Rechtsprechung
   VG Kassel, 12.05.2006 - 3 E 57/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,37246
VG Kassel, 12.05.2006 - 3 E 57/05 (https://dejure.org/2006,37246)
VG Kassel, Entscheidung vom 12.05.2006 - 3 E 57/05 (https://dejure.org/2006,37246)
VG Kassel, Entscheidung vom 12. Mai 2006 - 3 E 57/05 (https://dejure.org/2006,37246)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,37246) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Jurion (Pressemitteilung)

    Bürgerbegehren als unzulässig abgelehnt

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Verwaltungsgericht lehnt Bürgerbegehren gegen Flughafenausbau als unzulässig ab - Bürgerbegehren auf ein gesetzeswidriges Ziel gerichtet

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • VGH Hessen, 18.03.2009 - 8 B 528/09

    Bürgerbegehren gegen Verkauf von Anteilen einer Flugplatz GmbH

    2008 S. 307 f. = juris Rdnr. 8; OVG Schl.-H., Beschluss vom 24. April 2006 - 2 MB 10/06 - juris Rdnr. 9; VG Kassel, Urteil vom 12. Mai 2006 - 3 E 57/05 - HGZ 2008 S. 186 ff. = juris Rdnrn. 35 ff.; VG Düsseldorf, Beschluss vom 20. November 2007 - 1 L 1909/07 - juris Rdnr. 10).
  • VG Weimar, 25.11.2015 - 3 K 1276/14

    Bürgerbegehren zu Bauhausmuseum unzulässig

    So sieht es auch das VG Kassel als Verfolgen eines gesetzwidriges Zieles an, wenn ein Bürgerbegehren dazu auffordert, einen verbindlichen Vertrag nicht einzuhalten (Urteil vom 12.05.2006 - 3 E 57/05 - Juris Rdnrn. 42 ff.; vgl. auch zur Billigung eines Vertrages ohne Kündigungsmöglichkeit durch Stadtratsbeschluss VG Meiningen, Urteil vom 07.12.2007 - 2 K 572/07 Me - Juris Rdnrn. 50 f.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht