Rechtsprechung
   VG Koblenz, 01.03.2011 - 1 K 1169/10.KO   

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https://dejure.org/2011,21985
VG Koblenz, 01.03.2011 - 1 K 1169/10.KO (https://dejure.org/2011,21985)
VG Koblenz, Entscheidung vom 01.03.2011 - 1 K 1169/10.KO (https://dejure.org/2011,21985)
VG Koblenz, Entscheidung vom 01. März 2011 - 1 K 1169/10.KO (https://dejure.org/2011,21985)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 23 Abs 1 BImSchG, § 24 S 1 BImSchG, § 25 Abs 2 BImSchV 1, § 28 BImSchV 1, § 3 Abs 1 Nr 8 BImSchV 1
    Maßgeblichkeit des Zeitpunkts der mündlichen Verhandlung für Untätigkeitsklage; Erforderlichkeit der Typprüfung für den Betrieb einer Feuerungsanlage für feste Brennstoffe mit Getreide; Zulässigkeit der Verfeuerung von zugekauftem Getreide

  • Wolters Kluwer

    Für die Inbetriebnahme einer zur Verfeuerung mit Getreide geeigneten Feuerungsanlage für feste Brennstoffe mit Getreide ist keine Vorlage einer Typprüfung über die Einhaltung der Emissionsgrenzwerte nötig; Die Verfeuerung von nicht nur zu den eigenen Abfällen des ...

  • esovgrp.de

    BImSchVO(1) § 3,BImSchVO(1) § 3 Abs 1,BImSchVO(1) § 3 Abs 1 Nr 8,BImSchVO(1) § 3 Abs 3,BImSchVO(1) § 3 Abs 3 S 1,BImSchVO(1) § 4,BImSchVO(1) § 4 Abs 1,BImSchVO(1) § 4 Abs 1 S 2,BIm... SchVO(1) § 4 Abs 7,BImSchVO(1) § 5,BImSchVO(1) § 5 Abs 3,BImSchVO(1) § 5 Abs 3 S 2,BImSchG § 23,BImSchG § 23 Abs 1,BImSchG § 24,BImSchG § 24 S 1,BImSchVO(1) § 25,BImSchVO(1) § 25 Abs 2,BImSchVO(1) § 28,VwGO § 75,VwGO § 75 S 1
    Abfall, Änderung der Rechtslage, Agrarhandel, Angabe, Ankauf, Anlage, Anordnung, Auslegung, Behördenentscheidung, Betreiber, Betrieb, Biomasse, Biomassebrenner, Biomasseheizungsanlage, Brennerei, Brennstoff, Emission, Entstehungsgeschichte, Ermessen, Ermessenserwägung, ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Justiz Rheinland-Pfalz (Pressemitteilung)

    Biomasse-Heizungsanlage

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Brennmaterial für die Biomasse-Heizungsanlage

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Biomasse-Heizung eines Landwirts darf nur mit gesetzlich zulässigen Brennstoffen betrieben werden

 
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Wird zitiert von ...

  • VG Cottbus, 15.06.2017 - 1 K 2073/15

    Entziehung der Fahrerlaubnis

    Nach § 3 Abs. 1 S. 1 des Straßenverkehrsgesetzes (StVG) i. d. F. des Gesetzes zur Änderung des Güterkraftverkehrsgesetzes, des Fahrpersonalgesetzes, des Gesetzes zur Regelung der Arbeitszeit von selbständigen Kraftfahrern, des Straßenverkehrsgesetzes und des Gesetzes über die Errichtung eines Kraftfahrt-Bundesamtes vom 16. Mai 2017 (BGBl. I 2017, 1214) i. V. m. § 46 Abs. 1 S. 1 FeV der Verordnung über die Zulassung von Personen zum Straßenverkehr (Fahrerlaubnis-Verordnung - FeV) vom 13. Dezember 2010 (BGBl. I S. 1980) i. d. F. der Elften Verordnung zur Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften vom 21. Dezember 2016 (BGBl. I 2016, 3083) - für die Anfechtungsklage gegen die Fahrerlaubnisentziehung ist maßgeblich die Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt der letzten Verwaltungsentscheidung (st. Rspr. BVerwG, Urt. v. 23. Oktober 2014 - BVerwG 3 C 3/13 -, juris Rn. 13), hier mit Blick auf das noch nicht abgeschlossene Widerspruchsverfahren jedoch der Zeitpunkt der mündlichen Verhandlung der Kammer (vgl. OVG für das Land Nordrhein-Westfalen [OVG NW], Urt. v. 10. Dezember 1997 - 17 A 5677/95 -, juris Rn. 33; Hamburgisches OVG, Beschl. v. 06. Dezember 1996 - Bs VI 104/96 -, juris Rn. 6; VG Koblenz, Urteil vom 01. März 2011 - 1 K 1169/10.KO -, juris Rn. 16) - hat die Fahrerlaubnisbehörde dem Inhaber die Fahrerlaubnis zu entziehen, wenn sich dieser als ungeeignet zum Führen von Kraftfahrzeugen erweist.
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