Rechtsprechung
   VG Koblenz, 13.01.2015 - 4 K 215/14.KO   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,637
VG Koblenz, 13.01.2015 - 4 K 215/14.KO (https://dejure.org/2015,637)
VG Koblenz, Entscheidung vom 13.01.2015 - 4 K 215/14.KO (https://dejure.org/2015,637)
VG Koblenz, Entscheidung vom 13. Januar 2015 - 4 K 215/14.KO (https://dejure.org/2015,637)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • rlp.de (Pressemitteilung und Volltext)

    Fahrtenbuchauflage nach Höchstgeschwindigkeitsüberschreitung trotz Aussageverweigerung rechtmäßig

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 31a Abs 1 S 1 StVZO
    Fahrtenbuchauflage - hier: zum Umfang der Ermittlung des Fahrzeugführers

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erheblichkeit des Wegfalls einer Gefahrenlage bis zum Zeitpunkt der mündlichen Verhandlung für die Aufrechterhaltung der Fahrtenbuchauflage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (13)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Fahrtenbuch: Zur gerichtlichen Überprüfung einer Fahrtenbuchauflage

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Geblitzt: Nach Aussageverweigerung folgt Fahrtenbuchauflage

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Verkehrsrecht - Fahrtenbuchauflage nach Höchstgeschwindigkeitsüberschreitung trotz Aussageverweigerung rechtmäßig

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Fahrtenbuchauflage nach Höchstgeschwindigkeitsüberschreitung trotz Aussageverweigerung rechtmäßig

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Fahrtenbuchauflage muss auch noch zum Zeitpunkt der mündlichen Verhandlung rechtmäßig sein

  • kanzlei-weinhold.de (Kurzinformation)

    Fahrtenbuchauflage trotz berechtigter Zeugnisverweigerung

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Fahrtenbuchauflage für Fahrzeughalter auch dann rechtmäßig, wenn dieser von seinem Zeugnisverweigerungsrecht Gebrauch macht

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Fahrtenbuchauflage nach Geschwindigkeitsüberschreitung

  • schadenfixblog.de (Auszüge)

    Fahrtenbuch: Gerichtliche Überprüfung einer Fahrtenbuchauflage

  • schadenfixblog.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Fahrtenbuch: Gerichtliche Überprüfung einer Fahrtenbuchauflage

  • weka.de (Kurzinformation)

    Auflage zum Fahrtenbuch trotz Aussageverweigerung rechtmäßig

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Fahrtenbuchauflage trotz Berufung auf Zeugnisverweigerungsrecht

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Fahrtenbuchauflage nach Höchstgeschwindigkeitsüberschreitung trotz Aussageverweigerung rechtmäßig - Führen eines Fahrtenbuchs bei nicht möglicher Feststellung eines Fahrzeugführers nach einer Zuwiderhandlung gegen Verkehrsvorschriften zulässig

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VG Sigmaringen, 16.06.2015 - 5 K 1730/15

    Fahrtenbuchauflage bei Verkehrsverstoß von einigem Gewicht nach neuem

    Deshalb ist die Nichteinhaltung der Zweiwochenfrist in den Fällen unschädlich, in denen wegen vom Regelfall abweichender Fallgestaltung auch eine spätere Anhörung zur effektiven Rechtsverteidigung genügt oder die Überschreitung des Zeitrahmens nicht ursächlich gewesen sein konnte für die Unmöglichkeit der Feststellung des Fahrzeugführers (vgl. VG Koblenz, Urteil vom 13.01.2015 - 4 K 215/14.KO -, juris).
  • VG Aachen, 30.05.2016 - 2 K 37/14

    Fahrtenbuchauflage wegen nötigenden Verhalten durch zu dichtes Auffahren

    Andernfalls hätte es der Adressat der Fahrtenbuchauflage selbst in der Hand, die Rechtmäßigkeit der behördlichen Anordnung allein durch Rechtsbehelfs- und Rechtsmittelgebrauch zu beseitigen, vgl. BVerwG, Beschluss vom 12. Juli 1995 - 11 B 18/95 -, NJW 1995, 4302 und Urteil vom 22. März 1995 - 11 C 3/94 -, NVwZ-RR 1995, 610 (zur Nachschulungsanordnung); VG Koblenz, Urteil vom 13. Januar 2015 - 4 K 215/14 -, juris Rz. 33 ff.
  • VG Koblenz, 22.09.2017 - 4 K 89/17

    Führung eines Fahrtenbuchs

    Allerdings gehört zu einem angemessenen Ermittlungsaufwand grundsätzlich die unverzügliche, d.h. regelmäßig innerhalb von zwei Wochen erfolgte Benachrichtigung des Fahrzeughalters von der mit seinem Fahrzeug begangenen Zuwiderhandlung (erstmals BVerwG, Urteil vom 13. Oktober 1978 - VII C 77.74 -, juris; Beschluss vom 25. Juni 1987 - 7 B 139/87 -, juris; VG Koblenz, Urteil vom 13. Januar 2015 - 4 K 215/14.KO -, juris).
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