Rechtsprechung
| VG Koblenz, 20.02.2006 - 4 K 905/05.KO |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- IWW
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rechtmäßigkeit eines endgültigen Ausbaubeitrags; Berechenbarkeit eines Ausbauaufwandes
Kurzfassungen/Presse (2)
- streifler.de (Kurzinformation)
Kostenbescheid: Wann beginnt die Verjährungsfrist beim Ausbaubetrag für eine Straße
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Anspruch auf Ausbaubeitrag verjährt nach vier Jahren - Zur Verjährung eines Straßenausbaubeitrages
Verfahrensgang
- VG Koblenz, 20.02.2006 - 4 K 905/05.KO
- OVG Rheinland-Pfalz, 06.06.2006 - 6 A 10389/06
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- OVG Rheinland-Pfalz, 12.01.1995 - 6 B 12515/94
Auszug aus VG Koblenz, 20.02.2006 - 4 K 905/05
Der Ausbauaufwand ist berechenbar, wenn das Ausbauprogramm abgeschlossen und die Kosten für die davon umfassten Einzelmaßnahmen ermittelbar sind (stRspr des OVG Rheinland-Pfalz, vgl. etwa Beschluss vom 06.08.1991 ? 6 B 10837/91 ?, KStZ 1992, 177 sowie Beschluss vom 12.01.1995 ? 6 B 12515/94 ? JURIS, und Urteil vom 07.12.2004 ? 6 A 11406/04.OVG ?). - OVG Rheinland-Pfalz, 24.08.1999 - 6 A 10375/99
Auszug aus VG Koblenz, 20.02.2006 - 4 K 905/05
Im Übrigen bestand für die Beklagte nach dem Ergehen der Entscheidung des OVG Rheinland-Pfalz zur fehlenden Beitragsfähigkeit von Fahrbahnkosten klassifizierter Straßen (Urteil vom 24.08.1999 ? 6 A 10375/99 ?) noch über einen Zeitraum von nahezu eineinhalb Jahren die Möglichkeit einer Abrechnung der streitigen Ausbaumaßnahme. - OVG Rheinland-Pfalz, 01.02.2005 - 6 A 11716/04
Entstehung der sachlichen Erschließungsbeitragspflicht
Auszug aus VG Koblenz, 20.02.2006 - 4 K 905/05
Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus dem Urteil des OVG Rheinland-Pfalz vom 1. Februar 2005 ? 6 A 11716/04 ?. - OVG Rheinland-Pfalz, 07.12.2004 - 6 A 11406/04
Beitragsberechnung bei der Erneuerung einer Verkehrsanlage, Qualifikation der …
Auszug aus VG Koblenz, 20.02.2006 - 4 K 905/05
Der Ausbauaufwand ist berechenbar, wenn das Ausbauprogramm abgeschlossen und die Kosten für die davon umfassten Einzelmaßnahmen ermittelbar sind (stRspr des OVG Rheinland-Pfalz, vgl. etwa Beschluss vom 06.08.1991 ? 6 B 10837/91 ?, KStZ 1992, 177 sowie Beschluss vom 12.01.1995 ? 6 B 12515/94 ? JURIS, und Urteil vom 07.12.2004 ? 6 A 11406/04.OVG ?). - OVG Rheinland-Pfalz, 06.08.1991 - 6 B 10837/91
Auszug aus VG Koblenz, 20.02.2006 - 4 K 905/05
Der Ausbauaufwand ist berechenbar, wenn das Ausbauprogramm abgeschlossen und die Kosten für die davon umfassten Einzelmaßnahmen ermittelbar sind (stRspr des OVG Rheinland-Pfalz, vgl. etwa Beschluss vom 06.08.1991 ? 6 B 10837/91 ?, KStZ 1992, 177 sowie Beschluss vom 12.01.1995 ? 6 B 12515/94 ? JURIS, und Urteil vom 07.12.2004 ? 6 A 11406/04.OVG ?).