Rechtsprechung
| VG Kassel, 26.06.2018 - 2 L 1466/18.KS |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 3 Abs. 2 i.V.m. § 44 Abs. 1 BNatSchG, § 17 BImschG, §§ 1 Abs. 3, 2 Abs. 2 S. 1, 2, ...
Für Anordnungen zur Vermeidung des Eintretens des artenschutzrechtlichen Verbotstatbestandes des § 44 Abs. 1 BNatSchG aufgrund von § 3 Abs. 2 BNatSchG ist die untere Naturschutzbehörde instanziell zuständig. - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Kassel, 26.06.2018 - 2 L 1466/18.KS
- VGH Hessen, 18.07.2018 - 4 B 1273/18
Wird zitiert von ... (2)
- VGH Hessen, 18.07.2018 - 4 B 1273/18 Die Beschwerde des Antragsgegners gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Kassel vom 26. Juni 2018 - 2 L 1466/18.KS - wird zurückgewiesen.
- VG Schwerin, 15.02.2019 - 2 B 119/19
Vollstreckung einer Beseitigungsverfügung trotz artenschutzrechtlichen …
Vor diesem Hintergrund kann auch dahinstehen, ob die Naturschutzgenehmigung mit ihren Auflagen in Wahrheit als eine auf § 3 Abs. 2 BNatSchG gestützte oder aber als eine (zugleich) auf die bauordnungsrechtliche Generalklausel des § 58 Abs. 1 Satz 2 LBauO M-V zu stützende Verfügung zur Schaffung von Voraussetzungen für die Erfüllung der Beseitigungspflicht angesehen werden kann (vgl. für einen Fall einer auf § 3 Abs. 2 BNatSchG gestützten (Abschalt)Anordnung gegenüber einem Windkraftanlagenbetreiber zur Vermeidung des Eintretens eines artenschutzrechtlichen Verbotstatbestandes VG Kassel, Beschluss vom 26. Juni 2018 - 2 L 1466/18.KS - juris).