Rechtsprechung
   VG Koblenz, 17.03.2008 - 3 K 1349/07.KO   

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https://dejure.org/2008,19071
VG Koblenz, 17.03.2008 - 3 K 1349/07.KO (https://dejure.org/2008,19071)
VG Koblenz, Entscheidung vom 17.03.2008 - 3 K 1349/07.KO (https://dejure.org/2008,19071)
VG Koblenz, Entscheidung vom 17. März 2008 - 3 K 1349/07.KO (https://dejure.org/2008,19071)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 10 Abs 3 AufenthG, § 104a AufenthG, § 25 Abs 4 S 2 AufenthG, § 25 Abs 5 AufenthG, § 26 Abs 4 AufenthG
    Aufenthaltsrecht; Ausländerrecht

  • Wolters Kluwer

    Rechtsqualität der Fortgeltungsfiktion des § 81 Abs. 4 Aufenthaltsgesetz (AufenthG); Begriff der außergewöhnlichen Härte i.S.d. § 25 Abs. 4 S. 2 AufenthG unter Berücksichtigung des Art 6 GG und Art 8 Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK); Verlängerung der ...

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AufenthG § 10 Abs. 3; AufenthG § 26 Abs. 4 S. 4; AufenthG § 35; AufenthG § 81 Abs. 4; AufenthG § 25 Abs. 4 S. 2; AufenthG § 5 Abs. 1; AufenthG § 26 Abs. 4; GG Art. 6 Abs. 1; EMRK Art. 8
    D (A), Niederlassungserlaubnis, Konventionsflüchtlinge, Widerruf, Flüchtlingsanerkennung, abgelehnte Asylbewerber, Minderjährige, Kindernachzug, Verlängerungsantrag, Aufenthaltserlaubnis, Fortgeltungsfiktion, Aufenthaltsdauer, allgemeine Erteilungsvoraussetzungen, ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • VG München, 08.07.2008 - M 4 K 07.4829

    Aufenthaltserteilung und Bezüge zum Terrorismus

    Auch wenn es sich insofern nach der amtlichen Begründung (vgl. BT-Drs. 16/5065 S. 202) nur um einen Rechtsfolgenverweis auf die Regelungen im Kapitel 2 Abschnitt 5 handelt, so ist hieraus jedenfalls der Wille des Gesetzgebers erkennbar, Aufenthaltserlaubnisse nach § 104 a Abs. 1 AufenthG als Aufenthaltstitel nach Kapitel 2 Abschnitt 5 zu behandeln (so ausdrücklich BVerwG v. 4.9.2007, BVerwGE 129, 226; OVG Hamburg v. 29.1.2008, Az.: 3 Bf 149/02; VG Koblenz v. 17.3.2008, Az.: 3 K 1349/07.KO).

    34Zusammenfassend lässt sich daher festhalten, dass § 10 Abs. 3 Satz 1 AufenthG der Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis nach § 104 a Abs. 1 AufenthG wegen der Regelungen in § 104 a Abs. 1 Satz 2 und Satz 3 AufenthG bzw. wegen einer Analogie zu § 104 b Abs. 1 Satz 1 AufenthG nicht entgegensteht (im Ergebnis ebenso: OVG Hamburg v. 29.1.2008, Az.: 3 Bf 149/02 unter Aufgabe seiner gegenteiligen Auffassung v. 23.10.2007, Az.: 3 Bs 246/07 = NordÖR 2008, 90 [Leitsatz]; VG Koblenz v. 17.3.2008, Az.: 3 K 1349/07.KO; VG Frankfurt v. 23.1.2008, Az.: 1 E 2668/07).

  • VG Koblenz, 18.08.2008 - 3 K 869/07

    Ermessensausweisung nach langjährigem Aufenthalt

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakte sowie der beigezogenen Verwaltungsakte des Beklagten (1 Heft), der Akte der Staatsanwaltschaft Koblenz - 2020 Js 639/06 - 3 Ks 6/06 2116 VRS und der Gefangenenpersonalakten der Justizvollzugsanstalt Wittlich - 339/06-9-, der Akte des Amtsgerichts Westerburg - 7 XVII 396/06 - sowie die beigezogenen Gerichtsakten 3 L 2550/05.KO; 3 L 594/05.KO; 3 K 1349/07.KO; 3 K 869/07.KO, 7 K 1806/04.KO und 7 K 1513/07.KO Bezug genommen.

    An diesem Prüfprogramm, welches sich der Sache nach im Wesentlichen mit dem Wortlaut des § 55 Abs. 1 bis 3 AufenthG deckt, zeigt sich wiederum, dass die nach Art. 8 EMRK zu beachtenden Gesichtspunkte weitestgehend bereits in den nationalen Bestimmungen des Aufenthaltsgesetzes ihren Niederschlag gefunden haben und Art. 8 EMRK somit keinen Prüfungsrahmen außerhalb des Aufenthaltsgesetzes eröffnet (VG Koblenz, Urteil vom 17. März 2008 - 3 K 1349/07.KO -).

