutz nach § 60 Abs 5 AufenthG 2004

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    Art 16a Abs 1 GG, Art 2 Abs 1 GG, Art 3 MRK, § 60 Abs 1 AufenthG 2004, § 60 Abs 5 AufenthG 2004
    Zur Frage der politischen Verfolgung im Iran wegen außerehelichen Geschlechtsverkehrs - Abschiebungsschutz nach § 60 Abs 5 AufenthG 2004

  • Wolters Kluwer

    Anspruch eines Iraners auf Anerkennung als Asylberechtigter bei Eingehen einer nichtehelichen Beziehung zu einer iranischen Frau in Deutschland und Zeugung eines Kindes mit dieser; Strafbarkeit des Führens einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft als Abschiebungshindernis ...

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AsylVfG § 71 Abs. 1; VwVfG § 51 Abs. 3; AufenthG § 60 Abs. 1; AufenthG § 60 Abs. 5; EMRK Art. 3; iran. StGB Art. 88; iran. StGB Art. 637; GG Art. 1 Abs. 1; GG Art. 2 Abs. 1
    Iran, Folgeantrag, nichteheliche Lebensgemeinschaft, nichteheliche Kinder, Geburt, außerehelicher Geschlechtsverkehr, Europäische Menschenrechtskonvention, EMRK, menschenrechtswidrige Behandlung, Strafverfahren, Auspeitschung, Hadd-Strafen, Körperstrafen, Tazir-Gesetz, ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • OVG Berlin-Brandenburg, 16.09.2009 - 3 B 12.07

    Verfolgungsgefahr eines iranischen Staatsangehörigen durch Stellung eines

    Ein Zwang, tatsächlich die Ehe zu schließen, ist damit nicht verbunden, so dass es auf die vom Verwaltungsgericht insoweit gehegten Bedenken (ebenso VG Karlsruhe, Urteil vom 18. Mai 2006, AuAS 2006, 238) nicht ankommt.
  • VG Würzburg, 30.10.2017 - W 8 K 17.32061

    Asylantrag wird abgelehnt - relevante Gründe wurden nicht vorgetragen

    Zudem knüpfen diese Strafvorschriften nicht an die eine Person schicksalhaft prägende asylrelevante Eigenschaften an (vgl. auch VG Düsseldorf, U.v. 18.5.2010 - 2 K 1802/09.A - juris; U.v. 2.5.2006 - 2 K 37/06.A - juris; U.v. 15.10.2003 - 5 K 6938/01.A; VG Karlsruhe, U.v. 18.5.2006 - A 6 K 12318/04 - AuAS 2006, 238; VG Würzburg, U.v. 9.10.2002 - W 7 K 02.30595 - juris).
  • VG Würzburg, 30.10.2017 - W 8 K 17.31240

    Anspruch auf Anerkennung als Asylberechtigte und auf Zuerkennung der

    Zudem knüpfen diese Strafvorschriften nicht an die eine Person schicksalhaft prägende asylrelevante Eigenschaften an (vgl. auch VG Düsseldorf, U.v. 18.5.2010 - 2 K 1802/09.A - juris; U.v. 2.5.2006 - 2 K 37/06.A - juris; U.v. 15.10.2003 - 5 K 6938/01.A; VG Karlsruhe, U.v. 18.5.2006 - A 6 K 12318/04 - AuAS 2006, 238; VG Würzburg, U.v. 9.10.2002 - W 7 K 02.30595 - juris).
  • VG Augsburg, 21.01.2013 - Au 6 K 12.30291

    Afghanischer Staatsangehöriger; Bedrohung wegen außerehelicher Beziehung zu einer

    Ihre Anwendung im Einzelfall bedeutet keine Ausgrenzung aus der staatlichen Friedensordnung, mithin keine politische Verfolgung (VG Karlsruhe, U.v. 18.5.2006 - A 6 K 12318/04 - juris Rn. 26; VG Bremen, U.v. 2.4.1998 - 3 AS 189/95 - juris Rn. 13 und 14).
  • VG Ansbach, 26.06.2008 - AN 18 K 08.30175

