Rechtsprechung
   VG Kassel, 20.05.2008 - 1 E 1159/07   

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https://dejure.org/2008,31720
VG Kassel, 20.05.2008 - 1 E 1159/07 (https://dejure.org/2008,31720)
VG Kassel, Entscheidung vom 20.05.2008 - 1 E 1159/07 (https://dejure.org/2008,31720)
VG Kassel, Entscheidung vom 20. Mai 2008 - 1 E 1159/07 (https://dejure.org/2008,31720)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    ANHÖRUNG; BILLIGKEITSENTSCHEIDUNG; HORIZANTALER VERLUSTAUSGLEICH; VERTIKALER VERLUSTAUSGLEICH

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OVG Niedersachsen, 08.07.2014 - 5 LB 199/13

    Anrechnung von im vorzeitigen Ruhestand erzieltem Erwerbseinkommen auf die

    Dieses dem unternehmerischen Risiko entgegenkommende steuerrechtliche Instrument des Verlustabzugs nach § 10d EStG hat ersichtlich keinen Einfluss auf die der Klägerin in 2003 zugeflossenen Einkünfte aus Gewerbebetrieb in Höhe von 41.713,-- EUR, die der Anrechnung zugrunde gelegt wurden (vgl. zum Ganzen auch VG Regensburg, Urteil vom 12.12.2001, a. a. O., Rn. 17; VG Kassel, Urteil vom 20.5.2008 - 1 E 1159/07 -, juris Rn. 20; VG Würzburg, Urteil vom 22.11.2005 - W 1 K 05.174 -, juris Rn. 24).
  • OVG Saarland, 02.12.2009 - 1 A 268/08

    Begriff des Erwerbseinkommens im beamtenversorgungsrechtlichen Sinn;

    S. 5 f. ; VG Arnsberg, Urteil vom 14.5.2004 - 13 K 1715/03; VG Würzburg, Urteil vom 22.11.2005 - W 1 K 05.174 - VG München, Urteil vom 20.6.2006 - M 5 K 05.3015 - VG Gelsenkirchen, Beschluss vom 20.2.2007 - 12 L 1738/06 - VG Kassel, Urteil vom 20.5.2008 - 1 E 1159/07 -, jeweils juris) Dies anerkennend hat der Bundesrat schon 1989 im Gesetzgebungsverfahren zu § 53 a BeamtVG unter Bezugnahme auf die höchstrichterliche Rechtsprechung ausgeführt, dass sich der Einkunfts-/Einkommensbegriff u.a. bei den Ruhensregelungen im Fall des Zusammentreffens mit Bezügen aus öffentlichen Kassen nicht nach den steuerlichen Vorschriften beurteilt.
  • VG Kassel, 01.11.2019 - 1 K 2756/18

    Anrechnung von auf Zeitwertpapierkonten eingezahlten Einkünften auf die

    Im Unterschied zum vom VG Frankfurt (Urteil vom 12. April 2010 - 9 K 114/10.F , juris Rn. 31 ; zu dieser Frage a. A. schon VG Kassel, Urteil vom 20. Mai 2008 - 1 E 1159/07 , juris) und vom BVerwG (Urteil vom 28. Juni 2012 - 2 C 58/11, juris) entschiedenen Fall geht es hier nicht um die Frage, ob Einkünfte und Verluste verschiedener Einkunftsarten zu saldieren sind.
  • VGH Bayern, 31.03.2011 - 3 CS 11.165

    Rückforderung von Versorgungsbezügen; Witwenversorgung; Zusammentreffen von

    Der Senat weicht auch nicht von der Entscheidung des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs vom 27. Juni 1990 (Az. 1 UE 1378/87), der das Verwaltungsgericht Kassel in der vom Antragsteller zitierten Entscheidung gefolgt ist (VG Kassel vom 20.5.2008 1 E 1159/07), ab, wonach das bloße Inaussichtstellen von Ratenzahlungen nicht dem Erfordernis der nach § 49 Abs. 2 Satz 3 SVG (vergleichbar mit § 52 Abs. 2 Satz 3 BeamtVG) zu treffenden Billigkeitsentscheidung genügt.
  • VG Frankfurt/Main, 12.04.2010 - 9 K 114/10

    Verlustausgleich bei Einkünften aus unterschiedlichen selbstständigen

    Inder Rechtsprechung verschiedener Verwaltungsgerichte wird angenommen, ein vertikaler Verlustausgleich sei im Bereich des § 53 Abs. 7 BeamtVG unzulässig (VG Kassel U. v. 20.5.2008 - 1 E 1159/07 - juris; VG Würzburg U. v. 22.11.2005 - W 1 K 05.174 -juris).
  • SG Dresden, 14.02.2014 - S 21 AS 6348/10

    Anspruch auf Leistungen zur Grundsicherung bei verlustreichem Einkommen nur aus

    Schließlich entspricht die Zulässigkeit eines (horizontalen) Verlustausgleichs innerhalb einer Einkommensart auch den Regelungen bzw. der Rechtsprechung zum Einkommensbegriff in anderen Bereichen des Sozial- und Verwaltungsrechts (zum Begriff "positives Einkommen" in § 2 BEEG führte das BSG aus, dass vertikaler Verlustausgleich ausgeschlossen, ein horizontaler Verlustausgleich innerhalb einer Einkommensart aber zulässig ist: BSG, Urteil vom 27.06.2013, B 10 EG 2/12 R, Rn. 32; zur Zulässigkeit eines horizontalen Verlustausgleichs im Rahmen der Beitragsbemessung nach § 240 SGB V im Krankenversicherungsrecht: LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 02.11.2011, L 4 KR 39/08, Rn. 66; zur Zulässigkeit des horizontalen Verlustausgleichs nach § 21 Abs. 1 Satz 2 BAföG: OVG NRW, Beschluss vom 17.06.2010, 12 A 1312/08, Rn. 3; zum horizontalen Verlustausgleich bei der Beamtenversorgung nach § 53 Abs. 7 BeamtVG, VG Kassel, Urteil vom 20.05.2008, 1 E 1159/07, Rn. 18 - jeweils zitiert nach juris).
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