Rechtsprechung
   VG Koblenz, 19.05.2017 - 4 K 1362/16.KO   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,18190
VG Koblenz, 19.05.2017 - 4 K 1362/16.KO (https://dejure.org/2017,18190)
VG Koblenz, Entscheidung vom 19.05.2017 - 4 K 1362/16.KO (https://dejure.org/2017,18190)
VG Koblenz, Entscheidung vom 19. Mai 2017 - 4 K 1362/16.KO (https://dejure.org/2017,18190)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,18190) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Justiz Rheinland-Pfalz (Pressemitteilung)

    Genehmigung für drei Windenergieanlagen bei Birkenfeld aufgehoben

  • datev.de (Kurzinformation)

    Genehmigung für drei Windenergieanlagen bei Birkenfeld aufgehoben

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • VG Arnsberg, 10.10.2019 - 8 K 710/17
    Das Verwaltungsgericht (VG) Koblenz habe in seinem Urteil - 4 K 1362/16.KO - eine VP wegen der Nichtberücksichtigung der Kabeltrasse für fehlerhaft erklärt.

    Insoweit lag der vom Kläger angeführten Entscheidung des VG Koblenz - 4 K 1362/16.KO - ein anderer Sachverhalt zugrunde, da dort der Verlauf der Kabeltrasse zum Zeitpunkt der VP bereits feststand.

  • VG Koblenz, 03.07.2020 - 4 K 907/17

    Errichtung und Betrieb von Windenergieanlagen

    Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Sach- und Rechtslage bei der Anfechtung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung durch einen Dritten ist der Zeitpunkt des Erlasses des Widerspruchsbescheides (st. Rspr. der Kammer, vgl. Urteile vom 19. Mai 2017 - 4 K 1362/16 - und vom 31. Mai 2017 - 4 K 398/16 und 4 K 399/16.KO - vgl. auch OVG RP, Beschluss vom 21. November 2017  - 1 A 11194/17.OVG) oder, falls ein solcher noch nicht ergangen ist, der Zeitpunkt der Entscheidung des Gerichts (vgl. VGH BW, Beschluss vom 25. Januar 2018  - 10 S 1681/17 -, juris; wohl auch OVG RP, Beschluss vom 28. Juli 2017 - 1 B 11075/17.OVG -, juris, Rn. 36 f.; generell den Zeitpunkt der mündlichen Verhandlung als maßgeblich heranziehend Riese, in: Schoch/Schneider/Bier, Verwaltungsgerichtsordnung, 37. EL Juli 2019, § 113 Rn. 254).
  • VG Koblenz, 16.05.2019 - 4 K 1060/18

    Anlagenbetreiber unterliegt auch im Klageverfahren: Stilllegung von

    Diese Genehmigung hob die erkennende Kammer mit Urteil vom 30. März 2017 ­ 4 K 1362/16.KO ­ auf und verwies zur Begründung auf eine mangelhaft durchgeführte UVP-Vorprüfung sowie einen Verstoß gegen das artenschutzrechtliche Tötungsverbot in Bezug auf den Rotmilan.

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf die zur Gerichtsakte gereichten Schriftsätze und Unterlagen der Beteiligten, die Verwaltungs- und Widerspruchsakte des Beklagten (ein Heft) sowie die Gerichtsakten 4 K 1362/16.KO und 4 L 270/19.KO Bezug genommen; sämtliche Unterlagen sind Gegenstand der mündlichen Verhandlung gewesen.

  • VG Mainz, 23.02.2018 - 3 L 1470/17
    Zwar mag einiges dafür sprechen, dass das Erfordernis der Einbeziehung der Kabeltrasse in die UVP-Vorprüfung bereits aus Nr. 2 der Anlage 3 UVPG folgt (so VG Koblenz, Urteil vom 19. Mai 2017 - 4 K 1362/16.KO -, S. 22 UA unter Bezugnahme auf die amtliche Begründung zu Art. 1 Nr. 39 Buchst. d) Doppel- buchst.
  • VG Koblenz, 11.04.2019 - 4 K 269/18

    Windenergieanlagen in der Gemeinde Horn dürfen nicht gebaut werden

    Für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung kommt es auf den maßgeblichen Zeitpunkt der letzten Behördenentscheidung, mithin auf den Erlass des Widerspruchsbescheides an (st. Rspr. der Kammer, vgl. Urteile vom 30. März 2017 - 4 K 1362/16.KO - und vom 31. Mai 2017 - 4 K 398/16.KO - und - 4 K 399/16.KO - vgl. auch BVerwG, Beschluss vom 11. Januar.
  • VG Koblenz, 20.03.2019 - 4 L 270/19

    Windenergieanlagen in Birkenfeld bleiben vorerst stillgelegt

    Eine der Antragstellerin vormals erteilte Genehmigung ist durch rechtskräftiges Urteil des Verwaltungsgerichts Koblenz vom 30. März 2017 ­ 4 K 1362/16.KO ­ aufgehoben worden.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht