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   VG Koblenz, 16.05.2019 - 4 K 1039/18.KO   

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VG Koblenz, 16.05.2019 - 4 K 1039/18.KO (https://dejure.org/2019,34342)
VG Koblenz, Entscheidung vom 16.05.2019 - 4 K 1039/18.KO (https://dejure.org/2019,34342)
VG Koblenz, Entscheidung vom 16. Mai 2019 - 4 K 1039/18.KO (https://dejure.org/2019,34342)
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Volltextveröffentlichung

  • Justiz Rheinland-Pfalz PDF

    Klage eines Anwohners gegen Windenergieanlagen in der Gemarkung Hußweiler hat keinen Erfolg

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Justiz Rheinland-Pfalz (Pressemitteilung)

    Klage eines Anwohners gegen Windenergieanlagen in der Gemarkung Hußweiler hat keinen Erfolg

  • Justiz Rheinland-Pfalz (Pressemitteilung)

    Klage eines Anwohners gegen Windenergieanlagen in der Gemarkung Hußweiler hat keinen Erfolg

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (7)

  • BVerfG, 23.10.2018 - 1 BvR 2523/13

    Zur Begrenzung gerichtlicher Kontrolle durch den Erkenntnisstand der

    Auszug aus VG Koblenz, 16.05.2019 - 4 K 1039/18
    Nach der zur Frage einer sogenannten Einschätzungsprärogative ergangenen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (Beschluss vom 23. Oktober 2018 - 1 BvR 2523/13 und 1 BvR 595/14 -) ist es dem Gericht durch Art. 19 Abs. 4 Satz 1 GG nicht auferlegt, das außerrechtliche tatsächliche Erkenntnisdefizit aufzulösen.
  • VG Koblenz, 18.04.2019 - 4 K 411/18

    Windenergieanlagen im Bereich Kuhheck dürfen nicht gebaut werden

    Auszug aus VG Koblenz, 16.05.2019 - 4 K 1039/18
    Nach der Rechtsprechung der Kammer (Urteil vom 09. April 2019 - 4 K 411/18.KO) handelt es sich hierbei zwar um eine grundsätzlich nachbarschützende Regelung im Landesplanungsrecht.
  • EuGH, 15.10.2015 - C-137/14

    Kommission / Deutschland - Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Richtlinie

    Auszug aus VG Koblenz, 16.05.2019 - 4 K 1039/18
    Auch nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofes vom 15. Oktober 2015 (C-137/14) sind die Mitgliedstaaten befugt, die Zulässigkeit von Rechtsbehelfen von der Verletzung eines subjektiven Rechts abhängig zu machen.
  • BVerwG, 17.12.2013 - 4 A 1.13

    Gemeindliches Eigentum; Beurteilungsermächtigung; allgemeine Vorprüfung des

    Auszug aus VG Koblenz, 16.05.2019 - 4 K 1039/18
    (vgl. zur Definition der Klagebefugnis die Formulierung "eine Verletzung von Rechten ... kann nicht offensichtlich und eindeutig nach jeder Betrachtungsweise ausgeschlossen werden" im Urteil des BVerwG vom 17. Dezember 2013 - 4 A 1/13 -, juris).
  • VGH Bayern, 12.01.2007 - 1 B 05.3387

    Genehmigung für eine Windfarm

    Auszug aus VG Koblenz, 16.05.2019 - 4 K 1039/18
    Dies wird nach einer in der Rechtsprechung (vgl. BayVGH, Urteil vom 12. Januar 2007 - 1 B 05.3387 -, NVwZ 2007, 1213 und juris), der sich der Senat anschließt, entwickelten Faustformel regelmäßig dann verneint, wenn zwischen ihnen eine Entfernung von mehr als dem 10- fachen des Rotordurchmessers liegt.
  • BVerwG, 20.12.2011 - 9 A 30.10

    Klagebefugnis; Eigentumsgarantie; Grundeigentum; Grundwasser; Lagevorteil;

    Auszug aus VG Koblenz, 16.05.2019 - 4 K 1039/18
    Denn diese Vorschrift betrifft - ungeachtet ihrer Anwendbarkeit im vorliegenden Fall, worauf nachfolgend in den Entscheidungsgründen einzugehen ist - nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts nur die Sachprüfung im Rahmen eines zulässigen Rechtsbehelfsverfahrens, hat dagegen für die Beurteilung der Klagebefugnis keine Bedeutung (BVerwG, Beschluss vom 14. November 2018 - 4 B 12/18 - und Urteil vom 20. Dezember 2011 - 9 A 30/10 -, juris).
  • BVerwG, 14.11.2018 - 4 B 12.18

    Begründung einer eigenständigen Klagebefugnis durch den § § 4 Abs. 1 i.V.m. Abs.

    Auszug aus VG Koblenz, 16.05.2019 - 4 K 1039/18
    Denn diese Vorschrift betrifft - ungeachtet ihrer Anwendbarkeit im vorliegenden Fall, worauf nachfolgend in den Entscheidungsgründen einzugehen ist - nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts nur die Sachprüfung im Rahmen eines zulässigen Rechtsbehelfsverfahrens, hat dagegen für die Beurteilung der Klagebefugnis keine Bedeutung (BVerwG, Beschluss vom 14. November 2018 - 4 B 12/18 - und Urteil vom 20. Dezember 2011 - 9 A 30/10 -, juris).
  • VG Koblenz, 10.06.2020 - 4 K 702/17

    Ortsgemeinde Wilzenberg-Hußweiler kann Bau von Windenergieanlagen nicht

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf die zwischen den Beteiligten gewechselten Schriftsätze sowie folgende Akten verwiesen, die Gegenstand der mündlichen Verhandlung und Urteilsfindung gewesen sind: Sechs Ordner und drei Hefte Verwaltungsakten sowie eine Widerspruchsakte (zum vorliegenden Rechtsstreit 4 K 702/17.KO vorgelegt); zwei zum Rechtsstreit 4 K 1039/18.KO vorgelegte Ordner (betr. Vorbescheide); die Gerichtsakten 4 L 1588/16.KO, 4 L 930/16.KO, 4 L 126/19.KO, 4 K 726/13.KO und 4 K 1039/18.KO.

    Diese Rechtsansicht hat das erkennende Gericht auch in seinem - die Klage eines Privatmannes gegen die hier streitgegenständliche Genehmigung betreffende - Urteil vom 16. Mai 2019 (4 K 1039/18.KO) ohne Beanstandung durch das OVG RP (s. dortigen Beschluss vom 19. Dezember 2019 - 1 A 10998/19.OVG - über die Nichtzulassung der Berufung) vertreten.

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