Rechtsprechung
   VG Karlsruhe, 30.01.2014 - 2 K 2233/13   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,1712
VG Karlsruhe, 30.01.2014 - 2 K 2233/13 (https://dejure.org/2014,1712)
VG Karlsruhe, Entscheidung vom 30.01.2014 - 2 K 2233/13 (https://dejure.org/2014,1712)
VG Karlsruhe, Entscheidung vom 30. Januar 2014 - 2 K 2233/13 (https://dejure.org/2014,1712)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,1712) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Justiz Baden-Württemberg

    Heranziehung eines Wohnungseigentümers zu Niederschlagswassergebühren ; Einbeziehung von Regenrückhaltebecken, Regenüberlauf- und Regenklärbecken sowie Versickerungs- und Rückhalteanlagen für Niederschlagswasser; Berücksichtigung des Berechnungspostens "Erschließungen/Erweiterungen"; rückwirkendes Inkraftsetzen einer Satzung; rückwirkende Umlegung höherer Gesamtkosten auf die Gebührensätze

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 8 KAG BW, § 14 Abs 1 S 1 KAG BW
    Heranziehung eines Wohnungseigentümers zu Niederschlagswassergebühren ; Einbeziehung von Regenrückhaltebecken, Regenüberlauf- und Regenklärbecken sowie Versickerungs- und Rückhalteanlagen für Niederschlagswasser; Berücksichtigung des Berechnungspostens "Erschließungen/Erweiterungen"; rückwirkendes Inkraftsetzen einer Satzung; rückwirkende Umlegung höherer Gesamtkosten auf die Gebührensätze

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Heranziehung eines Miteigentümers zu Niederschlagswassergebühren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Datenbank zur Rechtsprechung im Kommunalrecht (Leitsatz)

    Abwassergebühren: Kosten für Regenbecken, Abschreibungen für künftige Investitionen, rückwirkende Umstellung des Maßstabs, rückwirkende Umlegung höherer Gesamtkosten

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die rückwirkende Erhöhung der Abwassergebühren

  • Jurion (Kurzinformation)

    Baden-Baden - Rückwirkende Erhöhung der Abwassergebühren wegen Verstoßes gegen das "Schlechterstellungsverbot" unzulässig

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • VG Karlsruhe, 30.01.2014 - 2 K 2473/13

    Heranziehung eines Miterben als Gesamtschuldner für die Abwassergebühr;

    Zur Begründung wird insoweit verwiesen auf das im Parallelverfahren 2 K 2233/13 am heutigen Tag ergangene Urteil der Kammer.
  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 07.10.2015 - 1 K 28/11

    Benutzungsgebührenrecht; hier: Rechtmäßigkeit einer

    Das ist in der Rechtsprechung für den Fall angenommen worden, dass bei der rückwirkenden Ersetzung einer wegen einer fehlerhaften Maßstabsregel unwirksamen Gebührensatzung eine unabhängig davon eingetretene Kostenunterdeckung durch erhöhte Gebührensätze beseitigt werden sollte (VG Karlsruhe, Urt. v. 30.01.2014 - 2 K 2233/13 -, juris Rn. 50 ff.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht