Rechtsprechung
| VG Koblenz, 12.04.2021 - 3 L 313/21.KO |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Justiz Rheinland-Pfalz
Eilantrag gegen Ausgangsbeschränkungen im Rhein-Hunsrück-Kreis bleibt ohne Erfolg
Kurzfassungen/Presse (4)
- Justiz Rheinland-Pfalz (Pressemitteilung)
Eilantrag gegen Ausgangsbeschränkungen im Rhein-Hunsrück-Kreis bleibt ohne Erfolg
- lto.de (Kurzinformation)
Corona-Ausgangbeschränkungen: Landrat scheitert mit Eilantrag gegen eigene Maßnahmen
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Ausgangsbeschränkungen im Rhein-Hunsrück-Kreis: Eilantrag erfolglos - Corona-Virus
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Eilantrag gegen Ausgangsbeschränkungen im Rhein-Hunsrück-Kreis erfolglos - Ausgangsbeschränkungen müssen weiter befolgt werden
Corona: Rechtsprechungsübersichten 
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- VG Münster, 12.03.2021 - 3 L 93/21
Auszug aus VG Koblenz, 12.04.2021 - 3 L 313/21
1 GG einerseits und dem staatlichen Schutzauftrag zur Erhaltung der Funktionsfähigkeit der Gesundheitsversorgung zwecks Vermeidung von Schädigungen der überragenden Schutzgüter Leben und Gesundheit aus Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG andererseits im Falle eines fortbestehenden 7-Tages-Inzidenzwertes von über 100 zugunsten des letzteren ausfällt, wenn - wie hier - die Ausgangsbeschränkung zeitlich befristet ist, Ausnahmetatbestände vorgesehen sind und eine besonders starke Betroffenheit durch die Maßnahme vom Antragsteller nicht substantiiert geltend gemacht wurde (vgl. VG Koblenz, Beschluss vom 5. Februar 2021, - 3 L 93/21.KO -, juris, Leitsatz).
- OVG Rheinland-Pfalz, 23.04.2021 - 6 B 10567/21
Corona-Pandemie: Ausgangs-und Aufenthaltsbeschränkung in Rheinland-Pfalz
Deren Beantwortung erweist sich - wie auch die unterschiedliche Rechtsprechung hierzu zeigt (vgl. etwa VG Koblenz, 12. April 2021 - 3 L 313/21.KO -, abrufbar unter www.vgko.justiz.rlp.de; VG Trier, Beschluss vom 9. April 2021 - 6 L 1219/21.TR -, n.v.; Nds.OVG, Beschluss vom 6. April 2021 - 13 ME 166/21 -, juris; VG Mainz, Beschluss vom 16. April 2021 - 1 L 291/21.MZ -, abrufbar unter www.vgmz.justiz.rlp.de; VG Arnsberg, Beschlüsse vom 13. April 2021 - 6 L 286/21 und 6 L 291/21 -, juris; VG Bremen, Beschluss vom 9. April 2021 - 5 V 652/21 -, juris; VG Frankfurt, Beschluss vom 9. April 2021 - 5 L 919/21.F -, juris) - als schwierig und ist bei der im vorliegenden Eilverfahren allein gebotenen summarischen Prüfung in dem verbleibenden kurzen Zeitrahmen nicht abschließend möglich.