Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• Justiz Rheinland-Pfalz

  Für die Umstellung auf LED-Beleuchtung in Kirburg dürfen Ausbaubeiträge erhoben werden

• Justiz Rheinland-Pfalz

  § 10 Abs 1 S 1 KAG RP 1996, § 9 Abs 1 S 2 KAG RP 1996, EGRL 32/2005, EGRL 125/2009, EURL 65/2011
  Bestreiten des Zugangs eines Bescheides - Ausbaubeitrag für Erneuerung der Straßenbeleuchtung

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Erneuerung der Straßenlaternen: Kosten sind anteilig zu tragen!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• Justiz Rheinland-Pfalz (Pressemitteilung)

  Für die Umstellung auf LED-Beleuchtung in Kirburg dürfen Ausbaubeiträge erhoben werden

• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Umstellung auf LED-Beleuchtung - Ausbaubeiträge zulässig

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Für die Umstellung auf LED-Beleuchtung in Kirburg dürfen Ausbaubeiträge erhoben werden

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Straßenbeleuchtung: Kommune darf für die Umstellung auf LED-Beleuchtung Ausbaubeiträge von Anliegern erheben - Kommune stellte mit Quecksilberdampflampen betriebene Laternen auf LED-Beleuchtung um

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

• OVG Rheinland-Pfalz, 14.03.2007 - 6 A 11637/06

  Ausbaubeitragsrecht - Abgrenzung zwischen Erneuerung und Instandsetzung einer …

  Auszug aus VG Koblenz, 14.01.2019 - 4 K 386/18

  Unter einer Erneuerung versteht man im Straßenausbaubeitragsrecht die Ersetzung einer abgenutzten Anlage durch eine neue Anlage von gleicher räumlicher Ausdehnung, gleicher funktioneller Aufteilung der Fläche und gleichwertiger Befestigungsart, d.h. eine Maßnahme, durch die eine erneuerungsbedürftige Anlage in einen im Wesentlichen der ursprünglichen Anlage vergleichbaren Zustand versetzt wird (vgl. hierzu: OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 14. März 2007 - 6 A 11637/06.OVG - mit weiterem Nachweis).

  In quantitativer Hinsicht kann vorliegend von den nach der Rechtsprechung maßgeblichen Faktoren (vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 14. März 2007 - 6 A 11637/06.OVG -, unter Hinweis auch OVG Schleswig-Holstein 2 MB 80/03, juris; Niedersächsisches OVG, 9 L 393/99, KStZ 2000, 74; OVG NW, 15 A 2402/93, juris) darauf hingewiesen werden, dass die gesamten Lampenköpfe der B.-Straße ausgewechselt wurden.

  Umgekehrt wird umso eher eine bloße Instandsetzung vorliegen, je geringer das Ausmaß der Arbeiten und die Kosten der Maßnahme sind (OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 14. März 2007 - 6 A 11637/06.OVG -).

  Sonst wäre jede Ausbaumaßnahme unter Verwendung fortgeschrittener Straßenbautechnik ohne Weiteres eine Verbesserung und für eine Erneuerung i.S.d. § 9 Abs. 1 Satz 2 KAG verbliebe kein Anwendungsbereich (vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 14. März 2007 - 6 A 11637/06.OVG - zur Annahme einer Verbesserungsmaßnahme beim Austausch der Leuchtenköpfe: VG Schleswig…, Urteil vom 30. Januar 2017 - 9 A 158/15 -, Rn. 19 - 25, juris).