    Widerruf, Änderung der Sach- und Rechtslage; Art. 73 IranStGB; Übertritt zum

    Im Übrigen geht die Kammer mit dem Verwaltungsgericht Karlsruhe (Urteil vom 18.5.2006 - A 6 K 12318/04) auf Grund der vorliegenden Erkenntnisse davon aus, dass die Klägerin wegen des Vorhandenseins ihres Kindes und dem damit dokumentierten unerlaubten Geschlechtsverkehr bei einer Rückkehr in den Iran eine unmenschliche und erniedrigende Bestrafung nach § 60 Abs. 5 AufenthG i. V. m. Art. 3 EMRK von bis zu 99 Peitschenhieben zu befürchten hat und sich daraus ergibt, dass sich die Rechtslage seit dem Erlass des angefochtenen Bescheides tatsächlich auch nicht geändert hat.
  • VG Würzburg, 18.01.2012 - W 6 K 10.30246

    Staatsanwaltschaftliches Ermittlungsverfahren in Deutschland gegen Bedienstete

    Zudem knüpfen diese Strafvorschriften nicht an eine Person schicksalhaft prägende asylrelevante Eigenschaften an (vgl. VG Düsseldorf, U.v. 02.05.2006, Az.: 2 K 37/06.A; VG Karlsruhe, U.v. 18.05.2006, Az.: A 6 K 12318/04).
  • VG Berlin, 09.06.2011 - 33 K 285.10

    Flüchtlingsanerkennung, Afghanistan, geschlechtsspezifische Verfolgung,

    Die von ihm geschilderte Bedrohung durch nichtstaatliche Akteure wegen der nichtehelichen Liebesbeziehung mit seiner heutigen Frau, deren Wahrheitsgehalt das Gericht nicht bezweifelt, knüpft nicht an ein Verfolgungsmerkmal an (im Ergebnis ebenso VG Karlsruhe, Urteil vom 18.5.2006, A 6 K 12318/04, zit. nach Juris, und VG Bremen, Urteil v. 2.4.1998, 3 AS 189/95, zit. nach Juris; GK-Treiber, AufenthG § 60 Rn. 194, 196, Stand April 2011).
  • VG Düsseldorf, 12.03.2007 - 9 K 3098/06

    Nichteheliches Kind

    Der Umstand, dass eine Tazir-Strafe nach dem Ermessen des zuständigen Richters - ohne dass hierauf ein Rechtsanspruch besteht - abgekauft werden kann, kann nach Auffassung des Gerichts wegen der diesbezüglichen Ungewissheit nicht dazu führen, die angenommene Gefährdung der Klägerin für den Fall ihrer Rückkehr in den Iran als weniger hoch einzuschätzen, vgl. VG Karlsruhe, Urteil vom 18. Mai 2006 - A 6 K 12318/04 -, AuAS 2006, 238; VG Darmstadt, Urteil vom 16. Februar 2004 - 5 E 30444/98.A -, NVwZ-RR 2004, 615; VG Münster, Urteile vom 16. Januar 2004 - 7 K 1778/98.A - und vom 10. Dezember 2002 - 5 K 3970/98.A -.
  • VG Ansbach, 26.07.2006 - AN 18 K 05.31527

    Iran, nichtstaatliche Verfolgung, Verfolgung durch Dritte, häusliche Gewalt,

    Den einschlägigen iranischen Strafvorschriften liegt auch keine geschlechtsspezifische Verfolgung zu Grunde, da sie vielmehr Frauen und Männern gleicherweise betreffen (vgl. auch VG Karlsruhe, Urteil vom 18.5.2006, A 6 K 12318/04).
  • VG Berlin, 09.06.2011 - 33 K285.10

    Frage der Bedrohung des Mannes nach einer nichteheliche Liebesbeziehung zu einer

    Die von ihm geschilderte Bedrohung durch nichtstaatliche Akteure wegen der nichtehelichen Liebesbeziehung mit seiner heutigen Frau, deren Wahrheitsgehalt das Gericht nicht bezweifelt, knüpft nicht an ein Verfolgungsmerkmal an (im Ergebnis ebenso VG Karlsruhe, Urteil vom 18.5.2006, A 6 K 12318/04, zit. nach Juris, und VG Bremen, Urteil v. 2.4.1998, 3 AS 189/95, zit. nach Juris; GK-Treiber , AufenthG § 60 Rn. 194, 196, Stand April 2011).
  • VG Meiningen, 17.09.2008 - 5 K 20151/05

    Iran, Drittstaatenregelung, Luftweg, Glaubwüdigkeit, Ehebruch, außerehelicher

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