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   VG Koblenz, 18.08.2008 - 3 K 869/07.KO   

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https://dejure.org/2008,20589
VG Koblenz, 18.08.2008 - 3 K 869/07.KO (https://dejure.org/2008,20589)
VG Koblenz, Entscheidung vom 18.08.2008 - 3 K 869/07.KO (https://dejure.org/2008,20589)
VG Koblenz, Entscheidung vom 18. August 2008 - 3 K 869/07.KO (https://dejure.org/2008,20589)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 54 Nr 1 AufenthG, § 55 Abs 1 AufenthG, § 55 Abs 2 Nr 2 AufenthG, § 55 Abs 3 AufenthG, § 56 AufenthG
    Ermessensausweisung nach langjährigem Aufenthalt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Voraussetzungen der Ausweisung eines kosovoischen Staatsangehörigen bei Straffälligkeit in Deutschland; Auslegung des § 54 Nr. 1 Aufenthaltsgesetz (AufenthG); Gesetzliche Grundlage für das Instrument der Herabstufung der Istausweisung zur Regelausweisung bzw. der ...

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VGH Hessen, 14.01.2009 - 9 A 1622/08

    Zur Regelausweisung herabgestufte Ist-Ausweisung; ausländischer Straftäter mit

    Hierdurch würde nämlich letztlich ein Herabstufungstatbestand "sui generis" durch richterliche Rechtssetzung geschaffen, obgleich die Herabstufung einer Ist- zu einer Regelausweisung bzw. einer Regel- zu einer Ermessensausweisung lediglich in den durch vorgenannte Vorschriften abschließend geregelten Fällen des Vorliegens eines besonderen Ausweisungsschutzes gesetzlich vorgesehen ist (vgl. zu diesem Gesichtspunkt auch VG Koblenz, Urteil vom 18. August 2008 - 3 K 869/07.KO -, Juris).

    Es liegt insoweit allerdings auf der Hand, dass diesbezüglich nähere Feststellungen nur im Wege einer wertenden Betrachtung der Umstände des jeweiligen Einzelfalles getroffen werden können (vgl. dazu auch VG Koblenz, Urteil vom 18. August 2008 - 3 K 869/07.KO -, Juris).

  • VG Koblenz, 01.09.2008 - 3 K 1282/07

    Aufenthaltsrecht; Ausländerrecht: Ermessensausweisung nach erheblichen

    An diesem Prüfprogramm, welches sich der Sache nach im Wesentlichen mit dem Wortlaut des § 45 Abs. 1 und 2 AuslG a.F. deckt, zeigt sich, dass die nach Art. 8 EMRK zu beachtenden Gesichtspunkte weitestgehend bereits in den nationalen Bestimmungen des Ausländergesetzes a.F. ihren Niederschlag gefunden hatten und Art. 8 EMRK somit keinen Prüfungsrahmen außerhalb des Aufenthaltsgesetzes eröffnet (vgl. VG Koblenz, Urteile vom 17. März 2008 - 3 K 1349/07.KO - und vom 18. August 2008 - 3 K 869/07.KO -).
  • VG Koblenz, 17.03.2008 - 3 K 1349/07

    Aufenthaltsrecht; Ausländerrecht

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakte, der beigezogenen Gerichtsakten Az.: 3 L 2550/05.KO; 3 L 594/05.KO; 3 K 1348/07.KO; 3 K 869/07.KO; 7 K 1806/04.KO; 7 K 1513/07.KO, der Akte des Amtsgerichts Westerburg Az.: 7 XVII 396/06, der Akte der Staatsanwaltschaft Koblenz Az.: 2020 Js 639/06 - 3 Ks 6/06 2116 VRs sowie 9 Hefte Verwaltungsakten, die Gegenstand der mündlichen Verhandlung waren, Bezug genommen.
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