Rechtsprechung
   VG Koblenz, 16.12.2009 - 5 K 639/09.KO   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,20409
VG Koblenz, 16.12.2009 - 5 K 639/09.KO (https://dejure.org/2009,20409)
VG Koblenz, Entscheidung vom 16.12.2009 - 5 K 639/09.KO (https://dejure.org/2009,20409)
VG Koblenz, Entscheidung vom 16. Dezember 2009 - 5 K 639/09.KO (https://dejure.org/2009,20409)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,20409) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Heranziehung eines Winzers zu einer Abgabe an den Deutschen Weinfonds; Verfassungsmäßigkeit einer Abgabe an den Deutschen Weinfonds gem. § 43 Abs. 1 Nr. 1 Weingesetz (WeinG)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Justiz Rheinland-Pfalz (Pressemitteilung)

    Weinfondsabgabe verfassungsgemäß

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Deutscher Weinfonds

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    VG Koblenz erklärt Weinfondsabgabe für verfassungsgemäß - Rechtsgrundlage für Weinfondsabgabe ist im Weingesetz verankert

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BVerfG, 06.05.2014 - 2 BvR 1139/12

    Erfolglose Verfassungsbeschwerden gegen Weinabgaben auf Bundes- und Landesebene

    a) Nach erfolgloser Durchführung des Widerspruchsverfahrens erhoben die Beschwerdeführer jeweils erfolglos Anfechtungsklage zum zuständigen Verwaltungsgericht (s. die veröffentlichte Entscheidung im Verfahren des Beschwerdeführers zu I.4., VG Koblenz, Urteil vom 16. Dezember 2009 - 5 K 639/09.KO -, LKRZ 2010, S. 148 ff.).
  • VG Neustadt, 10.06.2010 - 2 K 16/10

    Weinwerbeabgaben: Klagen abgewiesen

    Allerdings handelt es sich bei Abgabe an den Deutschen Weinfonds um eine sogenannte Sonderabgabe mit Finanzierungsfunktion, die an dem strengen verfassungsrechtlichen Maßstab zu messen ist, den das Bundesverfassungsgericht an derartige Abgaben anlegt (BVerwGE 112, 6 [10]; BVerwG, Buchholz 451.49 WWiG Nr. 3, S. 3 f.; VG Koblenz, LKRZ 2010, 148; zum früheren Stabilisierungsfonds für Wein: BVerfGE 37, 1 [16 f.]).
  • VG Neustadt, 10.06.2010 - 2 K 1222/09

    Weinwerbeabgaben: Klagen abgewiesen

    Allerdings handelt es sich bei Abgabe an den Deutschen Weinfonds um eine sogenannte Sonderabgabe mit Finanzierungsfunktion, die an dem strengen verfassungsrechtlichen Maßstab zu messen ist, den das Bundesverfassungsgericht an derartige Abgaben anlegt (BVerwGE 112, 6 [BVerwG 22.08.2000 - 1 C 7/00] [10]; BVerwG, Buchholz 451.49 WWiG Nr. 3, S. 3 f.; VG Koblenz, LKRZ 2010, 148; zum früheren Stabilisierungsfonds für Wein: BVerfGE 37, 1 [16 f.]).
  • VG Ansbach, 01.04.2010 - AN 16 K 08.00612

    Abgabe zum Deutschen Weinfonds; keine Erstattung von Verwaltungs- und Fremdkosten

    Auf das weitere Vorbringen der Beklagten, dass sie in den Regelungen der §§ 43, 44 WeinG i.V.m. § 29 BayWeinRAV einen Verstoß gegen Art. 3 GG sehe, da durch die Regelungen ausschließlich die Gemeinden getroffen würden, in deren Gebiet Weinanbau betrieben werde und dass vor allem die Regelung der §§ 43, 44 WeinG verfassungswidrig sei, braucht hier schon deshalb nicht weiter eingegangen werden, weil die Beklagte auch aus einer etwaigen Verfassungswidrigkeit dieser Vorschriften - wovon nach Auffassung der Kammer aus den Gründen des Urteils des Verwaltungsgerichts Koblenz vom 16. Dezember 2009 (Az. 5 K 639/09) allerdings nicht auszugehen ist - keinen Anspruch dafür herleiten kann, die von ihr (entgegen ihrer verfassungsrechtlichen Bedenken dennoch) erhobenen Abgaben teilweise einzubehalten.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht