Rechtsprechung
| VG Koblenz, 01.12.2017 - 5 K 449/17.KO |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,48626) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Justiz Rheinland-Pfalz
Klage gegen "X-Markierungen" auf ehemaligen Parkflächen unzulässig
Kurzfassungen/Presse (2)
- Justiz Rheinland-Pfalz (Pressemitteilung)
Klage gegen "X-Markierungen" auf ehemaligen Parkflächen unzulässig
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Klage gegen "X-Markierungen" auf ehemaligen Parkflächen unzulässig
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 13.07.1988 - 7 B 128.88
Anwohner - Verkehrsberuhigter Bereich - Anspruch - Öffentliche Parkeinrichtungen …
Auszug aus VG Koblenz, 01.12.2017 - 5 K 449/17
Nach ständiger verwaltungsgerichtlicher Rechtsprechung besteht nämlich insbesondere kein subjektiver Rechtsanspruch auf die Aufrechterhaltung oder die Schaffung von öffentlichem Parkraum für Anwohner (vgl. BVerwG, Beschluss vom 13.07.1988, - 7 B 128.88 -, juris).