Rechtsprechung
   VG Kassel, 29.08.2011 - 1 L 481/11.KS   

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https://dejure.org/2011,15689
VG Kassel, 29.08.2011 - 1 L 481/11.KS (https://dejure.org/2011,15689)
VG Kassel, Entscheidung vom 29.08.2011 - 1 L 481/11.KS (https://dejure.org/2011,15689)
VG Kassel, Entscheidung vom 29. August 2011 - 1 L 481/11.KS (https://dejure.org/2011,15689)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2012, 246
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VG Kassel, 21.05.2012 - 1 L 88/12

    Besetzung der Stelle eines Kreisbrandinspektors

    Dem ist die Kammer indes nicht gefolgt, da die - wenn auch nicht entscheidungstragenden - prozessualen Erwägungen, die das Bundesverwaltungsgericht im Urteil vom 4. November 2010 zur Ausgestaltung der Eilrechtschutzgewährung in sog. Konkurrentenstreitverfahren angestellt hat, für die von dem Verwaltungsgericht Frankfurt am Main gezogene Schlussfolgerung keine hinreichende Stütze bieten und zudem im Bereich des materiellen Verfahrensrechts angesiedelte Gründe für eine Beibehaltung des bislang praktizierten Rechtsschutzsystems sprechen (siehe dazu Beschluss der Kammer vom 29. August 2011 - 1 L 481/11.KS - so auch VG Gießen, Beschluss vom 20. Juli 2011 - 5 L 5587/10.GI -).

    Zwar hat sich die Kammer im Hinblick auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 4. November 2010 (- BVerwG II C 16.09 -, BVerwGE 138, 103) und die hierin zur Ausgestaltung des Eilrechtsschutzes in Konkurrentenstreitverfahren niedergelegten Grundsätze in jüngerer Zeit gehalten gesehen, von ihrer langjährigen Entscheidungspraxis abzurücken und in solchen Fallkonstellationen von einer Halbierung des (Hauptsache-)Streitwerts abzusehen, wie sie ansonsten in Verfahren vorläufigen Rechtsschutzes regelmäßig angezeigt ist (vgl. dazu etwa Kammerbeschluss vom 29. August 2011 - 1 L 481/11.KS -, Juris).

  • VG Kassel, 11.01.2016 - 1 L 2133/15

    Anordnungsgrund bei Dienstpostenkonkurrenz zwischen Beamtin und

    Es ist jedoch zu beachten, dass nach bisheriger Rechtsprechung ein rechtswidrig ausgewählter Bewerber auf dem Dienstposten einen Erfahrungsvorsprung sammeln kann, der bei einer nochmaligen Auswahlentscheidung zu seinen Gunsten zu berücksichtigen wäre und ihm damit einen Bewährungsvorsprung verschafft (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 27. September 2011 - 2 VR 3/11 -, Rn. 17, juris; vom 11. Mai 2009 - 2 VR 1/09 -, Rn. 4, juris; Hess. VGH, Beschluss vom 5. März 1997 - 1 TG 5123/96 -, Rn. 3, juris m. w. N.; Beschluss der Kammer vom 29. August 2011 - 1 L 481/11.KS -, Rn. 12, juris).
  • VG Karlsruhe, 10.09.2012 - 6 K 1722/12

    Konkurrentenklage unter Berücksichtigung des Vergleichs dienstlicher

    Sie steht nicht in einem untrennbaren Zusammenhang mit der Auswahlentscheidung und greift daher nicht in die Rechte der Bewerberinnen und Bewerber aus Art. 33 Abs. 2 GG ein (vgl. zum Streit bei einer das Stellungsbesetzungsverfahren beendenden Auswahlentscheidung: VA-Qualität verneinend: VG Gießen, Beschl. v. 20.07.2011 - 5 L 5587/10.GI - VG Kassel, Beschl. v. 29.08.2011 - 1 L 481/11.KS - VA-Qualität bejahend: VG Frankfurt, Beschl. v. 19.05.2011 - 9 L 499/11.F - vgl. auch BVerwG, Urt. v. 04.11.2010 - 2 C 16.09 - ).
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