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   VG Karlsruhe, 20.01.2011 - 2 K 11/10   

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https://dejure.org/2011,3090
VG Karlsruhe, 20.01.2011 - 2 K 11/10 (https://dejure.org/2011,3090)
VG Karlsruhe, Entscheidung vom 20.01.2011 - 2 K 11/10 (https://dejure.org/2011,3090)
VG Karlsruhe, Entscheidung vom 20. Januar 2011 - 2 K 11/10 (https://dejure.org/2011,3090)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Rückforderung und Herabsetzung einer landwirtschaftlichen Betriebsprämie; beihilfefähige Fläche; Nutzungszweck

  • Justiz Baden-Württemberg

    Rückforderung und Herabsetzung einer landwirtschaftlichen Betriebsprämie; beihilfefähige Fläche; Nutzungszweck

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 10 Abs 1 S 1 MOG, § ... 48 Abs 2 S 3 Nr 2 VwVfG, § 49a Abs 2 S 1 VwVfG, § 818 Abs 3 BGB, Art 43 Abs 1 EGV 1782/2003, Art 44 Abs 1 EGV 1782/2003, Art 44 Abs 2 EGV 1782/2003, Art 2 Nr 1 EGV 796/2004, Art 2 Nr 2 EGV 796/2004, Art 51 Abs 1 EGV 796/2004, Art 68 Abs 1 EGV 796/2004, Art 68 Abs 2 EGV 796/2004, Art 73 Abs 1 EGV 796/2004, Art 73 Abs 4 EGV 796/2004, Art 73 Abs 5 EGV 796/2004, Art 5 Abs 1 Buchst c EGV 2988/95, Art 5 EGV 1782/2003
    Einheitliche Betriebsprämie; Rückforderung; Beihilfefähige Fläche; Vor-Ort-Kontrolle; Beurteilungsspielraum; Unzutreffende Flächenangaben

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Gesetz zur Durchführung der gemeinsamen Marktorganisationen und der Direktzahlungen als Rechtsgrundlage eines die Bewilligung einer einheitlichen Betriebsprämie aufhebenden Bescheids; Nichtvorliegen von Rechtsvorschriften über die Rücknahme von landwirtschaftliche ...

Papierfundstellen

  • DVBl 2011, 984
 
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Wird zitiert von ... (21)

  • VG Meiningen, 14.07.2016 - 2 K 515/12
    Allerdings können sich gerade im Bereich von Naturwissenschaft und Technik Erkenntnisprobleme ergeben (VG Karlsruhe, Urt. v. 20.01.2011, 2 K 11/10, juris, Rn. 54 m. w. N.).

    Im vorliegenden Fall kommt hinzu, dass angesichts des unvermeidlichen Zeitablaufs zwischen der Vor-Ort-Kontrolle vom 02.03.2011 bis 03.05.2011 und der mündlichen Verhandlung vor Gericht durch die ständige natürliche und agrartechnisch herbeigeführte Weiterentwicklung der Vegetation der konkrete Zustand im Zeitpunkt der Vor-Ort-Kontrolle nicht - auch nicht bspw. durch sachverständige Hilfe oder durch Einnahme eines Augenscheins - rekonstruiert werden kann (vgl. VG Karlsruhe, Urt. v. 20.01.2011, 2 K 11/10, juris, Rn. 54).

    Erscheint danach eine Entscheidung fachlich vertretbar, so nimmt das Gemeinschaftsrecht diese Entscheidung hin (VG Karlsruhe, Urt. v. 20.01.2011, 2 K 11/10, juris, Rn. 54 unter Hinweis auf BVerwG, Beschl. v. 12.06.2003, 4 B 37/03, juris, Rn. 10).

    Ein Rechtsverstoß liegt nur vor, wenn die Behörde Verfahrensfehler begangen hat, von einem unrichtigen Sachverhalt ausgegangen ist, anzuwendendes Recht verkannt hat, bei seiner Anwendung allgemeingültige Bewertungsmaßstäbe verletzt hat oder sich von sachfremden Erwägungen leiten ließ (VG Karlsruhe, Urt. v. 20.01.2011, 2 K 11/10, juris, Rn. 55 m. w. N.).

    Erscheint danach eine Entscheidung fachlich vertretbar, so nimmt das Gemeinschaftsrecht diese Entscheidung hin (VG Karlsruhe, Urt. v. 20.01.2011, 2 K 11/10, juris, Rn. 54 un-.

  • VG Würzburg, 15.04.2019 - W 8 K 16.367

    Streit um Betriebsprämie

    Ein Rechtsverstoß liegt nur vor, wenn die Behörde Verfahrensfehler begangen hat, von einem unrichtigen Sachverhalt ausgegangen ist, anzuwendendes Recht verkannt hat, bei seiner Anwendung allgemeingültige Bewertungsmaßstäbe verletzt hat oder sich von sachfremden Erwägungen leiten ließ (VG Karlsruhe, U. v. 20.1.2011 - 2 K 11/10 - juris Rn. 54 m.w.N.; VG Meiningen, U. v. 14.7.2016 - 2 K 515/12 Me - juris Rn. 29).

    Denn durch die ständige natürliche Weiterentwicklung der Vegetation kann der konkrete Zustand im Zeitpunkt der Vor-Ort-Kontrolle nicht - auch nicht durch mehr als 5 Jahre später erstellte sachverständige Stellungnahmen oder durch Einnahme eines Augenscheins - rekonstruiert werden (vgl. VG Karlsruhe, Urt. v. 20.01.2011, 2 K 11/10, juris, Rn. 54; VG Meiningen U. v. 14.7.2016 - 2 K 515/12 Me - juris Rn. 29; VG Augsburg, U.v. 31.7.2018 - Au 8 K 17.1728 - juris Rn. 45).

  • VG Karlsruhe, 20.01.2011 - 2 K 13/10

    Ausgleichszulage Landwirtschaft; Rückforderung; Landwirtschaftlich genutzte

    Insbesondere hat es die Grenzen des ihm zugewiesenen Beurteilungsspielraums (vgl. dazu VG Karlsruhe, Urt. v. 20.01.2011 - 2 K 11/10 -) nicht verletzt.
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