  • VG Bremen, 27.10.2008 - 4 K 432/06

    Zumutbarkeit einer "Freiwilligkeitserklärung" bei der Passbeschaffung

    gesetzlichen Fiktion des § 104a Abs. 1 Satz 3 2. Halbsatz als Aufenthaltstitel nach Kapitel 2 Abschnitt 5. Es widerspräche dem gesetzgeberischen Willen, abgelehnten Asylbewerbern vor ihrer Ausreise einen Anspruch nach § 104a Abs. 1 AufenthG von vornherein zu versagen, denn § 104a Abs. 1 AufenthG sollte gerade abgelehnten Asylbewerbern zugute kommen (BTDrucks. 16/5065, S. 201) (wie hier: OVG Hamburg, Urteil vom 29. Januar 2008 - 3 Bf 149/02 - juris, Rn. 70; VG Koblenz, Urteil vom 17. März 2008 - 3 K 1349/07.KO - juris, Rn. 65; VG München, Urteil vom 8. Juli 2008 - M 4 K 07.4829 - juris, Rn. 34; in diese Richtung auch BVerwG, Urteil vom 4. September 2007, a.a.O., Rn. 12; a. A. OVG Hamburg, Beschluss vom 23. Oktober 2007 - 3 Bs 246/07 - juris, Rn. 4; offen gelassen in: OVG Münster, Beschluss vom 5. Juni 2008 - 18 E 471/08, Rn. 19 ff.).
  • VG Koblenz, 01.09.2008 - 3 K 1282/07

    Aufenthaltsrecht; Ausländerrecht: Ermessensausweisung nach erheblichen

    An diesem Prüfprogramm, welches sich der Sache nach im Wesentlichen mit dem Wortlaut des § 45 Abs. 1 und 2 AuslG a.F. deckt, zeigt sich, dass die nach Art. 8 EMRK zu beachtenden Gesichtspunkte weitestgehend bereits in den nationalen Bestimmungen des Ausländergesetzes a.F. ihren Niederschlag gefunden hatten und Art. 8 EMRK somit keinen Prüfungsrahmen außerhalb des Aufenthaltsgesetzes eröffnet (vgl. VG Koblenz, Urteile vom 17. März 2008 - 3 K 1349/07.KO - und vom 18. August 2008 - 3 K 869/07.KO -).
  • VG Koblenz, 20.07.2009 - 3 K 1158/08

    Aufenthaltsrecht; Ausländerrecht

    An diesem Prüfprogramm, welches sich der Sache nach im Wesentlichen mit dem Wortlaut des § 55 Abs. 1 bis 3 AufenthG deckt, zeigt sich wiederum, dass die nach Art. 8 EMRK zu beachtenden Gesichtspunkte weitestgehend bereits in den nationalen Bestimmungen des Aufenthaltsgesetzes ihren Niederschlag gefunden haben und Art. 8 EMRK somit keinen Prüfungsrahmen außerhalb des Aufenthaltsgesetzes eröffnet (VG Koblenz, Urteil vom 17. März 2008 - 3 K 1349/07.KO -).
  • VG Koblenz, 08.07.2013 - 3 K 897/12

    Schematisierte Betrachtungsweise im Fall der Ist-Ausweisung; (keine) Ermessens-

    An diesem Prüfprogramm, welches sich der Sache nach im Wesentlichen mit dem Wortlaut des § 55 Abs. 3 Nrn. 1 bis 3 AufenthG deckt, zeigt sich wiederum, dass die nach Art. 8 EMRK zu beachtenden Gesichtspunkte weitestgehend bereits in den nationalen Bestimmungen des Aufenthaltsgesetzes ihren Niederschlag gefunden haben und Art. 8 EMRK somit keinen Prüfungsrahmen außerhalb des Aufenthaltsgesetzes eröffnet (Urteil der erkennenden Kammer vom 17. März 2008 - 3 K 1349/07.KO -).
  • VG Koblenz, 11.11.2013 - 3 K 1030/12

    Ausweisung eines als Minderjährigern nach Deutschland eingereisten Straftäters

    An diesem Prüfprogramm, welches sich der Sache nach im Wesentlichen mit dem Wortlaut des § 55 Abs. 3 Nrn. 1 bis 3 AufenthG deckt, zeigt sich wiederum, dass die nach Art. 8 EMRK zu beachtenden Gesichtspunkte weitestgehend bereits in den nationalen Bestimmungen des Aufenthaltsgesetzes ihren Niederschlag gefunden haben und Art. 8 EMRK somit keinen Prüfungsrahmen außerhalb des Aufenthaltsgesetzes eröffnet (Urteile der erkennenden Kammer vom 17. März 2008 - 3 K 1349/07.KO - und 8. Juli 2013 - 3 K 897/12.KO -).
  • VG München, 17.07.2008 - M 24 K 08.1085

    Aufenthaltsbefugnis; Aufenthaltserlaubnis; Niederlassungserlaubnis;

    Für diese Konstellation hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof - allerdings nur im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes - entschieden, dass nach summarischer Prüfung davon auszugehen sei, dass für das Tatbestandsmerkmal "Besitz einer Aufenthaltserlaubnis" im Sinne von § 26 Abs. 4 Satz 2 AufenthG auch eine nach § 81 Abs. 4 AufenthG ausgestellte Fiktionsbescheinigung ausreiche (a.A.: VG Koblenz, Urt. v. 17.3.2008, 3 K 1349/07.KO Juris).
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