Rechtsprechung
   VG Koblenz, 12.01.2011 - 2 K 801/10.KO   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,6152
VG Koblenz, 12.01.2011 - 2 K 801/10.KO (https://dejure.org/2011,6152)
VG Koblenz, Entscheidung vom 12.01.2011 - 2 K 801/10.KO (https://dejure.org/2011,6152)
VG Koblenz, Entscheidung vom 12. Januar 2011 - 2 K 801/10.KO (https://dejure.org/2011,6152)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    Art 157 Abs 1 AEUV, Art 157 Abs 2 AEUV, § 1 Abs 1 BeamtVG, § 14 Abs 4 S 2 BeamtVG, § 2 Abs 1 Nr 9 BeamtVG
    Zur Diskriminierung von Ruhestandsbeamtinnen - hier: Kindererziehungszuschlag und Mindestruhegehalt

  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Gewährung des Kindererziehungszuschlags bei Erhalt eines Mindestruhegehalts; Sicherstellung des Gebots der Entgeltgleichheit zwischen Mann und Frau

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Justiz Rheinland-Pfalz (Pressemitteilung)

    Der Kindererziehungszuschlag ist auch auf das Mindestruhegehalt zu gewähren

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der Kindererziehungszuschlag und das Mindestruhegehalt des Beamten

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Kindererziehungszuschlag ist auch auf das Mindestruhegehalt zu gewähren - Andere Regelungen nicht mit europarechtlichem Gebot der Entgeltgleichheit von Mann und Frau vereinbar

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Beamtenrechtlicher Kindererziehungszuschlag ist zusätzlich zum Mindestruhegehalt zu gewähren

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OVG Niedersachsen, 08.12.2015 - 5 LB 84/15

    Zur Frage der Erhöhung des Mindestruhegehalts eines Beamten um einen

    Diese (geschlechtsbezogene) Diskriminierung sei auch nicht gerechtfertigt; insoweit werde auf die Ausführungen des Verwaltungsgerichts Koblenz in dessen Urteil vom 12. Januar 2011 (- 2 K 801/10.KO -) Bezug genommen.
  • OVG Niedersachsen, 27.04.2015 - 5 LA 201/14

    Erhöhung des Mindestruhegehalts um einen Kindererziehungsergänzungszuschlag

    Zur Begründung beider Klagen hat die Klägerin ausgeführt, die Vorschrift des § 58 Abs. 8 Satz 2 NBeamtVG führe zu einer Ungleichbehandlung, welche nicht nur gegen Art. 3 des Grundgesetzes (GG), sondern auch gegen den in Art. 157 Abs. 1 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) geregelten Grundsatz des gleichen Entgelts für Männer und Frauen bei gleicher oder gleichwertiger Arbeit verstoße; insoweit werde auf die Ausführungen des Verwaltungsgerichts Koblenz in dessen Urteil vom 12. Januar 2011 (- 2 K 801/10.KO -) Bezug genommen.
  • OVG Niedersachsen, 27.04.2015 - 5 LA 200/14

    Erhöhung des Mindestruhegehalts um einen Kindererziehungszuschlag

    Zur Begründung beider Klagen hat die Klägerin ausgeführt, die Vorschrift des § 58 Abs. 8 Satz 2 NBeamtVG führe zu einer Ungleichbehandlung, welche nicht nur gegen Art. 3 des Grundgesetzes (GG), sondern auch gegen den in Art. 157 Abs. 1 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) geregelten Grundsatz des gleichen Entgelts für Männer und Frauen bei gleicher oder gleichwertiger Arbeit verstoße; insoweit werde auf die Ausführungen des Verwaltungsgerichts Koblenz in dessen Urteil vom 12. Januar 2011 (- 2 K 801/10.KO -) Bezug genommen.
  • VG Düsseldorf, 14.11.2011 - 23 K 6040/09

    Kindererziehungszuschlag; Kindererziehungsergänzungszuschlag; Mindestruhegehalt;

    Allerdings verfolgt die Gewährung des Kindererziehungszuschlags auch den Zweck, den in der Kindererziehung liegenden Wert für die Allgemeinheit und für die Alterungssicherungssysteme zu honorieren, VG München, Urteil vom 8. Mai 2009 - M 21 K 08.317 -, in: juris (Rn. 17); VG Potsdam, Urteil vom 6. Dezember 2006 - 2 K 3619/03 -, in: juris (Rn. 25 ff.); VG Berlin, Urteil vom 14. Juli 2009 - 26 A 263.05 u.a. -, in: juris (Rn. 21 ff.); VG Koblenz, Urteil vom 12. Januar 2011 - 2 K 801/10.KO -, in: juris; a.A.: OVG Koblenz, Urteil vom 22. Juli 2011 - 10 A 10132/11 -, in: juris (Rn. 26 ff.), ausgehend vom Mindestruhegehalt und dem Kindererziehungszuschlag lediglich als Rechnungsposten der beamtenrechtlichen Versorgung.
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