Rechtsprechung
   VG Koblenz, 15.05.2006 - 4 K 1442/05.KO   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,10369
VG Koblenz, 15.05.2006 - 4 K 1442/05.KO (https://dejure.org/2006,10369)
VG Koblenz, Entscheidung vom 15.05.2006 - 4 K 1442/05.KO (https://dejure.org/2006,10369)
VG Koblenz, Entscheidung vom 15. Mai 2006 - 4 K 1442/05.KO (https://dejure.org/2006,10369)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,10369) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Rheinland-Pfalz

    Art 14 Abs 1 GG, Art 3 Abs 1 GG, § 23 Abs 1b StVZO, § 60 Abs 1c StVZO, § 70 Abs 1 Nr 2 StVZO
    Straßenverkehrsrecht; Vorschriften über das Anbringen von Kennzeichen; Halterpflichten; Unverhältnismäßigkeit des erforderlichen Umbauaufwands

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • RA Kotz

    Saisonkennzeichen (verkleinertes): Kein Anspruch für Fahrer einer "Harley Davidson"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

    Betriebserlaubnis - Kennzeichenmissbrauch - Kfz-Versicherung allgemein - öffentlicher Straßenverkehr - Pflichtversicherungsverstöße - Reifen - Rotes Kennzeichen/Kurzkennzeichen/Saisonkennzeichen - Urkundenfälschung

  • Fahrlehrerverband Baden-Württemberg e.V. (Kurzmitteilung)

    Streit um Kennzeichen für Motorrad

  • fahrschule-online.de (Kurzinformation)

    Keine Extrawurst für Harley-Fahrer

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Kein verkleinertes Saisonkennzeichen für ein Motorrad

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Kein verkleinertes Saisonkennzeichen für Motorradfahrer - Erforderlicher Aufwand ist nicht unverhältnismäßig

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • VG Karlsruhe, 06.03.2018 - 6 K 2374/16

    Ausnahmegenehmigung für ein sichelförmiges Kennzeichenschild an einem PKW

    Den genannten Ergänzungsbestimmungen sind keine Anhaltspunkte dafür zu entnehmen, dass im Sinne einer normativen Beschränkung des Ermessensspielraums eine Ausnahmegenehmigung nach § 47 Abs. 1 Hs. 1 i.V.m. § 10 Abs. 2 Satz 2 FZV in sämtlichen anderen Fallkonstellationen ausgeschlossen sein soll (vgl. hierzu VG Koblenz, Urt. v. 15.05.2006 - 4 K 1442/05.KO -, JURIS), der Verordnungsgeber hat vielmehr mit diesen Bestimmungen lediglich klargestellt, dass und unter welchen Voraussetzungen statt eines vorschriftsmäßigen aber aufgrund seiner Größe nicht ohne weiteres anzubringenden Kennzeichens die Genehmigung zur Anbringung eines verkleinerten zweizeiligen Kennzeichens in Betracht kommt.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht