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   VG Kassel, 16.05.2017 - 3 K 2203/14.KS   

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  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • lto.de (Kurzinformation)

    Bewilligungen aufgehoben: Keine Sonntagsarbeit für Amazon

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Sonntagsarbeit bei Amazon unzulässig

  • thorsten-blaufelder.de (Kurzinformation)

    Am Sonntag hat bei Amazon Ruhe zu herrschen

  • Jurion (Kurzinformation)

    Sonntagsarbeit bei Amazon

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Sonntagsarbeit bei Amazon unzulässig

Besprechungen u.ä.

  • dgbrechtsschutz.de (Entscheidungsbesprechung)

    Verwaltungsgericht Kassel untersagt Sonntagsarbeit bei Amazon




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Wird zitiert von ...  

  • VG Düsseldorf, 15.01.2018 - 29 K 8347/15  

    Sonntagsarbeit bei Amazon rechtswidrig

    Die Wiederholungsgefahr setzt die hinreichend bestimmte Gefahr voraus, dass unter im Wesentlichen unveränderten tatsächlichen und rechtlichen Umständen eine gleichartige Verwaltungsentscheidung ergehen wird, vgl. OVG NRW, Beschluss vom 14. Dezember 2006 - 6 A 4620/04 -, juris, Rdn. 6; VG Kassel, Urteil vom 16. Mai 2017 - 3 K 2203/14.KS -, juris, Rdn. 38; aus der Literatur etwa: Kopp/Schenke, VwGO, 22. Auflage 2016, § 113, Rdn. 141.

    vgl. OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 18. Dezember 2015 - 4 B 1463/15 -, juris; OVG Sachsen, Beschluss vom 11. Dezember 2015 - 3 B 369/15 -, juris, Rdn. 6; VG Augsburg, Urteil vom 14. April 2016 - Au 5 K 15.1834 -, Rdn, 27, nicht veröffentlicht; VG Kassel, Urteil vom 16. Mai 2017 - 3 K 2203/14.KS -, juris, Rdn. 35.

    Es kann dabei nicht darauf ankommen, ob die Rechtsverletzung auf einer abstrakt-generellen Regelung nach § 13 Abs. 1 Nr. 2 lit. a) ArbZG oder § 14 LadSchlG oder einer konkret-individuell wirkenden Einzelfallentscheidung nach § 13 Abs. 3 Nr. 2 lit. b) ArbZG beruht, vgl. Bayerischer VGH, Beschluss vom 8. Dezember 2016 - 22 ZB 16.1180 -, juris, Rdn. 7; VG Kassel, Urteil vom 16. Mai 2017 - 3 K 2203/14.KS -, juris, Rdn. 35.

    vgl. VG Kassel, Urteil vom 16. Mai 2017 - 3 K 2203/14.KS -, juris.

    Der zu befürchtende Schaden muss nachgewiesen oder jedenfalls in hohem Grade wahrscheinlich gemacht werden, vgl. VG Kassel, Urteil vom 16. Mai 2017 - 3 K 2203/14.KS -, juris, Rdn. 42; Neumann, in: Landmann/Rohmer, GewO, 76. EL, Stand: August 2017, § 13 ArbZG, Rdn. 15; Neumann/Biebl, Arbeitszeitgesetz, 16. Auflage 2013, § 13, Rdn. 17, Für die Beurteilung der Unverhältnismäßigkeit des Schadens kommt es auf die wirtschaftlichen Auswirkungen der besonderen Verhältnisse auf den Betrieb an, inwieweit diese Auswirkungen nur durch Sonn- oder Feiertagsarbeit verhütet oder gemildert werden können und ob sie im Hinblick auf das Gewicht des Verbots der Sonn- und Feiertagsarbeit unverhältnismäßig schwer wiegen.

    Auf das Geschäftsmodell abstellend auch: OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 18. Dezember 2015 - 4 B 1463/15 -, juris, Rdn. 22; VG Kassel, Urteil vom 16. Mai 2017 - 3 K 2203/14.KS -, juris, Rdn. 48 ff.; VG Augsburg, Urteil vom 14. April 2016 - Au 5 K 15.1834 -, Rdn. 36 ff., nicht veröffentlicht.

    Erforderlich ist vielmehr eine hinreichend konkrete Darlegung, wie sich die wirtschaftlichen Gesamtverhältnisse eines Unternehmens zu einem durch das Verbot der Sonntagsarbeit bedingten wirtschaftlichen Nachteil verhalten, vgl. VG Kassel, Urteil vom 16. Mai 2017 - 3 K 2203/14.KS -, juris, Rdn. 43.

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