Rechtsprechung
| VG Koblenz, 10.03.2021 - 2 K 1101/20.KO |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Justiz Rheinland-Pfalz
Berechnung der Vergütungsgrenze
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- VG Wiesbaden, 02.09.2010 - 28 K 1193/09
Disziplinarklage
Auszug aus VG Koblenz, 10.03.2021 - 2 K 1101/20
Unter Berücksichtigung dessen und der Entscheidung des Verwaltungsgerichts Wiesbaden - 28 K 1193/09.WI.D -, die ebenfalls eine selbstständige Nebentätigkeit betreffe, könnten die Ausführungen des Klägers zur mangelnden Vergleichbarkeit zwischen selbstständigen und unselbstständigen Nebentätigkeiten nicht verfangen.Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus dem von der Beklagten zitierten Urteil des Verwaltungsgerichts Wiesbaden vom 2. September 2010 - 28 K 1193/09.WI.D -.
- BVerwG, 11.10.1990 - 2 C 46.88
Nebentätigkeit beamteter Hochschullehrer - Arzt - Nordrhein-Westfalen
Auszug aus VG Koblenz, 10.03.2021 - 2 K 1101/20
Demnach verbietet es sich mit Blick auf die oben bereits dargelegte gesetzgeberische Zielsetzung, mithilfe der Vergütungsgrenze die zeitliche Inanspruchnahme des Beamten im Rahmen seiner Nebentätigkeit wirksam zu begrenzen, bei der Ermittlung der zu berücksichtigenden Höhe der Vergütung zu Lasten des Beamten in erheblichem Umfang (19 %) Rechnungsgrößen mit einzubeziehen, die in Bezug auf diese Zielsetzung keinerlei Aussagewert haben (vgl. aber auch BVerwG zur Mehrwertsteuer als Teil der Vergütung, Urteil vom 11. Oktober 1990 - 2 C 46.88 -, juris, insbesondere Rn. 41).