• VG Schleswig, 30.01.2017 - 9 A 158/15

  Verbesserung der Straßenbeleuchtung durch Einbau von LED Leuchtköpfen

  Auszug aus VG Koblenz, 14.01.2019 - 4 K 386/18

  Sonst wäre jede Ausbaumaßnahme unter Verwendung fortgeschrittener Straßenbautechnik ohne Weiteres eine Verbesserung und für eine Erneuerung i.S.d. § 9 Abs. 1 Satz 2 KAG verbliebe kein Anwendungsbereich (vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 14. März 2007 - 6 A 11637/06.OVG - zur Annahme einer Verbesserungsmaßnahme beim Austausch der Leuchtenköpfe: VG Schleswig, Urteil vom 30. Januar 2017 - 9 A 158/15 -, Rn. 19 - 25, juris).
• OVG Schleswig-Holstein, 20.08.2003 - 2 MB 80/03

  Auszug aus VG Koblenz, 14.01.2019 - 4 K 386/18

  In quantitativer Hinsicht kann vorliegend von den nach der Rechtsprechung maßgeblichen Faktoren (vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 14. März 2007 - 6 A 11637/06.OVG -, unter Hinweis auch OVG Schleswig-Holstein 2 MB 80/03, juris; Niedersächsisches OVG, 9 L 393/99, KStZ 2000, 74; OVG NW, 15 A 2402/93, juris) darauf hingewiesen werden, dass die gesamten Lampenköpfe der B.-Straße ausgewechselt wurden.

 
• OVG Nordrhein-Westfalen, 08.12.1995 - 15 A 2402/93

  Teilausbau ; Beitragsfähige Verbesserung

  Auszug aus VG Koblenz, 14.01.2019 - 4 K 386/18

  In quantitativer Hinsicht kann vorliegend von den nach der Rechtsprechung maßgeblichen Faktoren (vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 14. März 2007 - 6 A 11637/06.OVG -, unter Hinweis auch OVG Schleswig-Holstein 2 MB 80/03, juris; Niedersächsisches OVG, 9 L 393/99, KStZ 2000, 74; OVG NW, 15 A 2402/93, juris) darauf hingewiesen werden, dass die gesamten Lampenköpfe der B.-Straße ausgewechselt wurden.
• OVG Niedersachsen, 07.09.1999 - 9 L 393/99

  Beitragsfähige Verbesserung durch bauliche Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung; …

  Auszug aus VG Koblenz, 14.01.2019 - 4 K 386/18

  In quantitativer Hinsicht kann vorliegend von den nach der Rechtsprechung maßgeblichen Faktoren (vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 14. März 2007 - 6 A 11637/06.OVG -, unter Hinweis auch OVG Schleswig-Holstein 2 MB 80/03, juris; Niedersächsisches OVG, 9 L 393/99, KStZ 2000, 74; OVG NW, 15 A 2402/93, juris) darauf hingewiesen werden, dass die gesamten Lampenköpfe der B.-Straße ausgewechselt wurden.
• BFH, 02.09.2003 - V B 129/02

  Heilung von Zustellungsmängeln; Verwirkung prozessrechtlicher Befugnisse

  Auszug aus VG Koblenz, 14.01.2019 - 4 K 386/18

  Mit diesem erstmals in der mündlichen Verhandlung erhobenen Einwand ist er mehr als eineinhalb Jahre nach Einlegung des Widerspruchs und mehr als ein halbes Jahr nach Erhebung der Klage ausgeschlossen, der Einwand ist verwirkt (zur Verwirkung von prozessrechtlichen Befugnissen vgl.: Bundesfinanzhof, Beschluss vom 2. September 2003 - V B 129/02 - juris, m.w.N.).

• VG Koblenz, 19.07.2021 - 4 K 11/21

  Straßenausbaubeitrag; Bedeutung eines einseitigen absoluten Halteverbotes

  Aus diesem Grund ist für das vorliegende Verfahren ohne Belang, ob die im Einzelnen vom Kläger beanstandeten Kosten, bspw. für die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik, beitragsfähig sind (s. zur Beitragsfähigkeit einer Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik, sofern die Leuchtköpfe ausgetauscht werden, Urteil der Kammer vom 14. Januar 2019 - 4 K 386/18.KO -, juris).