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VG Koblenz, 05.06.2019 - 2 K 898/18 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
- VG Koblenz, 05.06.2019 - 2 K 898/18
- OVG Rheinland-Pfalz, 08.10.2019 - 10 A 11109/19
Wird zitiert von ... (2)
- VG Koblenz, 27.10.2021 - 2 K 252/21
Soldat durfte wegen einer Vielzahl rechtsextremistischer und …
Bei Vorliegen der tatbestandlichen Voraussetzungen des § 55 Abs. 5 SG ist das Ermessen, vom Ausspruch der fristlosen Entlassung abzusehen, trotz des Wortlauts "kann" auf besondere Ausnahmefälle zu beschränken (vgl. VG Koblenz, Urteil vom 5. Juni 2019 - 2 K 898/18.KO -, n. v.). - VG Wiesbaden, 29.12.2021 - 6 K 739/21
Zur Frist bei Untätigkeitsklagen im Asylrecht
So hat die Beklagte mit Bescheid vom 09.12.2021 in einem anderen Verfahren (Aktenzeichen xxxxxxx-xxx; VG Wiesbaden, Aktenzeichen 2 K 898/18.WI.A) den dortigen Klägern den subsidiären Schutzstatus zugestanden, nachdem zuvor eine Abschiebung nach Griechenland angedroht worden ist.